Die Präsidentschaftswahlen in den USA haben nochmals verdeutlicht, wie parteipolitisch gespalten die Nation heute ist. Diesen Zustand zu überwinden, wird schwer und langwierig – doch es ist möglich. Joe Biden hat das Weiße Haus erobert, parteipolitisch bleibt Amerika jedoch zerrissen.
Die Wahl hat diese Zerrissenheit sogar verstärkt: Biden gewann, weil er die Kernwähler der Demokraten – ethnische Minderheiten, Junge, Akademiker, Säkulare – stärker mobilisierte als Hillary Clinton 2016. Zugleich gelang es Donald Trump, bei der Gruppe noch einmal zuzulegen, die ihm vor vier Jahren zum überraschenden Sieg verholfen hatte: den schlechter ausgebildeten Weißen. Das Wahlergebnis unterstrich, dass Trump keine einmalige Verirrung der amerikanischen Demokratie war und sich die Polarisierung nicht einfach dadurch überwinden ließ, dass die Demokraten einen Mann mit moderaten Ansichten als ihren Präsidentschaftskandidat aufstellten.
Um Wege aus der Spaltung zu finden, muss man zunächst ihre Ursachen analysieren. Denn sie betrifft nicht nur gegensätzliche politische Ansichten, sondern drückt sich auch in unterschiedlichen Wertesystemen und Lebensstilen aus. Ihre Wurzeln reichen zurück in die 1960er-Jahre, als die Emanzipation von Schwarzen, Frauen und anderen diskriminierten Gruppen die gewohnte gesellschaftliche Ordnung aufbrach und eine konservative Gegenbewegung entstehen ließ. Die Polarisierung wurde verschärft durch die dramatischen Umwälzungen der vergangenen drei Jahrzehnte: in der Wirtschaft der Übergang zur Dienstleistungs- und Digitalökonomie sowie die neue Konkurrenz durch China, im Gesellschaftlichen die ethnische Diversität infolge enormer Einwanderung aus Lateinamerika und Asien, im Kulturellen die Säkularisierung mit ihrer Akzeptanz nicht traditioneller Lebensentwürfe.
All diese Entwicklungen machen das Leben dynamischer, vielfältiger, flexibler und freier. Viele Menschen profitieren von ihnen, insbesondere die bisher Benachteiligten und die besser Ausgebildeten. Andere hingegen fühlen sich von diesen Entwicklungen bedroht, weil sie ihre soziale und ökonomische Stellung herausfordern, ihren tradierten Lebensstil infrage stellen und schmerzhafte Anpassungsprozesse erzwingen. Niemand hat die Sorgen und Nöte dieser Gruppe besser erfasst als die Politikwissenschaftlerin Katherine Cramer 2016 in ihrer Studie The Politics of Resentment. Rural Consciousness in Wisconsin and the Rise of Scott Walker. Ihr Ergebnis: Viele ländliche Wähler in Wisconsin glauben, dass sie mit ihren Problemen politisch bei ihren Regierungen kein Gehör finden, den ihnen zustehenden Anteil an staatlicher Hilfe nicht erhalten und von den Eliten respektlos behandelt werden. In ihrer Verzweiflung und Wut warfen sich viele zunächst der radikalen Tea-Party-Bewegung in der Republikanischen Partei an den Hals, danach dem Populisten Trump.
Aushöhlung der Institutionen
Heute gibt es in den USA keine zwei konkurrierenden Parteien mehr, sondern zwei Stämme, die sich sprach- und verständnislos gegenüberstehen, voneinander abkapseln und gegenseitig als Feinde betrachten. Ihre jeweiligen Mitglieder sehen die Welt unterschiedlich, konsumieren unterschiedliche Medien, verkehren hauptsächlich mit Gesinnungsgenossen. Im September 2020 ergab eine Umfrage, dass etwa vierzig Prozent der Trump- und Biden-Anhänger niemanden kannten, der oder die den anderen Kandidaten unterstützte. Die stärksten Indikatoren, welchem Lager jemand angehört, sind Ausbildung, Hautfarbe und Wohnort. Bei den Wahlen 2020 waren die Bastionen der Demokraten prosperierende städtische Gebiete, während die Republikaner auf dem Land und in Kleinstädten verwurzelt sind und ihren höchsten Wähleranteil in Regionen mit dem niedrigsten Job-, Bevölkerungs- und Wirtschaftswachstum erzielen. Konkret: Biden gewann 490 Counties (deutsch etwa: Verwaltungsbezirke), die siebzig Prozent der US-Ökonomie ausmachen, Trump 2.534 Counties, die für dreißig Prozent der Leistungsfähigkeit stehen. Eine solche Konstellation ist hochgefährlich für eine Demokratie.
Diese basiert auf der Idee einer Schicksalsgemeinschaft, in der alle Bürger mit gleichen Rechten und Chancen partizipieren können. Wenn eine Demokratie in Stämme zerfällt, droht ihr der Untergang. Nicht umsonst haben die Politologen Steven Levitzky und Daniel Ziblatt in ihrem Buch Wie Demokratien sterben: Und was wir dagegen tun können 2018 darauf hingewiesen, dass der erste Schritt hin zur Diktatur die Spaltung der Gesellschaft in feindliche Gruppen darstellt. Diese Stufe haben die USA in den vergangenen dreißig Jahren sukzessive erreicht. Jetzt droht der zweite Schritt an den Abgrund: die Aushöhlung der Institutionen. Diese haben die Republikaner seit Jahren und vor allem Donald Trump während seiner Präsidentschaft systematisch betrieben. Seit seiner Niederlage am 3. November 2020 erleben die USA den ultimativen Regelverstoß in einer Demokratie: das Nicht-Anerkennen des Wahlergebnisses und das Diskreditieren des Wahlverfahrens.
Wege aus der Spaltung
Die Spaltung des Landes entlang der aufgezeigten Bruchstellen hat sich mittlerweile ins politische System und in die Gesellschaft gefressen. Aber sie ist nicht gottgegeben, sondern gestaltbar, auch wenn der Weg zurück vom Abgrund ähnlich lange dauern dürfte wie der Weg dorthin, also mehrere Jahrzehnte. Und eine Umkehr ist nur dann möglich, wenn Politiker und Bürger das Richtige tun.
Erstens brauchen die USA Politiker, die den Stammeskonflikt nicht weiter eskalieren, sondern den Gegnern Brücken zurück in die Mitte bauen. Das ist zunächst eine Aufgabe für die Führer der Republikaner: Sie müssen der Dämonisierung der anderen Seite abschwören, wie sie Trump so skrupellos praktizierte. John McCain war ein solcher Mann; Mitt Romney, Präsidentschaftskandidat von 2012 und Senator aus Utah, könnte ein solcher werden. Auch Nikki Haley, ehemalige Gouverneurin von South Carolina, Ex-UN-Botschafterin und Tochter indischer Einwanderer, würde die Partei als Präsidentschaftskandidatin 2024 weg vom Konfrontationskurs führen. Die Demokraten haben ebenfalls eine Bringschuld: Hillary Clintons größter Fehler im Wahlkampf 2016 war es, Trump-Sympathisanten als „Bemitleidenswerte“ (deplorables) zu denunzieren. In einer Demokratie darf es keine Abgehängten geben, über die die Zeit hinweggeht; das verstößt gegen ihr Gründungsversprechen. Statt auf neu-linke Modethemen wie Gender- und Identitätsdiskurse zu setzen und damit weitere Keile in die Gesellschaft zu treiben, sollte sich die Demokratische Partei um das Los der vom Wandel Überforderten und Verängstigten kümmern. Biden ist der richtige Präsident zur richtigen Zeit, weil er nicht zuletzt aufgrund seiner persönlichen Erfahrungen ein Mann mit Empathie und einem Ohr für die untere Mittelschicht ist.
Zweitens muss der Staat tätig werden, damit sich die Gewinner des Wandels nicht weiter von den Verlierern abkoppeln. In benachteiligten Regionen gilt es, Sonderwirtschaftszonen einzurichten, Unternehmen anzusiedeln und Behörden dorthin zu verlagern, Arbeitslose umzuschulen und fortzubilden. Ärmere Haushalte benötigen Steuergutschriften, die niedrig bezahlte Arbeit subventionieren, sowie Ausbildungsgutscheine für Kindergärten, Privatschulen, Colleges und Universitäten. Die von den Republikanern fast völlig abgeschaffte Erbschaftssteuer wieder einzuführen und für die obersten Vermögensgruppen zu erhöhen, würde genügend Geld dafür in die Staatskassen bringen. Sie bietet einen dreifachen Vorteil: Die Erbschaftssteuer ist leicht zu erheben, beeinträchtigt die Marktkräfte nicht und bewirkt, dass sich die Startchancen im Leben angleichen und weniger vom Besitz vorangegangener Generationen abhängen.
Drittens müssen die Gewinner des rapiden Wandels realisieren, dass sie neben einer finanziellen eine moralische Verpflichtung haben, das Auseinanderdriften der Gesellschaft aufzuhalten und rückgängig zu machen. Sie profitieren enorm von den gewachsenen Möglichkeiten – durch kreativere Jobs und höheres Einkommen, durch Vermögensaufbau mittels Aktien- und Immobilieninvestitionen, durch internationale Vernetzung, durch kulturelle und soziale Vielfalt. Da sie beispielsweise auch immer häufiger untereinander heiraten, schotten sie sich quasi kastenartig von den Wandel-Verlierern ab. Zu dieser Verpflichtung gehört zunächst die Selbsterkenntnis, dass ihr Erfolg meist weniger von der eigenen Leistung als von glücklichen Umständen abhängt: einem akademischen, ergo wohlhabenden Elternhaus, stimulierenden Lehrern, anregenden Altersgenossen. Die Profiteure des Wandels müssen akzeptieren, dass jede Arbeit ihre eigene Würde haben sollte, wie dies der Philosoph Michael Sandel in seinem Buch Vom Ende des Gemeinwohls fordert. Und sie müssen ihr Ghetto aus Country-Club-Mitgliedern, Opernabonnenten und Rotariern verlassen und dorthin gehen, wo man Menschen aus dem anderen Universum trifft: in Musik- und Sportvereine, Fast-Food-Restaurants und Kneipen, zur Freiwilligen Feuerwehr, in Kirchen und auf Gemeindefeste.
Viertens ist es notwendig, den Rechtspopulisten den Patriotismus zu entreißen und seine mobilisierende Kraft wie früher in den Dienst von Fortschritt, Gemeinsinn und Toleranz zu stellen. Historisch gingen Nation und Demokratie in den USA Hand in Hand, weil sie Sippe, Herkunft und Religion der kollektiven Idee unterordneten, Leuchtturm für die Welt zu sein. Heute hingegen frönen beide Seiten einer selbstzerstörerischen Identitätsideologie, die jede Gruppe, ob Schwarze, Frauen, Homosexuelle oder unter Trump eben auch Weiße, als Opfer betrachtet und damit den Kern des amerikanischen Experiments aushöhlt: das Streben des Individuums nach Glück, Aufstiegsmöglichkeiten und Freiheit. Das Bekenntnis zur Nation mit ihrer progressiven Tradition und nicht zum Partikularinteresse könnte das für jede Demokratie notwendige Gemeinschaftsgefühl erzeugen und die Balkanisierung der Gesellschaft zurückdrängen.
Fünftens bedarf es konkreter einheitsstiftender Projekte. Tatsächlich kristallisieren sich einige Politikbereiche heraus, die in beiden Parteien mehrheitsfähig sind: Im Inneren sind das die Regulierung der Einwanderung und die Sicherung prekärer Jobs, die Trump zu zentralen Zielen seiner Politik erkoren hat, die jedoch auch der Arbeiterflügel in der Demokratischen Partei unterstützt. Was eine Nation indes am stärksten eint, ist eine außenpolitische Gefahr. Es ist kein Zufall, dass sich die parteipolitische Polarisierung in den USA gerade nach dem Ende des Kalten Krieges verschärfte. In den vierzig Jahren davor hatte die sowjetische Bedrohung die Fliehkräfte unter Kontrolle gehalten; jetzt könnte das immer aggressiver agierende China diese Rolle übernehmen. Trumps Handels- und Technologiekrieg hat dieses Thema ganz nach oben auf die außenpolitische Agenda katapultiert; Biden dürfte Peking ebenso entschlossen entgegentreten und den Disput auf Geopolitik und Menschenrechte ausweiten.
Sechstens schließlich, und das ist die größte Hoffnung, kann der demografische Megatrend helfen, die Spaltung zu überwinden. Der Trumpismus ist das letzte Aufbäumen des älteren, ländlichen, schlechter ausgebildeten weißen Amerika. Doch dieser Kampf ist ein großes Rückzugsgefecht. Die neue, sich herausbildende Nation ist bunt, urban, gebildet, säkular. Die Republikaner haben, inklusive 2020, bei sieben der acht letzten Präsidentschaftswahlen weniger Wählerstimmen erzielt als die Demokraten. Wollen sie künftig Mehrheiten erringen, müssen sie bei den Minoritäten zulegen – vor allem bei der in absoluten Zahlen am schnellsten wachsenden Gruppe: den Latinos. Diese Neubürger lateinamerikanischer Herkunft gehören überwiegend zur Arbeiterschicht, sind in Moralfragen und bei Familienwerten jedoch konservativ. Um sie zu gewinnen, müssen die Republikaner die sozialen Anliegen der Latinos ernst nehmen und von ihrem fremdenfeindlichen Kurs abrücken. Aber auch die Demokraten sollten realisieren, dass ein kultureller Linksruck sie bei den Latinos ins politische Abseits manövriert. Wäre es nicht eine wunderbare Geschichte in den an wunderbaren Geschichten reichen USA, würde die jüngste Einwanderergeneration die zerstrittenen Parteien zurück zu einer Politik der Mäßigung zwingen?
Stephan Bierling, geboren 1962 in Oberammergau, Leiter der Professur für Internationale Politik und transatlantische Beziehungen, Universität Regensburg.
Literaturhinweis
Bierling, Stephan: America First. Donald Trump im Weißen Haus. Eine Bilanz, Spiegel-Bestseller, Verlag C. H. Beck, München 2020.