Country Reports

House specialty: lame duck?

Results of South Korea’s general election

South Korea elected a new parliament on April 10th. The numbers remain largely unchanged: the governing party fails in its hopes for changing conditions, the opposition gains a ‘supermajority’ to accelerate its own legislation, albeit only with combined forces, but does not win a two-thirds majority either. In the government we expect another change of guards, while the president - three years before the end of his term in office - is further weakened and already fighting a lame duck image.

Korea's parties in turmoil

Generation change or carry on as before?

The next regular parliamentary election in South Korea is just under four months away. The conservative People Power Party (PPP) of ruling President Yoon Suk-yeol is hoping to win back the majority from the opposition Minju Party after several years of drought. However, unrest reigns on both sides: resignations, departures and rumours of mergers and new formations. A large proportion of the electorate is still undecided as to who they should vote for on 10 April. The race remains undecided.

Party Convention of the Korean Conservatives

Impressions, results and analysis

On 8 March 2023, the People Power Party (PPP), South Korea's ruling party, held its party congress directly outside Seoul. After years of pandemic, the Conservatives once again celebrated their president, who had won the election a year ago on 9 March 2022. This time they met to elect a new party leadership. As expected, MP Kim Gi Hyeon, the president's preferred candidate, won with a share of 52% of the vote. The new appointments to five offices in the highest party body also reflected the president’s strong political position. The demonstrative show of unity and confidence mirror the challenges in upcoming twelve months till the next parliamentary elections.

Konservative Stärke im Geteilten Land

Kommunalwahlen in Südkorea

Am 1. Juni 2022 fanden in Südkorea Wahlen auf der Provinz- und Kommunalebene sowie Nachwahlen in einzelnen Parlamentswahlkreisen statt. Die Wahlbeteiligung war mit knapp über 50% historisch gering. Die konservative People Power Party (PPP) stellt bereits seit dem 10. Mai wieder den Präsidenten. Sie erreichte einen deutlichen Sieg und konnte viele, aber nicht alle Rennen für sich entscheiden. Ruhe kehrt damit aber weder bei ihr und noch weniger in den Reihen der progressiven Minju-Partei ein. Deren Siege verdeutlichen zudem eine anhaltende „zweite Teilung“ in Korea.

Präsidentschaftswahl Südkorea: Knappes Rennen, lange Nacht

Ergebnis und Folgen

Am 9. März 2022 haben die Südkoreanerinnen und Südkoreaner ihr neues Staats- und Regierungsoberhaupt gewählt. Die Wahlbeteiligung lag mit 77,1% auf ähnlich hohem Niveau wie 2017. Mit einem historisch knappen Vorsprung von 0,73% Prozent vor Lee Jae-myung von der bisherigen Regierungspartei übernimmt Yoon Suk-yeol mit 48,56% der Stimmen als Kandidat der konservativen Opposition im Mai das Blue House in Seoul. Besonders junge Wählerinnen und Wähler erwarten eine Politik, die ihre Probleme im Alltag mindert. Dazu kommen große Herausforderungen in der Außenpolitik sowie im Verhältnis zwischen Präsident, oppositionsgeführtem Parlament und einer nicht zur Ruhe kommenden Parteienlandschaft.

Präsidentschaftswahl 2022 - Korea sucht neue Gesichter

Am 9. März 2022 wählt Korea seinen zwanzigsten Präsidenten, den achten demokratisch gewählten. Amtsinhaber Moon Jae-in (Minju) wird aufgrund der Amtszeitbegrenzung auf eine Legislaturperiode von fünf Jahren nicht wieder antreten. An den Wahlurnen wird es auf ein Kopf-an-Kopf Rennen zwischen den Vertretern der beiden großen Parteien hinauslaufen, Lee Jae-myung von der regierenden demokratischen Minju-Partei und Yoon Seok-youl von der konservativen People Power Party (PPP).

Moon Jae In trifft Joe Biden

Gipfeltreffen zwischen Südkorea und den USA zu COVID19-Impfungen, Halbleitermangel und der neuen US-Politik gegenüber Nordkorea

Als zweiten ausländischen Regierungschef überhaupt empfing der US-Präsident Joe Biden seinen südkoreanischen Amtskollegen Moon Jae In im Weißen Haus. Das bestätigt die zurückgewonnene Wichtigkeit der Alliierten im Indo-Pazifik-Raum für Biden. Auf der Agenda standen COVID19-Impfungen, der durch Digitalisierung und Pandemie bedingte Halbleitermangel sowie die neue Nordkorea-Politik der USA. Auch in seinem letzten Amtsjahr hält Moon Jae In dabei an seiner Hoffnung auf Verhandlungen und Frieden mit Pjöngjang fest.

Seoul und Busan haben gewählt

Die konservative Opposition erobert die wichtigsten Rathäuser Südkoreas

Bei den bedeutendsten Bürgermeisterwahlen des Landes beschert wachsende Unzufriedenheit mit der nationalen Politik den Kandidatinnen und Kandidaten der Regierungspartei herbe Niederlagen. Die Pro-gressiven müssen ein Jahr vor der Präsidentschaftswahl neujustieren und überlegen, wie sie es mit ihrem Amtsinhaber halten wollen. Die People Power Party zeigt dagegen, dass sie wieder siegen kann. Doch auf beiden Seiten ist vieles noch nicht ausgemacht.

COVID-19 und Digitalisierung

Daten als Schlüssel im Kampf gegen das Virus

Impfstoffe geben Hoffnung auf einen Ausweg aus der Pandemie. Gleichzeitig wird deutlich, dass uns die Notwendigkeit zu Social Distancing und Beschränkungen zumindest noch eine Weile erhalten bleiben wird. Welche Mittel und Eingrenzungen von Rechten und Freiheiten nötig und gewollt sein können, um das Recht auf körperliche Unversehrtheit, aber auch andere Freiheiten zu schützen, ändert sich mit fortschreitender Zeit und Erkenntnis. Das demokratische Korea setzte seit Beginn auf digitale Methoden.

“Anytime, Anywhere“ – Zur aktuellen Nordkoreapolitik Seouls

Die USA haben einen neuen Präsidenten, den vor allem viele Aufgaben im eigenen Land erwarten, der aber auch die Koordinaten der amerikanischen Außenpolitik korrigieren will. Absehbar folgen daraus unter anderem teils drastische Veränderungen in den Ansätzen gegenüber Nordkorea, wo sich derweil bekannte Eskalationsrituale zu wiederholen scheinen. Die Regierung in Südkorea aber setzt auch im letzten Amtsjahr von Präsident Moon auf Verhandlungsbereitschaft.