Runder Tisch Ukraine

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Für eine europäische Perspektive der Ukraine.

Zusammenarbeit von CDU/CSU, Bürgerplattform und Nascha

Ukraine vereinbart – Einrichtung einer gemeinsamen Arbeitsgruppe.

Auf Einladung der Vertretung der Konrad-Adenauer-Stiftung in Polen fand am gestrigen Mittwoch, den 12. Mai in Warschau ein „Runder Tisch Ukraine“ mit Teilnehmern der polnischen Bürgerplattform (PO), der CDU und der Nascha Ukraine statt. Von Seiten der Partei Nascha Ukraina nahm Dr. Igor Ostasch, Abgeordneter und Vor-standsmitglied der Partei, an dem Treffen teil; aus Deutschland waren vertreten u.a. die CDU Bundestagsabgeordnete Claudia Nolte und der Internationale Sekretär der CDU, Dr. Bernhard Kotsch, aus Polen die Abgeordneten Bronisław Komorowski, Au-ßenpolitischer Sprecher der PO (Warschau), Paweł Graś (Krakau) und Sławomir Nowak (Danzig).

Bei dem von dem Leiter der Adenauer-Stiftung in Polen, Stephan Raabe, moderier-ten Arbeitsgespräch wurde von allen Parteien die klare europäische Perspektive der Ukraine herausgestellt, die es durch konkrete Schritte zu unterstützen gelte, auch mit Blick auf eine mögliche EU-Mitgliedschaft, wie sie der EU-Verfassungsvertrag vorsieht. In diesem Sinne wurde in dem in freundschaftlicher At-mosphäre stattfindenden Gespräch die Einrichtung einer Arbeitsgruppe verabre-det, die der weiteren Zusammenarbeit und gegenseitigen Unterstützung der Partner-parteien dienen soll. Ein weiteres Treffen wurde im Zusammenhang mit dem 25. Ju-biläum der Freiheitsbewegung Solidarność Ende August in Danzig in Aussicht ge-nommen.

In der anschließenden Pressekonferenz distanzierte sich die CDU-Abgeordnete Claudia Nolte auf Nachfrage ausdrücklich von allen politischen Initiativen, die den Eindruck einer politischen Achse Paris – Berlin – Moskau entstehen ließen. Die posi-tive Gestaltung des Verhältnisses zu Russland sei von großer Bedeutung, dürfe aber nicht über Polen hinweg und auf Kosten historischer Wahrhaftigkeit erfolgen. Bronisław Komorowski von der PO, betonte ebenfalls die Rolle einer gemeinsamen Ostpolitik der EU und stellte fest, dass die Zusammenarbeit zwischen der PO, der CDU/CSU und der Nascha Ukraine reife und eine konstruktive Gestalt annehme. Igor Ostasch von Nascha Ukraine unterstrich die Notwendigkeit der Unterstützung des ukrainischen Reformprozesses, wie sie in dem Antrag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion „Für eine klare europäische Perspektive der Ukraine“ dargelegt ist. Zudem verwies er auf die dort ebenfalls geforderte enge Zusammenarbeit mit Polen, das als Transformationsland der Ukraine mit wichtigen Erfahrungen weiter helfen könne.