Afghanistan? Was kommt nach dem Abzug der deutschen Truppen?

Zu Beginn begrüßte Herr Dr. Dümmel herzlich alle Gäste und verwies auf die Veranstaltungen, die das Bildungswerk Hamburg im zweiten Halbejahr anbietet. Im Anschluß stellte er kurz die Biographie des Referenten, Herrn Jürgen Klimke, MdB, vor und übergab ihm das Wort.

Jürgen Klimke setzt sich für Menschenrechte ein und arbeitet in den Ausschüssen des Bundestags, die sich hauptsächlich mit dem Menschenrechtsschutz beschäftigen.

In seinem Vortrag ging er auf den zehnjährigen deutschen Einsatz in Afghanistan ein. Im Jahre 2001 erteilte der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen das Mandat für ISAF (International Security Assistance Force). Im Dezember 2001 stimmte dann der deutsche Bundestag der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an ISAF zu. Das Ziel des Einsatzes war die Stabilisation des Selbstsicherheitssystems Afghanistans. Heute sind etwa 5.000 deutsche Soldaten und 190 Polizeibeamte in Afghanistan im Einsatz. Deutschland ist der drittgrößte Geldgeber für die Weiterentwicklung des Landes. Die NATO-Strategie zielt auf eine schrittweise Übergabe der Sicherheitsverantwortung von ISAF an die afghanische Regierung bis Ende 2014.

Herr Klimke erklärte das Konzept der vernetzten Sicherheit, das Deutschland in Afghanistan einsetzt. Um das Ziel einer vollständigen Übergabe der Sicherheitsverantwortung bis 2014 zu erreichen, müssen bestimmte Sicherheitsvoraussetzungen erfüllt werden. Die afghanischen Sicherheitskräfte müssen im Stande sein, die militäre Sicherheit im Land zu gewährleisten. Die afghanische Regierung muß ihre Verpflichtungen – etwa zur guten Regierung, zur Korruptionsbekämpfung und zum Aufbau einer unabhängigen Justiz – umsetzen. Ferner muß laut Klimke der politische Prozeß vorankommen. Fragen von Versöhnung und Machtverteilung müssen unter Einbeziehung aller gesellschaftlichen und ethnischen Gruppen, auch der Taliban-Bewegung, gelöst werden.

Laut Klimke sollen sich Entwicklung und Sicherheit in Afghanistan gegenseitig bedingen. Bislang hat sich nach der Meinung des Referenten der Einsatz für die westliche Staatengemeinschaft gelohnt.

Im Anschluss stellte sich Herr Klimke den Fragen des Publikums.