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Seit ihrer Gründung galt die Europäische Union als Garant für Frieden, Freiheit und Wohlstand in einem vereinten Europa. Mit der Einführung des Euro wurde der Weg für einen nachhaltig stabilen Binnenmarkt und einen gesamteuropäischen wirtschaftlichen Aufschwung geebnet. Die Europäische Union erhielt mit der Gemeinschaftswährung ein neues Fundament. Ein Fundament, das aufgrund von Staatsschuldenkrisen in Griechenland, Irland, Portugal, Spanien und Italien bereits nach 10 Jahren zu bröckeln droht und die Europäische Union in eine ungewisse Zukunft blicken lässt.
Zum Auftakt der europaweiten Rednertour zum Thema: „EU - Krise ohne Ende? – Notwendige Weichenstellungen für ein zukunftsfähiges Europa“ lud die Konrad-Adenauer-Stiftung am Abend des 31. Januar in das Schweriner Schloss ein. Der Einladung folgten neben Prof. Dr. Manfred Weber, dem Geschäftsführenden Vorstand des Bankenverbandes aD., Werner Kuhn, seines Zeichens Mitglied des Europa Parlamentes sowie dem Vorstandsvorsitzenden der Nordex AG Thomas Richterich auch zahlreiche Bürgerinnen und Bürger. Durch den Abend, in dessen Mittelpunkt die Frage der Zukunft der EU vor dem Hintergrund des europäischen Krisenmanagements stand, führte Prof. Dr. Jürgen Kohler von der Ernst-Moritz-Arndt-Universität Greifswald.
In das Thema leitete Frau Dr. Silke Bremer von der Konrad-Adenauer-Stiftung M-V ein. In ihrer Eröffnungsrede vollzog sie die tiefe Verunsicherung der Menschen in Deutschland in Anbetracht der derzeitigen Krise nach, betonte aber zugleich, dass bei allen Hiobsbotschaften die positiven Effekte der europäischen Integration nicht in Vergessenheit geraten dürften. Nur ein klares, von Solidarität getragenes Bekenntnis zur Europäischen Union und ihrer Währung könne die Basis für den Weg aus der Krise in ein zukunftsfähiges gemein-schaftliches Europa sein.
Prof. Dr. Manfred Weber ging in seinem anschließenden Vortrag zunächst auf die Ursachen der Schulden- und Währungskrise ein. Neben der globalen Finanz- und Bankenkrise der letzten Jahre, seien vor allem die chronischen ungeahndeten Verstöße gegen den EU-Stabilitäts- und Wachstumspakt seitens einiger Mitgliedstaaten ausschlaggebend für die schwierige Situation der EU und ihrer Währungsunion. Diese erfordere, so Weber weiter, gewisser Maßen einen „Europäischen Marshallplan“. Ein zukunftsorientiertes und ganzheitliches Konjunkturpaket, das neben dem bereits vorhandenen Euro-Rettungsschirm auch den kürzlich initiierten Fiskalpakt umfasst und nachhaltiger Reformen der Arbeitsmärkte in den angeschlagenen südeuropäischen Volkswirtschaften bedarf.
Deren Leistungsfähigkeit stellte auch Werner Kuhn im Zuge seines Vortrages in Frage. Er betonte aber zugleich, dass der Weg aus der Krise nur ein gemeinschaftlicher sein könne, dass alle Gedanken an ein Ende des Euro oder gar der Union der Rückbesinnung auf die wirtschaftlichen Vorteile eines vereinten Europas weichen müssten. So hätte insbesondere auch Mecklenburg-Vorpommern durch überlegte Investition von Fördermitteln nachhaltig von der EU profitiert. Ferner brachte Werner Kuhn die führende Rolle Deutschlands im europäischen Krisenmanagement zum Ausdruck. Eine Rolle, die nicht bei allen europäischen Partnern nur auf Gegenliebe stoße, wie er zu berichten wusste.
Im Mittelpunkt der Ausführungen von Thomas Richterich standen die u.a. aus dem Schengen Abkommen aber auch der europäischen Währungsunion resultierenden wirtschaftlichen Vorteile für exportorientierte Unternehmen. Insbesondere die barrierefreie Zugänglichkeit zum europäischen Binnenmarkt ermögliche Auslandsumsätze, die in Deutschland langfristig Arbeitsplätze sicherten. Thomas Richterich machte somit einmal mehr am Abend deutlich, dass die Zukunft Deutschlands untrennbar mit dem Schicksal der Europäischen Union verbunden ist.
Das dieses momentan noch ungewiss aber vor dem Hintergrund der in Gang gebrachten Rettungsmaßnahmen keineswegs aussichtslos erscheint, wurde auch nach den Vorträgen der Podiumsgäste im Rahmen einer regen Diskussion mit dem Publikum sowie dem Schlusswort von Prof. Dr. Jürgen Kohler deutlich. Der Abend fand mit einem Empfang in geselliger Runde seinen Ausklang.
Timo Czerwinski
