Single title
© Republic of Korea / Jeon Han / Flickr / CC BY-SA 2.0
Nordkoreas Regime droht mit seinem „mächtigen Atomhammer“ und einem „erbarmungslosen Schlag in das Herz der USA“. Die Antwort in Washington ist eindeutig, wie zuletzt US-Verteidigungsminister James Mattis bezeugte: Seine Soldaten sollen „bereit stehen“ falls Präsident Trump einen Militärschlag anordne. Und der US-Präsident twittert ebenfalls recht klar, es gebe „nur eine Sache“, die in dem Konflikt funktioniere. „Die Wortgefechte könnten schnell zu feindlichen Handlungen führen“, warnt Südkoreas Präsidentenberater Moon Chung-in. Jetzt gehe es erst einmal darum, eine weitere Eskalation in dem Konflikt zwischen Nordkorea – unterstützt von China und Russland – auf der einen Seite und Südkorea, Japan sowie den USA auf der einen Seite, zu verhindern.
„No War, No Nukes“
Moon beschreibt, wie Seoul und Washington deeskalieren könnten: Eine Möglichkeit wäre, die gemeinsame Militärübung, die sein Land jedes Frühjahr gemeinsam mit dem US-Militär durchführt, auszusetzen. „Hauptsache, wir bauen die Spannungen ab“, betont Moon. Der Vorschlag könnte ein Testballon für Pjöngjang sein: Nordkorea hatte Anfang 2015 angeboten, sein Atomprogramm einzustellen, wenn die USA und Südkorea auf das Manöver verzichten würden.
Südkoreas Regierung will ein nuklear bewaffnetes Nordkorea um nahezu jeden Preis verhindern. Nur eine Option liege nicht auf dem Tisch, sagt Moon, „ein Krieg auf der koreanischen Halbinsel“. Doch die beiden Ziele „No War, No Nukes“ seien schwer miteinander zu vereinbaren.
„Willkommen im Club des Dialogs“
Er hofft auf einen Durchbruch im Konflikt Anfang nächsten Jahres. Da könnte es im Zuge der Olympischen Winterspiele zu Gesprächen zwischen den beiden Staaten kommen. Folgt man Moon, könnte Olympia einen nachhaltigen Prozess in Bewegung setzen: „Ich kenne die Nordkoreaner, wenn das Momentum da ist, können sie sich ändern, der Wechsel könnte sehr schnell kommen“, sagt Moon und betont, Südkoreas Ziel sei explizit nicht, einen Regime-Wechsel im Norden herbeizuführen, sondern nur eine Verhaltensveränderung: Das Regime solle keine Intentionen haben dürfen, feindlich zu agieren. Er hofft, dass im Norden die klare Botschaft ankommt, Pjöngjang sei „jederzeit im Club des Dialogs willkommen.“ Auch Südkoreas Vize-Minister im Wiedervereinigungsministerium Chun Ae Sung glaubt an eine große Chance: „Jetzt ist die Zeit für Korea!“
Aber: „Nordkorea will mit allen Mitteln Nuklearmacht werden“, ist sich das Bundeskanzleramt sicher. Und so verweigert sich das Regime beharrlich Gesprächen. Warum solle es auch verhandeln, wenn es kurz davorsteht, Interkontinentalraketen mit Nuklearsprengköpfen zu bestücken und damit eine direkte Bedrohung insbesondere für die USA darzustellen? Schließlich seien die Abschreckung und das Bedrohungspotenzial existenziell für Pjöngjang.
Keine Dialogbereitschaft im Norden…
Wie schwer ein Dialog zwischen den Nachbarn zu erreichen ist, zeigt eine Episode, die ein Offizier der Vereinten Nationen von der innerkoreanischen Grenze berichtet. In der demilitarisierten Zone sollten vor einiger Zeit nordkoreanische Offiziere zum Gespräch mit Offizieren von Südkoreas Verbündeten zusammenkommen. Doch als der Delegationsleiter der Koreanischen Volksarmee sah, dass ihm gegenüber ein kanadischer und kein US-Soldat stand, kehrte er auf der Stelle um. Man wolle mit den USA reden, mit sonst niemandem, berichtet der UN-Soldat. Der Anspruch, der in dieser Episode zutage trat, wird in Pjöngjang historisch begründet: Schließlich habe man den Korea-Krieg 1950/51 gegen die USA gewonnen.
Weil kein Dialog zustande kommt und der Norden mit seinen Atom- und Raketenprogrammen immer weiter voranschreitet, fährt Südkorea mehrgleisig: Einerseits baut Seoul die nationale Verteidigung aus und verstärkt als Abschreckungsmaßnahme die US-Allianz. Andererseits bietet es dem Norden wirtschaftliche Zusammenarbeit an und arbeitet an vertrauensbildenden Maßnahmen. Gleichzeitig ermutigt es die internationale Gemeinschaft, Druck in Form von Sanktionen auszuüben.
... und die Sanktionen wirken auch kaum
Doch seit 2006 verabschieden die Vereinten Nationen regelmäßig Sanktionen. Das Atomprogramm Nordkoreas stoppen oder verlangsamen konnten sie nicht. Das liegt auch daran, dass China und Russland, Nordkoreas wichtigste Handelspartner, an einer Umsetzung meist wenig Interesse zeigten. Deswegen betont das Bundeskanzleramt gerade in Richtung Moskau und Peking: „Jeder, der an einer friedlichen Lösung orientiert ist, muss an einer vollen Implementierung der Sanktionen interessiert sein.“ Zumindest China wurde in den letzten Wochen aktiver, drosselte Öl-Lieferungen, verhängte ein Einfuhrverbot für Kleidung, Kohle, Eisen, Blei und Fisch.
Ob das wirkt, bleibt abzuwarten. Seoul schaut jetzt gespannt auf die Winterspiele.
To commit you must sign in.