Notwendige Maßnahmen für die künftige Finanzarchitektur der Eurozone

Zusammenfassung

Seit 2010 hat die Eurozone Reformen eingeleitet, die es ihr bisher ermöglicht haben, ihre Integrität zu bewahren. Das gilt jedoch nicht für die Kohärenz ihrer Finanzarchitektur. Um dieses Ungleichgewicht zu korrigieren, werden die Mitgliedstaaten den Kompromiss von Maastricht überdenken müssen. Drei verschiedene Modelle sind denkbar:

1. Das erste Modell stellt eine Rückkehr zu den ursprünglichen Prinzipien dar. Zusätzlich existieren Vorrichtungen, die die Glaubwürdigkeit des strikten Nicht-Beistands-Prinzips (no bailout-Klausel) der Mitgliedsländer in puncto Staatschulden sicherstellen. Die Budgethoheit der Mitgliedstaaten könnte wiederhergestellt werden, geht jedoch mit dem Risiko von häufigen und kostspieligen Staatsfinanzkrisen einher.
2. Das zweite Modell zeichnet sich durch verstärkte budgetäre Integration und teils durch Mitverantwortung bezüglich der Staatsschulden aus. Dieses Modell bringt Stabilität, setzt aber voraus, dass die Budgethoheit der nationalen Parlamente unter die Kontrolle einer gesetzlichen europäischen Ebene gestellt wird.
3. Ein dritter Weg besteht darin, die Eurozone an das amerikanische Modell anzulehnen: Eine „makroökonomische Stabilisierungsfunktion” wäre durch ein gemeinsames Budget gesichert, aber die Mitgliedstaaten wären einzeln für ihre Schulden verantwortlich. Im Gegenzug würde ihnen ein größerer Spielraum bei der Ausrichtung der nationalen Haushalte eingeräumt.