Politischer Harmattan - Wohin steuert Nigeria?

Harmattan

„Harmattan“ heißt eine Jahreszeit in Nigeria: Ein heißer Wind, der jedes Jahr feinsten Staub aus der Sahara bringt und in einer riesigen, grau-braunen Staubwolke über das Land ausbreitet. Wischt man etwa einen Tisch morgens gründlich ab, kann man nachmittags darauf schon wieder malen. Staub lagert sich unter den Augendeckeln, in den Nasenschleimhäuten und auch sonst überall ab. Hier werden die Innenstädte nicht gesperrt, wenn der Wert für „Feinstaub“ eine kritische Grenze übersteigt. Man müsste dann ja gleich weite Teile des großen Landes sperren. Die Temperaturen steigen auf 40 Grad, die Sichtbarkeit geht auf wenige Kilometer zurück. Monatelang kein Regen. Wenn er jetzt kommt, befürchten viele, wird es ein „saurer Regen“ und bringt Hautkrebs. Der Mond habe schon einen ominösen schwarzen Hof. Die Leistungsfähigkeit – auch die des Verfassers – lässt nach, Müdigkeit und Konzentrationsschwäche treten anfallartig auf.

„Harmattan“ ist gegenwärtig auch der politische Zustand Nigerias: Die politische Atmosphäre heizt sich langsam auf, die Lage wird undurchsichtiger und undurchsichtiger. Sand wird in die Augen gestreut, Sachverhalte werden vernebelt. Sollte es jetzt donnern, wäre es das „Stahlgewitter“ der Kanonen und Maschinengewehre. Gerüchte treten an die Stelle von Informationen: Ist er tot? Nur noch ein „Vegetable“? Wo ist er überhaupt? Ist er womöglich in die „Verborgenheit „(Okkultation) entrückt worden wie der zwölfte Imam einer der Strömungen der Schia und wird als „Mahdi“ zurückkommen um Nigeria zu erlösen? Kann er das Land von überall aus regieren, wie sein ultra-loyaler Justizminister bis zu seiner Entlassung tapfer verkündete, also auch aus der Okkultation? Fragen über Fragen, unbeantwortete Rätsel bis heute.

Die Rede ist von Umaru Musa Yar’ Adua, 2007 zum nigerianischen Präsidenten „gewählt“. Ein von allen geachteter ehemaliger Gouverneur des kleinen, islamischen Bundesstaates Katsina hoch im Norden an der Grenze zu Niger. Schon vor seiner Wahl war er totgesagt worden. Damals wurde er in Wiesbaden behandelt, wegen einer unheilbaren Krankheit, wie Insider wissen wollen. Pilgerfahrten nach Mekka hatte er genutzt, um sich in Jeddah medizinisch betreuen zu lassen. Die Informationspolitik war katastrophal. Nichts wurde der staunend rätselnden Öffentlichkeit über seinen Zustand mitgeteilt. Im November begab er sich wieder nach Jeddah, wieder ohne seinen Vizepräsidenten Goodluck Jonathan formell mit der Führung der Geschäfte zu betrauen. Dazu hätte es einer schriftlichen Erklärung bedurft. Diesmal aber zog sich der Klinikaufenthalt erheblich in die Länge.

Terror

Ein junger Nigerianer mit vermuteten al Qaeda-Verbindungen versuchte zu Weihnachten, ein amerikanisches Flugzeug in die Luft zu sprengen. Kein Kommentar des nigerianischen Präsidenten, kein Anruf bei seinem Kollegen in Washington. Im Bundesstaat Plateau, im sogenannten „middle belt“, etwas nördlich der Hauptstadt Abuja, brachen im Januar die latent ständig schwelenden Konflikte erneut blutig aus. Ende 2008 hatte es dort je nach Zählung bis zu 1000 Tote gegeben und in manchen Jahren davor jedenfalls hunderte. Nach nur kurzer Pause kam es im März in der Nähe von Jos, der Hauptstadt von Plateau, schon wieder zu Gräueltaten. Islamische Fulani (ein großer, überwiegend im Norden angesiedelter Stamm, der u. a. Rinder züchtet und oft per Bindstrich mit den ebenfalls dort lebenden Hausa verbunden wird), hatten sich nachts in ein Dorf eingeschlichen und dessen christliche Bevölkerung mit ausgesprochener Grausamkeit niedergemetzelt. Dazu gehörten auch Frauen und Kinder. Dies sei die Vergeltung für die vorangegangenen Übergriffe der Christen Anfang des Jahres. Offenbar entstehen hier Fakten, die eine Versöhnung zumindest sehr schwer machen. Ob dahinter ein Plan steckt und wenn ja, wessen Plan, ist nicht auszumachen. Natürlich hört man immer wieder von mächtigen lokalen „power brokern“, die ihre Hände im Spiel haben sollen. Andererseits ist Verschwörungstheorien gegenüber ein gerüttelt Maß an Skepsis angebracht, wie Popper uns gelehrt hat.

Um einen primär religiösen Konflikt handelt es sich im Gegensatz zu mancher Berichterstattung eher nicht. Es geht vielmehr um Zugang zu Ressourcen aller Art, von der Landnutzung bis zu politischen Ämtern oder Studienplätzen an den Universitäten. Die Unterscheidung zwischen „Eingeborenen“ und „Siedlern“ hat sich dabei als unglücklich erwiesen, da sie immer noch auch diejenigen Hausa-Fulani benachteiligt, die schon vor Generationen im Zuge der Ausbeutung der Zinnminen nach Plateau gewandert sind. In einer solchen Situation sind Konflikte - die übrigens von allen Seiten grausam und mitleidslos geführt werden – schwer zu vermeiden.

Agonie

Der abwesende Präsident regierte nicht aus dem Verborgenen, der anwesende Vizepräsident war kaum handlungsfähig, da er wenig Befugnisse hat. Oberkommandierender der Streitkräfte ist der jeweils amtierende Präsident. Hohe Offiziere und Minister sollen sich denn auch geweigert haben, Anordnungen des Vizepräsidenten auszuführen. Ja, es wurde berichtet, der eine oder andere habe seine Instruktionen zerknüllt und in den Papierkorb geworfen. Der nationale Sicherheitsberater wurde ausgewechselt.

So geriet das Land immer tiefer in eine massive Führungskrise. Putschgerüchte, die in Nigeria wegen seiner Vergangenheit mit fast dreißig Jahren Militärherrschaft immer eine gewisse Plausibilität haben, machten die Runde. Von hohen Generälen wurden sie auffällig dementiert. Nun, sie wären ja auch kaum die, die im Ernstfall putschten. Leicht hätte man sich allerdings die Presseerklärung der Streitkräfte anlässlich einer Machtübernahme vorstellen können: „Wiederherstellung von Recht und Ordnung, Schutz der Zivilbevölkerung vor weiteren Gewalttaten... politische Klasse nicht legitimiert, da die Wahlen gefälscht waren... und unfähig, die dringendsten Probleme zu lösen... Streitkräfte übernehmen für eine begrenzte Zeit die Verantwortung für die Einheit der Nation und bereiten wirklich freie und faire Wahlen vor...“ Um Missverständnisse zu vermeiden: Dies ist natürlich kein Plädoyer für einen Putsch, aber die Politik hat dem Militär durchaus Vorwände für den Fall der Fälle geliefert.

So entstand allmählich wohl doch ein wachsender Druck auf die politische Klasse, endlich die Führungskrise zu lösen, wenn sie nicht das Risiko ihrer kompletten Entmachtung und Bestrafung durch das Militär eingehen wollte. Stolperstein war dabei die ungeschriebene Rotation der Spitzenämter in Nigeria. Mit Olusegun Obasanjo war ein Christ aus dem Süden acht Jahre lang Präsident gewesen. Nun sei der islamische Norden acht Jahre an der Reihe „zu essen“. Die Beförderung des Christen Goodluck Jonathan hätte diese Regel durchbrochen.

Kagemusha

Ein anderer Faktor dürften die partikularen Interessen der Yar’-Adua-Loyalisten gewesen sein, einschließlich seiner Frau Turai, der von vielen die Verantwortung für die ganze Geheimniskrämerei zugeschrieben wird. Nur sie und ganz wenige enge Vertraute sowie das zum Schweigen verpflichtete medizinische Personal haben nämlich in Jeddah den Präsidenten gesehen. Nicht einmal seine Mutter wurde vorgelassen. Offizielle nigerianische Delegationen, die nach Jeddah pilgerten, um persönlich gute Besserung zu wünschen und sich einen authentischen Eindruck zu verschaffen, kamen unverrichteter Dinge zurück. In Politik und Öffentlichkeit entstand immer mehr der Eindruck, dass der Präsident nicht so bald genesen und seine Amtsgeschäfte wieder aufnehmen würde, dies aber systematisch verheimlicht werden sollte.

Gerüchte wurden wohl genauso künstlich genährt wie der Präsident selber. Eines Tages scheint er in den frühen Morgenstunden auf dem Präsidentenflügel des Flughafens von Abuja unter dem Schutz von dreihundert Soldaten in aller Heimlichkeit gelandet zu sein. Ein Rettungswagen habe ihn in die „Aso Villa“, seinen Amtssitz, gebracht. Einige Quellen behaupten, er habe mehrere Tage im Rettungswagen verbracht, andere berichten, er gehe im Garten spazieren, spiele mit seinen Enkeln und sei überhaupt auf dem Wege der guten Besserung.

Gesehen hat ihn auch seither niemand. Weder Familienangehörigen, dem Vizepräsidenten Goodluck Jonathan noch einem Amtsarzt oder Senatsausschuss wurde seit seiner vermutlichen Rückkehr Zugang zum Präsidenten gewährt. Ist er vielleicht längst tot und sein Überleben wird wie das des japanischen Feldherrn Takeda Shingen in Kurozawas Epos „Kagemusha“ nur vorgetäuscht? Nein, versichern muslimische Freunde, ein Moslem muss am Tage seines Todes beerdigt werden, und ein so hochran¬giger Mann könnte nicht einfach in aller Stille heimlich begraben werden. Das wäre Sakrileg. Führende Geistliche und Repräsentanten der Gesellschaft müssten anwesend sein. Andere Beobachter führen jedoch das Beispiel eines Scheichs an, der auch erst lange nach seinem Tode beerdigt worden sei.

Katharsis

Auch juristisch war der Ausweg aus der verzwickten Lage nicht so einfach. Viele Nigerianer wollen ernsthaft, dass ihre Verfassung pünktlich eingehalten wird. Sie war auf den Fall eines lebenden, aber handlungsunfähigen Präsidenten, der es unterlassen hatte, die Amtsgeschäfte zu übertragen, vielleicht nicht vorbereitet. So wurde schließlich eine sehr kurze Ansprache von Yar’ Adua aus dem Krankenhaus in Jeddah, die er über BBC gab und deren Echtheit umstritten ist, als Ersatz für die eigentlich erforderliche schriftliche „Krankmeldung“ interpretiert, der es erlaubte, Jonathan zum amtierenden Präsidenten zu machen. Streng vereinbar mit der Verfassung scheint das Vorgehen nicht zu sein. Andererseits können und müssen auch Verfassungen im Ernstfall weiterentwickelt werden. Ob es dabei mit rechten Dingen zugegangen ist oder es sich um einen Putsch gehandelt hat, wie einige NGO behaupten, werden Juristen und Historiker zu entscheiden haben. Als Politiker in Nigeria gänzlich ohne Fehl zu handeln, dürfte an die „Kunst des Unmöglichen“ grenzen.

Politisch scheint die Entscheidung richtig gewesen zu sein. Das Land steckt in einer multidimensionalen Krise von der inneren Sicherheit in Plateau und im Nigerdelta über das katastrophale Erziehungssystem bis hin zur „epileptischen“ wie es hier heißt Stromversorgung. Die Legislaturperiode sowie die Amtszeiten des Präsidenten und seines Vize laufen bis Ende Mai 2011. Das ist zu lange, um das wichtige Land mit seinen fast 150 Millionen Menschen weiterhin führungslos herumtreiben zu lassen, zumal nur der jeweils amtierende Präsident wichtige Vorgänge unterschreiben oder hohe Beamte ernennen kann. Die Glaubwürdigkeit des Wirtschaftsstandortes, der auf das Vertrauen ausländischer Geschäftspartner dringend angewiesen ist, will er von seiner Ölmonokultur endlich wegkommen, litt weiter. Wer investiert schon in ein Land, dessen Fortbestand nicht gesichert scheint und dessen Teilung à la Indien/Pakistan Col. Gaddafi soeben gefordert hat?

Neubeginn

Die Ernennung Jonathans zum amtierenden Präsidenten hat daher auch bei vielen Nigerianern, überwiegend allerdings wohl den Christen aus dem Süden, erlösend gewirkt und eine gewisse Hoffnung ausgelöst, während Yar’ Aduas Anhänger immer noch Gerüchte seiner unmittelbar bevorstehenden Rückkehr streuen, um diejenigen zu verunsichern, die sich noch nicht entschlossen haben, welchem Herrn sie künftig dienen sollen. Der bekannte „band-wagon-effect“ spielt hier eine Rolle: Läuft man früh über, hat man zwar Chancen auf große Belohnung durch Jonathan aber auch das Risiko, von einem doch zurückkehrenden Yar’ Adua mitleidslos bestraft zu werden. Läuft man spät über, ist das Risiko gering, die Überläuferprämie ebenfalls. Die politische Herde bewegt sich aber nun offensichtlich in Richtung Jonathan.

Die herrschende Partei, PDP, hat sich allerdings schon festgelegt, dass ihr nächster Präsidentschaftskandidat wieder aus dem Norden kommen soll und Jonathan daher keine Chance habe, wiedergewählt zu werden. Dies könnte ihm eine starke Stellung geben. Da er wenig zu verlieren hat, könnte er Reformen zum Beispiel bei den Wahlen ohne allzu große Rücksichten vorantreiben. Damit begann er, als er den Uwais-Bericht zur Wahlreform ungekürzt an die National Assembly weiterleitete, die die Vorschläge derzeit berät. Wichtig ist auch, ob Jonathan einen glaubwürdigen Kandidaten für den Vorsitz der Wahlbehörde INEC findet. Der ehemaligen Direktorin von NAFDAC („Bundesgesundheitsamt“) und Informationsministerin Dora Akunyili trauen viele die nötige Härte zu, jedenfalls weitgehend faire Wahlen zu organisieren, hatte sie doch den Kampf mit der auch hier mächtigen Pharmaindustrie gewonnen und die allgegenwärtigen Produktfälschungen weitgehend eingedämmt. Auch hatte sie mit einem berühmt gewordenen „Memo“ die Initialzündung für die Ernennung Jonathans gegeben und sich dabei erheblichen Risiken ausgesetzt.

Bis jetzt zeigt der Doktor der Zoologie, ein Ijaw aus dem Nigerdelta, eine geglückte Mischung aus Bedachtsamkeit und entschlossenem Handeln. Er vermied den Eindruck, machtbesessen zu sein, entließ aber am Ende einer mehrstündigen Kabinettssitzung plötzlich das gesamte Kabinett, nachdem er sich die Vorschläge der Minister angehört und über sie diskutiert hatte. Die Minister, die sich wohl zu sicher fühlten, waren offenbar völlig überrascht, hätten den Gang der Dinge aber durchaus antizipieren können: Der amtierende Präsident musste seine Position festigen und konnte nicht mit einem gespaltenen Kabinett regieren, dessen eine Hälfte dem Präsidenten gegenüber loyal war und auf dessen Wiederkehr spekulierte.

Nur wenige Tage nach der Entlassung des Kabinetts von Yar’ Adua hat er dem Senat die Namen seiner neuen Regierungsmitglieder zur Prüfung vorgelegt, ohne allerdings deren Portefeuilles zu spezifizieren. Yar’ Adua hatte bei seiner Kabinettserneuerung Ende 2008 dafür Monate gebraucht. Wenn der Senat schnell zustimmt, könnten wichtige Minister noch vor Ostern vereidigt werden. Die Geschmeidigkeit des Verfahrens wird Hinweise geben, wie fest Jonathan sich inzwischen etablieren konnte. Wichtig ist auch, dass das neue Kabinett Jonathan gegenüber loyal ist, entscheidet es nach der Verfassung doch über die Amtsfähigkeit Yar’ Aduas und damit den möglichen Aufstieg Jonathans vom amtierenden zum substantiellen Präsidenten. Das alte Kabinett hatte gegen alle jedenfalls öffentlich bekannte Evidenz und Vernunft den Präsidenten in eigennütziger Weise für amtsfähig erklärt, wohl weil es schon um seine Pöstchen fürchtete.

Fünfzig Jahre Unabhängigkeit

Wer am 1. Oktober Präsident sein wird, bleibt also abzuwarten. Dann wird Nigeria nämlich fünfzig. Bis jetzt gibt es nicht allzu viel zu feiern. Knapp dreißig Jahre hat es unter dem Stiefel der Militärherrschaft gelitten und war dem Kindheitstrauma eines Bürge rkrieges ausgesetzt, dessen Bilder immer noch im Kopf sind: Die aufgeblähten Bäuche der verhungernden „Biafrakinder“, der Ibos, die die Sezession versuchten und damit ein Massensterben von etwa einer Million Menschen auslösten.

Auch die knapp zwanzig Jahre Zivilherrschaft haben bisher aus den Hunderten von Ethnien mit ihren 150 Millionen Einwohnern keinen Staat zu schmieden vermocht, mit dem man Staat machen könnte. Vielleicht hat es ja auch nur niemand ernstlich versucht. Vielleicht folgen die Politiker hier dem Modell der ökonomischen Theorie der Politik, pfeifen auf das „fiktive Gemeinwohl“ und folgen vor allem ihrem „rationalen Eigeninteresse“. Das heißt hier vor allem: Am Ölsegen (oder Fluch?) partizipieren, wenn nötig gerne auch auf illegale Weise.

Gewiss verfolgt auch in anderen Ländern der „homo politico-oeconomicus“ wie andere Menschen auch seine Eigeninteressen. Er wird dort im günstigen Fall jedoch von den Restriktionen eines funktionierenden Rechtsstaates in der Wahl seiner Mittel beschränkt. Nicht so in Nigeria. Dies könnte man als das ärgste Problem des an Problemen nicht gerade armen Landes betrachten: Der Rechtsstaat, die Institution also, der wir einen großen Teil unserer Menschlichkeit und unseres Wohlstandes verdanken, funktioniert hier nur sehr eingeschränkt.

Hoffnungsglück

Der neue Gouverneur von Lagos, Fashola, hat in kurzer Zeit spürbaren Wandel zum Besseren bewirkt und der kranken Stadt Hoffnung gegeben. Es wäre Nigeria zu wünschen, das seinem amtierenden Präsidenten ein ähnliches Wunder gelingt. Good luck dabei, Präsident Jonathan!