Brasilien direkt

Die Berichterstattung zu Brasilien hat seit den Wahlen und dem Amtsantritt von Präsident Jair Bolsonaro im Januar 2019 deutlich zugenommen. Immer wieder steht Brasilien, die viertgrößte Demokratie der Welt mit fast 210 Millionen Einwohnern, in den Schlagzeilen, zuletzt wegen der Waldbrände in der Amazonasregion. Wegen Zuspitzungen in der Darstellung ist eine sachliche Beurteilung häufig schwierig. Daher luden die Deutsch-Brasilianische Gesellschaft und die Konrad-Adenauer-Stiftung am 9. September zu einem Fachgespräch mit dem Botschafter Brasiliens Roberto Jaguaribe und mit Dr. Jan Woischnik, bis Juli 2019 Leiter des KAS-Auslandsbüros in Rio de Janeiro, und zum Austausch ein. Die Konrad-Adenauer-Stiftung ist seit 50 Jahren mit Partnern in den Bereichen Parteien, Zivilgesellschaft, Menschenrechte und Umwelt in Brasilien tätig und ist täglich im Gespräch mit Vertretern aus unterschiedlichen gesellschaftlichen Bereichen – seien es Kommunalpolitiker in Sao Paulo, Menschenrechtsverteidiger in Tocantins oder Umweltschützer in Santarem.

Stefan Reith, Leiter des Teams Lateinamerika der Stiftung, und Botschafter Prot von Kunow, Vorsitzender der Deutsch-Brasilianischen Gesellschaft, warben zur Begrüßung für die Bedeutung der Beziehungen zwischen den beiden Ländern, die von beiden Institutionen seit Jahrzehnten gepflegt werden. Brasilien sei ein wichtiges Partnerland und angesichts der aktuellen Debatten seien eine ausgewogene Betrachtung und der direkte Austausch besonders wichtig.

Botschafter Roberto Jaguaribe wies in seinem Grußwort auf die Reformprozesse in den Bereichen Staatsmodernisierung, Wirtschafts- und Sozialpolitik und Umweltschutzgesetzgebung hin, die Brasilien seit den 60er Jahren durchlaufen habe. Mit der Einigung zum Assoziierungsabkommen zwischen dem südamerikanischen Staatenbündnis MERCOSUL und der EU im Juni 2019 habe sich Brasilien klar zu einer Öffnung der Wirtschaft, dem Pariser Klimaabkommen und der Einhaltung von Sozialstandards verpflichtet. Botschafter Jaguaribe äußerte seine Bedenken zum Brasilien-Bild, das derzeit in Deutschland vorherrsche und den Realitäten nicht gerecht werde. Er wies in diesem Zusammenhang auf die Herausforderungen hin, die die sozialen Medien für die Diplomatie darstellten.

Dr. Jan Woischnik, bis Juli 2019 vier Jahr lang Leiter des KAS-Auslandsbüros in Brasilien, berichtete aus eigener Anschauung zur Situation im Land. Eine mehrjährige Krisenvorgeschichte, bestehend aus der Verschlechterung der öffentlichen Sicherheit, dem Einbruch der Wirtschaft, der Aufdeckung des „Lava Jato“-Korruptionsskandals und der zunehmende Politikverdrossenheit und Unzufriedenheit mit den traditionellen Parteien habe Ende 2018 zur Wahl von Präsident Bolsonaro geführt. Bolsonaro habe im Wahlkampf viele Menschen begeistern können und vor allem die sozialen Medien gewinnbringend eingesetzt. Wichtig sei auch die Unterstützung der evangelikalen Kirchen gewesen.

Woischnik betonte, dass in Brasilien weder eine Diktatur noch ein faschistisches Regime erreichet worden sei. Die Institutionen seien in einem guten Zustand und funktionierten wie eh und je, die Pressefreiheit sei weitestgehend gegeben. Eine ausländische Institution wie die Konrad-Adenauer-Stiftung könne in Zusammenarbeit mit einheimischen Institutionen ungestört ihrer Arbeit nachgehen, zu Behinderungen von staatlicher Seite komme es nicht, wie die Partner der Stiftung erst kürzlich bei einem Treffen in Brasilien bestätigten. Präsident Bolsonaro sei es gelungen, viele sehr gute Minister in sein Kabinett zu holen.

Stil und Habitus von Präsident Bolsonaro seien allerdings häufig nicht mit seinem Amt zu vereinbaren. Kritisch bewertete Woischnik ferner den Einfluss seiner Söhne und des „Gurus“ Olavo de Carvalho. In außenpolitischer Hinsicht rücke Brasilien von traditionellen Prinzipien ab und mache das Land daher unberechenbarer. Die Herabstufung der Bedeutung des Umweltschutzes biete Anlass zur Besorgnis.

Fragen und Kommentare der Teilnehmer bezogen sich auf die Chancen von brasilianischen Unternehmen in Deutschland, das einseitige Brasilien-Bild in den deutschen Medien, die Polarisierung der politischen Meinungen in Brasilien, Umwelt- und Ressourcenschutz. Botschafter Jaguaribe und Dr. Woischnik beantworteten engagiert die Fragen und gingen auf die unterschiedlichen Standpunkte aus dem Publikum ein. Ein interessantes Fachgespräch, in dem es gelang, unterschiedliche Standpunkte auszutauschen und einen sachlichen Blick auf die Situation in Brasilien zu werfen – derzeit keine Selbstverständlichkeit.

Dr. Jan Woischnik zu Jair Bolsonaro und der Arbeit der KAS in Brasilien: