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Deutschlands Führungsrolle in Europa? Polnische Erwartungen, Befürchtungen und Bedürfnisse

Soll Deutschland innerhalb der europäischen Union eine stärkere Führungsrolle übernehmen? Wird die Kennzeichnung Deutschlands als ökonomische Großmacht und politischem Zwerg der Vergangenheit angehören? Folgt auf die wirtschaftliche Stärke nun auch noch politische Größe? Und wie sieht Polen diese Entwicklung?

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Um diese Fragen zu diskutieren kamen in Posen verschiedene Experten aus Politik und Wissenschaft zusammen, um sich gemeinsam über die Führungsrolle Deutschlands in der Europäischen Union auszutauschen.

Die Konrad-Adenauer-Stiftung in Polen und das West-Institut in Posen hatten diese Konferenz über die aktuellen Herausforderungen der deutsch-polnischen Beziehungen zum Zeitpunkt der schwersten Krise in der Eurozone und anlässlich der Rede des polnischen Außenministers Radosław Sikorski in Berlin im November 2011 organisiert. Einen besonderen Fokus legten die Experten zu Beginn der Veranstaltung auf die ökonomische Stärke der Bundesrepublik, welche Deutschland in die Lage versetzt, die Schlüsselposition bei der Bewältigung der bestehenden Herausforderungen einzunehmen.

Die Teilnehmer betonten, dass sich aus der Position der Stärke eine besondere Verantwortung ableite, die EU vor einer Spaltung zu bewahren und Europa sicher aus der Krise zu führen. Aus deutscher Sicht wurde darauf hingewiesen, dass die Politik eine Führungsrolle nur zögerlich akzeptiere, was vor allem der verhängnisvollen Vergangenheit des 20. Jahrhunderts geschuldet sei. Zu tief sitze die eigene Skepsis vor zu großem politischem Gewicht im Herzen Europas. Vor diesem Hintergrund war es aber gerade Polen, das Deutschland zu mehr Engagement aufforderte. Dies vor allem in Fragen einer gemeinsamen Sicherheitspolitik und im Rahmen der NATO.

So bescheinigte Prof. Dr. Bogdan Koszel vom West-Institut in Posen den Deutschen, in Fragen der gemeinsamen Sicherheitspolitik sich nicht entsprechend des Möglichen zu engagieren. Auch bemängelte er Defizite im Hinblick auf die deutsche Haltung zum Arabischen Frühling (Libyen) und in Fragen der EU-Ostpartnerschaft.

Dr. Kai Olaf Lang von der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin stellte Deutschland als ein Land in einer Zwischenphase dar. Die Aufforderung zur Führung bereits zur Kenntnis genommen, sei es nun auf der Suche nach seinem richtigen Platz.

Laut Meinung der teilnehmenden Experten wird Polen in Zukunft die Bundesrepublik weiter aktiv begleiten und besonders als Impulsgeber die Sicherheits- und Ostpolitik mit gestalten wollen.

Vielmehr wünscht man sich in Polen mehr deutsches Engagement, und dieses in Verbindung zu einem partnerschaftlichen Verhältnis zum östlichen Nachbarn. Polen ist es wichtig, von Deutschland – vor allem in wichtigen europäischen Fragen- stets eingebunden zu werden.

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