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Nordmazedonien befindet sich aktuell in einem Superwahljahr. Das südosteuropäische NATO-Mitglied, welches gleichzeitig Beitrittskandidat der Europäischen Union ist, wählt am 8. Mai ein neues Staatsoberhaupt und ein neues Parlament. Neben den Menschen im Land, werden die Wahlausgänge auch in Brüssel und bei anderen Partnern des Landes mit Spannung erwartet. In der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen setzte sich die von der Opposition unter- stützte Kandidatin Gordana Siljanovska-Davkova klar gegen Amtsinhaber Stevo Pendarovski durch, verfehlte mit rund 40 Prozent der Stimmen aber eine absolute Mehrheit und muss daher in die Stichwahl gegen ihn. Die Parlamentswahl soll eine längere Phase innenpolitischer Instabilität beenden, welche Anfang des Jahres ihren Höhepunkt mit der Ein- setzung der dritten technischen Regierung in der nordmazedonischen Geschichte erreichte. Seit diesem Zeitpunkt ist die nach der letzten Parlamentswahl 2020 zustande gekommene Regierung, die hauptsächlich aus Sozialdemokraten (SDSM) und der einflussreichsten Partei der albanischen Minderheit (DUI) besteht, nicht mehr im Amt. Aufgrund einer Vielzahl von Korruptionsskandalen sowie einer allgemeinen Dysfunktionalität des Staates, welche zu einem wachsen- den Vertrauensverlust in die Politik geführt haben, rechnet sich die konservative Oppositionspartei VMRO-DPMNE (auf europäischer Ebene Mitglied der EVP) Chancen auf einen Regierungswechsel aus. Aktuelle Umfragewerte scheinen diese Hoffnung zu bestätigen und sehen die Opposition zum Teil deutlich vor denjenigen Parteien, die nach der letzten Parlamentswahl eine Regierung gebildet hatten.
Wer sind die Gewinner, wer die Verlierer der Parlamentswahl 2024? Welche Mehrheiten sind nach aktuellem Stand der Dinge möglich und wahrscheinlich? Ist es der Opposition gelungen, von einer Wechselstimmung im Land profitie- ren? Wie könnten sich die Parlaments- und Präsidentschaftswahlen auf die europapolitischen Prioritäten auswirken?
Die Veranstaltung „Der Morgen danach – Nordmazedonien hat gewählt“ findet am Montag, dem 13. Mai 2024, von 09:30-10:15 Uhr via Zoom statt. Wir freuen uns darauf, die oben genannten Themen mit unserem Kollegen Daniel Braun, Leiter der KAS-Auslandsbüros in Nordmazedonien und Kosovo, zu diskutieren. Nach dem Gespräch zwischen Herrn Braun und Dr. Beatrice Gorawantschy, Leiterin des Europabüros der Konrad-Adenauer-Stiftung, haben die Zuhörer die Möglichkeit, ihre Fragen in die Diskussion einzubringen. Die Veranstaltung wird auf Deutsch stattfinden und zudem simultan ins Englische übersetzt werden. Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme!
Registrierung bitte unter DIESEM Link.
Here you will find the program for download: Programm 24-05-13 Nordmazedonien hat gewählt.pdf
