Bomben zum Geburtstag

Einige sprachen von einem „Putsch vom Himmel“, andere von „Kamasutra-Revolution“, da Abacha in den Armen gleich zweier indischer Prostituierter starb. Ob auch noch Gift oder Viagra im Spiel war, ist nicht ganz geklärt. Sein Nachfolger, der General Abdulsalami Abubakar, betrieb den Übergang zur Demokratie dann viel entschlossener und erfolgreicher, als der Militärherrscher Ibrahim Babangida dies 1993 getan hatte. Bereits dieser hatte einsehen müssen, dass das Militär dieses Land nicht dauerhaft erfolgreich regieren kann. Bis er jedoch zu dieser Erkenntnis kam, hatte er es nach Auffassung seiner Gegner bereits gründlich ausgeplündert und zur heute allgegenwärtigen Korruption maßgeblich beigetragen. Sein Freund Abiola, einer der reichsten Männer Afrikas, Moslem aus dem Süden des Landes – der Süden ist überwiegend christlich, der Norden islamisch – gewann 1993 die vielleicht freiesten und fairsten Wahlen, die das Land je gesehen hat. Babangida annullierte sie jedoch aus Gründen, die bis heute nicht richtig klar sind. Unter anderem war von internationaler Bedrohung die Rede.

Während Abiola sich zum Sieger erklärte, wurde der Geschäftsmann Ernest Shonekan Präsident – für wenige Monate. Sein Verteidigungsminister und Stabschef der Streitkräfte, General Abacha, Weggefährte und Rivale Babangidas, putschte und setzte die Militärherrschaft fort. Als er die „Ogoni neun“ – darunter der bekannte Journalist und Führer von MOSOP (Movement for the Survival of the Ogoni People) Ken Saro-Wiwa – trotz internationaler Proteste nach einem fragwürdigen Hochverratsprozess hinrichten ließ, sank Nigerias internationales Ansehen auf das Niveau von Burma oder Nordkorea und seine Mitgliedschaft im Commonwealth wurde suspendiert. In diesen Tagen beginnt in New York ein Prozess gegen Shell wegen möglicher Verwicklung in Menschenrechtsverletzungen im Fall Saro-Wiwa.

Zum Öle drängt, am Öle hängt doch alles

Ogoniland ist nur ein kleiner Teil des erdölreichen Nigerdeltas, in dem Nigerias Einkünfte erwirtschaftet werden. Mehr als neunzig Prozent seiner öffentlichen Haushalte stammen aus Ölerlösen. Nigerias Wirtschaft ist damit praktisch eine „Monokultur“. Seit hier in großem Stil Öl gefördert wird, ist die früher bedeutende Landwirtschaft so weit geschrumpft, dass sogar Grundnahrungsmittel importiert werden müssen.

Wie auch der „Exportweltmeister“ Deutschland soeben feststellt, können sich vermeintliche Stärken plötzlich in Nachteile verwandeln. So auch in Nigeria. Sechst- oder achtgrößter Ölexporteur zu sein macht stark und verwundbar. Doppelt verwundbar im Falle Nigerias. Zum einen ist der Ölpreis von etwa 140 USD per Barrel auf zunächst 32 dramatisch gesunken, nun aber wieder auf gut 60 gestiegen. Zum anderen sind die Fördermengen Nigerias erheblich gesunken. Geschätzt hatte das Land zuletzt eine maximale Produktionskapazität von 2,4 Mio. barrel per day. Heute werden vermutlich nur noch etwa 1,6 Mio. bpd produziert. Preis x Menge = Umsatz, weiß jeder BWL-Student im ersten Semester. Nigerias Öleinnahmen sind folglich gleich von beiden Seiten dramatisch unter Druck geraten. Im Monatsvergleich Januar 2009 zu Januar 2008 sind sie von etwa 2,2 Mrd. auf 1 Mrd. gefallen.

Ein schönes Geschenk zum 10-jährigen Demokratiejubiläum hat da soeben die Widerstandsbewegung MEND – Movement for the Emancipation of the Niger Delta überreicht. Ihr jüngster Bombenanschlag auf Anlagen zur Ölförderung soll vor einigen Tagen die Produktion um 125.000 bpd reduziert haben, behauptet MEND. Je nach Ölpreis würde dies aufs Jahr gerechnet einen Einnahmenausfall von etwa 1,5 Mrd. USD bedeuten, solange sie nicht repariert werden. Die Nigerian National Petroleum Company NNPC bestreitet den Produktionsausfall jedoch.

Nicht nur Saro-Wiwas Ogoni leben im Delta sondern z. B. auch die Ijaw, die Itsekiri und manch andere. Gemeinsam ist den Stämmen trotz einiger Konflikte das Gefühl, von den anderen Nigerianern, besonders den Hausa-Fulani im Norden, einer der Mehrheitsethnien, ungerecht behandelt, ja ausgebeutet zu werden: Alle Ölerlöse fließen zunächst der Bundesregierung in Abuja zu. Diese verteilt sie dann an die 36 Bundesstaaten, geschlüsselt nach der Einwohnerzahl. Zwar erhalten die Ölstaaten im Delta nach der Verfassung vorweg einen Bonus von mindestens 13 % (derivation principle), dies ist ihnen jedoch nicht genug. So versuchen Militante seit Jahren, spektakuläre Entführungsaktionen zurechtfertigen, die allerdings von einem hohen Maß gewöhnlicher Gewaltkriminalität unter dem Deckmäntelchen der angeblich „gerechten Sache“ überlagert werden. Diese kritische Lage im Delta gefährdet den Fortbestand der nigerianischen Bundesrepublik und ramponiert ihr internationales Ansehen, da natürlich vor allem Ausländer zu den Lösegeld versprechenden Entführungsopfern („high yield hostages“) gehören. Im Delta können Frieden und Stabilität dauerhaft nur auf der Basis einer von allen Seiten als gerecht empfundenen Lösung einziehen.

Im Delta der Ungerechtigkeit

Nicht nur die berüchtigten, schwer bewaffneten Kidnapper lauern in den schlecht zugänglichen Mangrovensümpfen des Nigerdeltas sondern auch einige – wenn ungelöst - noch gefährlichere, ziemlich schwierige Grundsatzfragen harren in den tiefen und untiefen Gewässern der Philosophie auf Ant¬wort. Selbst bald 2500 Jahre nach Platons Staat dürfte ja die Frage nach der Gerechtigkeit auch durch Rawls nicht endgültig beantwortet worden sein, und sie kann hier natürlich überhaupt nur grob formuliert werden, als die Teilfrage der Deltabewohner nach einer gerechten Verteilung von Ölvorkommen und ihren Erträgen.

Ein möglicher Aspekt gerechter Verteilung ist der Beitrag der Beteiligten zur Wertschöpfung. So verteidigen ja z. B. Manager ihre hohen Gehälter mit ihrem Bei¬trag zum „shareholder value“. Ist es aus dieser Perspektive der Wertschöpfung „gerecht“, dass in Nigeria dem Bund die Öleinnahmen zustehen, wie es in der Verfassung steht? Dafür spricht, dass die nigerianische Bundesrepublik ja immerhin einen gewissen, wenn auch nicht gerade perfekten, staatlichen Rahmen bereit stellt, in dem Ölförderung und -export funktionieren und Einnahmen überhaupt erst erzielt werden können.

Was dagegen ist eigentlich der Beitrag der Bewohner des Deltas zum wirtschaftlichen Wert des Öls? Sie haben im Wesentlichen darauf „gesessen“ und nicht einmal geahnt, dass hier ein wertvoller Rohstoff lagern könnte. Ohne „westliche“ Technologie wäre Öl als Rohstoff ja weder entdeckt worden noch hätte es überhaupt irgendeinen Wert. Es könnte nicht weiterverarbeitet, transportiert oder vermarktet werden, es gäbe keine Maschinen, die von ihm angetrieben werden noch irgendeine andere seiner inzwischen zahllosen anderen Verwendungen bis hin zur Kosmetik. Ohne die westliche Zivilisation gäbe es auch nicht die Eigentums- und Vertragsrechte, in deren Rahmen die Ölnutzung stattfindet. Diese Rechtsordnung ist ja selbst eine Wohlstand schaffende Institution, selbst wenn sie nicht perfekt ist.

Wie also sollte eine „gerechte“ Verteilung der Ölerlöse zwischen allen Beteiligten auf der Basis ihres Beitrags zur Wertschöpfung aussehen? So einfach, wie manche Kritiker der „Multis“ sich die Argumentation machen, wenn sie von der „Ausbeutung“ der Rohstoffe der Entwicklungsländer durch die „egoistischen“ Industriestaaten reden, ist eine Antwort auf diese Frage nicht. Ohne die oft gescholtene Industrie hätten die „ausgebeuteten“ Länder nicht einmal das, was sie nun erlösen und auch sonst vom Aspirin bis zum Handy recht wenig. Zugespitzt gefragt: Wie stünden die „ausgebeuteten Länder“ eigentlich da, wenn es die „Ausbeuter“ gar nicht gäbe?

Wollen die Rohstoffländer nachhaltig einen größeren Anteil am Endpreis erzielen, müssen sie ihre Rohstoffe wertschöpfend weiterverarbeiten und somit einen größeren Beitrag zu deren Marktwert leisten. Daran fehlt es Nigeria, wenn man von einigen illegalen Ölraffinerien mit ihrer speziellen Art der Wertschöpfung einmal absieht. Nachts werden die dort heimlich raffinierten Treibstoffe außerhalb der Hoheitsgewässer gebracht und dann am Tage als Importe deklariert „importiert“, um die hohen Einfuhrsubventionen zu kassieren. Das ist nicht die „downstream“ Industrie, die das Land braucht.

Der Markt reflektiert Knappheit und versagt als Instanz der Gerechtigkeit spätestens dann, wenn nicht alle tatsächlichen Kosten in die Marktpreise einkalkuliert werden können oder müssen. Ein wichtiger Gesichtspunkt der „Verteilungsgerechtigkeit“ ist daher auch die Frage, welche Opfer die Beteiligten im Rahmen des Wertschöpfungsprozess aufbringen oder etwas nüchterner ausgedrückt, welche externen Kosten ihnen entstehen. Hier haben die Bewohner des Deltas einige gute Argumente auf ihrer Seite, wenn sie einen höheren Anteil an den Ölerlösen fordern.

Unbestritten sind nämlich die enormen Umweltzerstörungen, die durch die Ölförderung entstehen. Die Böden und Gewässer werden durch „verschüttetes“ Öl verseucht, den traditionell vom Fischfang abhängigen Menschen wird so die Existenzgrundlage entzogen. Aus offenen Bohrlöchern austretendes Gas wurde auf ebener Erde einfach abgefackelt. Die gelb-rot leuchtenden Feuerfahnen waren kilometerweit zu sehen. Fauna und Flora verbrannten. Offiziell sollte dieses flaring inzwischen eigentlich beendet sein, die angerichteten Schäden sind es jedenfalls nicht. Den ökonomischen Terminus „externe Effekte“ kennen die meisten Bewohner des Deltas gewiss nicht, aber das Prinzip erleben sie täglich am eigenen Leibe: „Wir tragen die Lasten, die anderen profitieren“, klagen sie an. Die Bevölkerungszahlen geben ihnen Recht: Sie sind wenige, „die anderen“ viele - entsprechend verteilt fließen die Bundesmittel.

Vertreter des „ölfreien“ Nordens entgegnen, dass nicht einmal die bisher fließenden und in ihrer Summe doch erheblichen Mittel für das Delta den Menschen dort zugute kämen. Sie würden vielmehr von ihren eigenen Politikern, Beamten, Geschäftsleuten etc. gestohlen. Besonders berüchtigt ist der Fall des ehemaligen Gouverneurs des Bundesstaates Bayelsa, Alamieyeseigha, der vor einigen Jahren in London mit über 20 Mio. Pfund Sterling unerklärlicher Herkunft im Reisegepäck verhaftet wurde. Jetzt sind offenbar Dokumente aufgetaucht, die die finanzielle Verwicklung auch hochrangiger Personen in die Gewalt im Delta belegen. Selbst wenn die Philosophie nicht positiv sagen kann, was Gerechtigkeit ist, kann man wohl feststellen: „Gerecht“ ist das, was im Nigerdelta passiert, jedenfalls nicht.

Delta Force

Nicht nur die Demokratie feiert ihr 10-jähriges Jubiläum, auch das Eingreifen mit harter Hand im Delta. Vor zehn Jahren griffen nigerianische Truppen die Stadt Odi im Staate Bayelsa im Delta an, nach dem dort Ken Niweigha mit seiner Bande insgesamt zwölf Polizisten in einen Hinterhalt gelockt und getötet hatte. Niweigha wurde jetzt (!) gefasst. Er war schon einmal aus dem Gefängnis ausgebrochen und hatte ausgerechnet als Koordinator der staatlichen Sicherheitsmiliz im Staate Bayelsa für dessen korrupten Gouverneur Alamieyeseigha bei der Wahlfälschung mitgeholfen. Einen Tag nach seiner Verhaftung starb Niweigha nun unter ungeklärten Umständen. Die Polizei sagt, er sei bei einem Befreiungsversuch erschossen worden.

Militäreinsätze im Inland sind hier von der Verfassung nicht verboten. Seit zwei Wochen ist das Militär nun wieder verstärkt im Einsatz - unter dem schönen Titel „restore hope“. So hieß auch der wenig erfolgreiche Einsatz der USA in Somalia. Die Rebellen hatten nach offizieller Darstellung mehrere Ausländer und nigerianische Soldaten entführt, von denen inzwischen zwanzig wieder frei sein sollen. Einige westliche Sicherheitsexperten glauben, dass der Einsatz des Militärs – einschließlich der Entführung - gründlich vorbereitet war und keine Gegenmaßnahme gewesen sei. Die drei nigerianischen Teilstreitkräfte seien kaum in der Lage, aus dem Stand wohl koordiniert einige tausend Soldaten samt Hubschrau¬bern, Kampfbooten und anderem Material in das unwegsame Delta zu transportieren.

Dreitausend Bewohner des Deltas sollen vor den Truppen in die unwegsamen Sümpfe mit ihren zahllosen Wasserwegen geflohen sein, darunter viele Frauen und Kinder. Dort werden weitere Guerillaanschläge auf die Ölleitungen vorbereitet. „Bis zum Stillstand der gesamten Ölproduktion“, droht MEND. Ganz unrealistisch ist dies nicht, sind doch die langen Ölleitungen in dem unzulänglichen Gebiet gegen Sabota¬geakte nicht wirklich zu schützen.

Wirtschaftsprobleme

Die Leitungen sind Nigerias empfindlichster Punkt. Weitere Anschläge sind das, was seine junge Demokratie zu all ihren anderen Problemen am wenigstens braucht. Die Börse liegt danieder, der Bundeshaushalt hat ein massives Defizit, die Devisenreser¬ven sind von über 60 Mrd. USD Ende letzten Jahres auf etwa 45 Mrd. gesunken. Der Wechselkurs des NAIRA ist volatil und gegenüber dem EURO um ca. 30 % ein¬gebrochen, wobei der gleichzeitige Dollarverfall die Folgen für Nigeria allerdings etwas mildert. Da es seinen Treibstoff importieren muss und es hier immer wieder zu Versorgungsengpässen kommt, bedeutet das für die Bürger schmerzhaft steigende Preise schon durch die höheren Transportkosten, die auf alles durchschlagen. Auch viele andere Dinge des täglichen Lebens werden mangels eigener Produktion eingeführt, sogar Grundnahrungsmittel wie Reis oder Bekleidung. Fast 15 % Inflation gegenüber 2008 wurden soeben bekanntgegeben, und darin sind die jüngsten Entwicklungen noch gar nicht enthalten.

Verringert sich die Ölförderung und verschlechtert sich damit die Einnahmensituation durch Attentate weiter, kommt das Land nicht nur finanziell in zunehmende Bedrängnis. Soziale Unruhen könnten die Folge sein, gewiss aber ein Anstieg der Kriminalität. Der bisher nicht vom Erfolg verwöhnte Präsident Yar’ Adua, 2007 als Nachfolger Obasanjos „gewählt“, wohl ein integrer aber offenbar ziemlich kranker Mann, der nun genau in der Mitte seiner Amtszeit steht, steuert auf den Vorwahlkampf im nächsten Jahr zu und braucht dringend Erfolge. Eine „Lösung“ der Probleme im Delta, auch mit Waffengewalt, käme da gerade recht.

Yar’ Adua ist auch Oberkommandierender der Streitkräfte, ohne seine Zustimmung kann das Militär nicht gehandelt haben. Vielleicht hat er versucht, Herr einer Situation zu bleiben, die ihm sonst entgleiten könnte. Der Norden, aus dem er stammt, ist wirtschaftlich auf die Öleinnahmen aus dem Süden besonders dringend angewiesen. Sollte es Yar’ Adua nicht gelingen, den Attentaten wie auch immer Einhalt zu gebieten, würde er dies politisch kaum überleben können, nachdem schon sein Vizepräsident Jonathan Goodluck, ein Ijaw aus dem Delta, die in ihn gesetzten Hoff¬nungen alles andere als erfüllt hat. Da Yar’ Adua also unter Erfolgszwang steht und anders als Goodluck auch keine ethnischen Rücksichten zu nehmen braucht, ist eine Ausweitung und Verschärfung des Truppeneinsatzes wahrscheinlich.

Sollte dies in dem schwierig en Gelände mit zahllosen Wasserarmen in den Mangrovensümpfen, die guten Unterschlupf bieten und für konventionelle Streitkräfte kaum zugänglich sind, erfolglos bleiben und die wirtschaftliche Lage sich dramatisch verschlechtern, könnte die Stimmung auch langsam wieder in Richtung Militärputsch tendieren. Viele Bürger vermissen sowieso die „Demokratiedividende“, die vielleicht bei den Politikern, gewiss aber nicht bei ihnen angekommen ist. Stattdessen sehen sie sich mit Kriminalität und Korruption konfrontiert. Auch gebildete und informierte Bürger sympathisieren mehr mit einer harten Faust als mit der unsichtbaren Hand. Ein Putsch erscheint im Moment zwar nicht als wahrscheinlich, aber bislang brauchte man über ein solches Szenario nicht einmal nachzudenken. Dies hat sich geändert. Gerüchte über Meutereien von Truppenteilen gingen in den letzten Tagen um. Einige pensionierte Generäle haben schon auf die von der Deltakrise ausgehende Bedrohung auf Nigeria als Gesamtstaat hingewiesen. Die Armee versteht sich traditionell als Garant der nationalen Einheit. Weimar ist nach verbreiteter Auffassung nicht an seiner Verfassung gescheitert, sondern weil es nicht genug Demokraten gab. Nigeria hat dasselbe Problem.

Väterchen Stau und die Vision 20:2020

Es war Nigeria nicht genug, Premierminister Dr. Mahathirs Vision 2020 abzukupfern, die dieser immerhin schon Anfang der 90er Jahre für Malaysia entworfen hatte. Nein, Nigeria fügte noch eine 20 hinzu, als Symbol dafür, dass es 2020 zu den 20 führenden Ländern der Welt gehören will: Vision 20:2020. Dann sollen seine Bewohner zu den reichsten auf Erden gehören. In elf Jahren also. Ein weiter Weg noch von einem Platz der nach allen Indizes heute irgendwo zwischen 150 und 170 liegt. Vielleicht ist 20:2020 aber als Quotient zu verstehen und gibt die Erfolgswahrscheinlichkeit der Vision an. Selbst das scheint optimistisch, denn WolframAlpha schätzt das jährliche Pro-Kopf-Einkommen eines Nigerianers für 2005 auf 862,62 $, also auf 2,552 % eines Deutschen, der über 33.800 $ verfügt hat.

Anders als der gewiss in vielen Zügen autoritäre damalige malaysische Premier unternimmt Yar’ Adua wenig, um das Land voranzubringen. Er hat sich bereits jetzt den Spitznamen „Väterchen Stau“ erworben, seine Präsidentschaft hat die meisten Beobachter bisher enttäuscht. „Natürlich werden die Millenniumsziele erreicht“, sagen Spötter, „fragt sich nur in welchem Millennium.“ Nach lange angekündigten Studien und Planungen müsste jetzt eigentlich die Umsetzung seines 7-Punkte Planes folgen, der die wichtigsten politischen Prioritäten des Landes aufzählt. Statt einer kraftvollen Umsetzung welcher Pläne, Visionen oder Ziele auch immer wurden im letzten Jahr etwa zwanzig der mehr als dreißig Minister entlassen, ohne dass es zunächst Nachfolger gab. Zwei Monate zog sich das Schauspiel hin, in dem mächtige Provinzfürsten versuchten, ihre Leute in Kabinettspositionen zu bugsieren.

Nun wird auch der auslaufende Vertrag des international angesehenen christlichen Zentralbankpräsidenten Chukwuma Soludo – ein Igbo aus dem Osten Nigerias - nicht verlängert. Er hatte unter Präsident Obasanjo maßgeblich zu einer Konsolidierung des Bankensektors beigetragen, ohne die Nigerias Banken jetzt wahrscheinlich größte Probleme hätten. Als Nachfolger ist Sanusi Lamido nominiert, ein angesehener Banker, Fachmann für Risikomanagement, Moslem und Enkel eines Emirs von Kano im Norden. Er hat auch im Sudan Islam und Schariah-Recht studiert. Es war zu hören, Soludo müsse gehen, denn die Positionen des Ge¬neralinspekteurs der Polizei und die des Notenbankpräsidenten könnten nicht beide von Igbos besetzt sein. Kritiker entgegnen, dass der Finanzminister, der Planungsmi¬nister und der designierte Nachfolger Soludos alle aus Kano, dem Wirtschaftszentrum des islamischen Norden stammen und mobilisieren Widerstand, denn sie sehen darin eine ethno-religiöse Tendenz, ist der Präsident doch selbst Moslem und entstammt einer einflussreichen Familie aus dem Norden. Insider berichten dagegen hinter vorgehaltener Hand, gegen Soludo läge Belastungsmaterial vor. All dieses ethno-politische Gerangel wird das internationale Vertrauen auf eine sachgerechte Handlungsfähigkeit Nigerias in der Krise nicht stärken. Für die dringend benötigten potentiellen Investoren – so es sie angesichts der Weltwirtschaftskrise außerhalb des Energiesektors überhaupt noch gibt - wird der Standort dadurch nicht attraktiver.

Wer ist eigentlich Obama?

Nigeria ist enttäuscht, dass Präsident Obama in den nächsten Tagen den Nachbarn Ghana besucht, nicht aber Nigeria. Zehn Jahre Demokratie wären dafür doch ein schöner Anlass gewesen. Offenbar ist die amerikanische Regierung von den demokratischen Entwicklungen in Nigeria nicht so recht überzeugt, hat doch auch die nigerianische Regierung selbst sie nicht einmal offiziell feiern mögen. Nigeria ärgert sich über Obama so sehr, dass einer der langjährigen „Paten“ seiner Politik in einem Zeitungsinterview schimpfte: „Wer ist überhaupt Obama? Wer sind die Vereinigten Staaten überhaupt? Wenn wir wollen, können wir morgen stärker als die Vereinigten Staaten sein. Wenn wir wollen, können wir morgen stärker sein als alle Länder.“

Die Entwicklung einer stabilen Demokratie braucht viel Zeit, nicht nur in Nigeria. Das ehrwürdige britische Unterhaus hat sich soeben einen Skandal geleistet, der auch gut nach Nigeria passen würde und eine Mentalität wie manche Finanzmanager offenbart. Im nächsten Jahr ist Nigeria fünfzig Jahre von Großbritannien unabhängig. Es ist nicht zu erwarten, dass dieses Jubiläum viel mehr Anlass zum Jubeln geben wird als heute zehn Jahre Demo¬kratie, geschweige denn, dass es bis dahin das stärkste Land der Welt geworden ist.