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Die Menschen in Serbien sind am 17. Dezember zum dritten Mal seit 2020 aufgerufen, ein neues Parlament zu wählen. Gut 6,5 Millionen Wahlberechtigte entscheiden dann über die Besetzung der 250 Sitze umfassenden Nationalversammlung in Belgrad. Notwendig geworden waren die Neuwahlen durch Massenproteste, die sich vor allem gegen die Regierung von Präsident Aleksandar Vučić sowie eine zunehmende Gewaltwelle in dem Land auf dem westlichen Balkan richteten. Im Mai waren bei zwei aufeinanderfolgenden Amokläufen 18 Menschen getötet worden und hatten eine Debatte über das gesellschaftliche Klima und die Rolle der amtierenden Regierung in Gang gesetzt. Kritiker werfen dieser einen autoritären Führungsstil vor. Daneben spielen auch die jüngsten Entwicklungen im Umgang mit dem von Serbien nicht anerkannten Kosovo eine maßgebliche Rolle. Die Serbische Fortschrittspartei (SNS) des amtierenden Präsidenten hatte die beiden letzten Parlamentswahlen klar gewonnen und will auch bei der zweiten Neuwahl vorne liegen. Teile der Opposition haben sich vor der Wahl unter dem Slogan „Serbien gegen Gewalt“ zusammengeschlossen und hoffen auf einen Kurswechsel in dem Land, das mit der Europäischen Union (EU) Beitrittsverhandlungen führt, außenpolitisch jedoch auch enge Kontakte nach Russland und China unterhält. Zusammengerechnet kommt das Oppositionsbündnis laut Umfragen auf rund 25 Prozent Zustimmung und liegt damit weit hinter der SNS. Parallel zur vorgezogenen Parlamentswahl finden in 65 Gemeinden im Land die Kommunalwahlen statt, bei denen sich das Augenmerk vor allem auf Belgrad richtet. Zudem finden in der Autonomen Provinz Vojvodina Regionalwahlen statt.
Wer sind die Gewinner, wer die Verlierer der vorgezogenen Parlamentswahl 2023? Welche Mehrheitsverhältnisse werden im neu gewählten Parlament bestehen und wie wirken sich diese auf die Innen- und Außenpolitik aus? Geht Präsident Vučić gestärkt oder geschwächt aus der Abstimmung hervor? Welche Herausforderungen müssen in Serbien – unabhängig von den Mehrheitsverhältnissen im Parlament – adressiert werden, um Ruhe einkehren zu lassen?
Die Veranstaltung „Der Morgen danach – Serbien hat gewählt“ findet am Montag, dem 18. Dezember 2023, von 09:30-10:15 Uhr via Zoom statt. Wir freuen uns darauf, die oben genannten Themen mit unserem Kollegen Jakov Devčić, Leiter der KAS-Auslandsbüros in Serbien und Montenegro, zu diskutieren. Nach dem Gespräch zwischen Herrn Devčić und Dr. Hardy Ostry, Leiter des Europabüros der Konrad-Adenauer-Stiftung, haben die Zuhörer die Möglichkeit, ihre Fragen in die Diskussion einzubringen.
Die Veranstaltung wird auf Deutsch stattfinden und zudem simultan ins Englische übersetzt werden.
Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme!
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Here you will find the program for download: Programm 23-12-18 Serbien hat gewählt
