Online-Seminar
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Nach der gewaltsamen rumänischen Revolution 1989 und dem Sturz des kommunistischen Regimes unter Nicolae Ceauşescu waren die 1990er Jahre für Rumänien ein schweres Jahrzehnt, in dem sich das Land nur langsam von den Folgen der kommunistischen Diktatur und Misswirtschaft erholen konnte. Dennoch schlug Rumänien einen demokratischen und marktwirtschaftlichen Kurs ein und orientierte sich außenpolitisch nach Westen. Dieser Kurs war für Rumänien erfolgreich und so trat das Land zuerst 2004 der NATO und schließlich 2007 auch der EU bei. Politisch blieb Rumänien stark politisiert. Bei den letzten Parlamentswahlen 2016 errang die Sozialdemokratische Partei (PSD) eine deutliche Mehrheit, die Nationalliberale Partei (PNL) wurde zweitstärkste Kraft. Unter den danach zunächst von der PSD gebildete Regierungen kam es 2017-2019 zu heftigen politischen Auseinandersetzungen und Massenprotesten gegen Einschränkungen der Unabhängigkeit der Justiz und der Korruptionsbekämpfung. In der Folge verlor die von der PSD geführte Koalition ihre parlamentarische Mehrheit. Nach einem erfolgreichen Misstrauensvotum beauftragte Präsident Klaus Iohannis Oppositionsführer Ludovic Orban, den Vorsitzenden der auch der EVP angehörenden PNL mit der Regierungsbildung. Seit November 2019 führt Orban als Premierminister eine Minderheitsregierung der PNL, die Angriffe auf den Rechtsstaat beendet und umstrittene Gesetze zurückgenommen hat. Nachdem die PNL bereits bei den Europawahlen 2019 und ebenso bei den Kommunalwahlen im Oktober stärkste Kraft geworden war, findet die Parlamentswahl vom 6. Dezember unter dem Eindruck der zweiten Welle der Covid-19-Pandemie statt. Aktuelle Prognosen sehen die PNL knapp in Führung. Welche Veränderungen sind von den Parlamentswahlen 2020 zu erwarten und welche Auswirkungen haben sie auf die Rolle Rumäniens in der EU und der NATO? Welche Chancen hat die PNL, die Wahlen zu gewinnen und weiterhin die Regierung zu stellen?
Die Veranstaltung „Der Morgen danach – Rumänien hat gewählt“ findet am Montag, dem 07. Dezember 2020 von 10:30-11:15 Uhr MEZ via Zoom statt. Wir freuen uns darauf, die oben genannten Themen mit unserem Kollegen Dr. Martin Sieg, Leiter der Auslandsbüros in Rumänien und Moldau, zu diskutieren. Nach dem Gespräch zwischen Dr. Sieg und Dr. Hardy Ostry, Leiter des Europabüros der Konrad-Adenauer-Stiftung, haben die Zuhörer die Möglichkeit, ihre Fragen in die Diskussion einzubringen. Die Veranstaltung wird auf Deutsch stattfinden und zudem simultan ins Englische übersetzt werden.
Bitte benutzen Sie den folgenden Link zur Registrierung: https://zoom.us/webinar/register/WN_3dqr-yABRM2egUzCb5yp_Q
Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme!
Program
10:30 Uhr Begrüßung
Dr. Hardy Ostry
Leiter
Europabüro der Konrad-Adenauer-Stiftung
10:35 Uhr Gespräch über die Parlamentswahlen 2020
Dr. Hardy Ostry
Leiter
Europabüro der Konrad-Adenauer-Stiftung
Dr. Martin Sieg
Leiter
KAS-Auslandsbüros in Rumänien und Moldau
11:05 Uhr Fragen der Zuhörer
11:15 Uhr Ende der Veranstaltung