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Weimarer Parlamentariertreffen
Bei ihrem Treffen am 16. Juni 2011 im polnischem Parlament, dem Sejm, auf Einladung des Fraktionsvorsitzenden der polnischen Bürgerplattform (PO), Tomasz Tomczykiewicz, und der Konrad-Adenauer-Stiftung in Polen haben die Vertreter der polnischen PO-Fraktion, der CDU/CSU-Bundestagsfraktion unter Leitung des stellv. Fraktionsvorsitzenden Dr. Andreas Schockenhoff und der UMP in der französischen Nationalversammlung einen regelmäßigen Austausch und eine verstärkte Kooperation vereinbart.
An dem Gespräch nahmen u.a. der französische Abgeordnete Robert Lecou, der Justitiar der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Wolfgang Götzer (CSU), die stellvertretende PO-Fraktionsvorsitzende Małgorzata Kidawa-Błońska, der PO-Deutschlandfachmann, der schlesische Abgeordnete Marek Krząkała, der Vorsitzende der POlnisch-Französischen Parlamentariergruppe Dr. Jan Kuriata und der Leiter der Adenauer-Stiftung in Polen Stephan Raabe teil.
Auf dem Programm standen Gespräche über die Schwerpunkte der polnischen EU-Ratspräsidentschaft, die Rolle der interparlamentarischen Zusammenarbeit in der Außen- und Sicherheitspolitik der EU und über die aktuelle politische Situation in Polen, Frankreich und Deutschland.
In der gemeinsamen Pressekonferenz im Sejm informierte PO-Fraktionschef Tomczykiewicz über die Vereinbarung regelmäßiger Treffen und gemeinsamer Inititativen in diesem Weimarer-Parlamentarier Format der EVP-Mitgliedsparteien. Der französische Abgeordnete Lecou betonte die Bedeutung der politischen Abstimmung untereinander und erwartete einen frischen Wind in Europa durch die polnische EU-Ratspräsidentschaft. Der CDU-Politiker Schockenhoff zeigte sich erfreut darüber, dass in schwierigen Zeiten mit Polen ein starker Partner die Ratspräsidentschaft übernehme. Gemeinsam wolle man die Handlungsfähigkeit der EU stärken.
20 Jahre Deutsch-Polnischer Nachbarschaftsvertrag
Anlässlich des 20jährigen Jubiläums des Deutsch-Polnischen Nachbarschafts- und Freundschaftsvertrag am 17. Juni begrüßte der PO-Abgeordnete Marek Krząkała die Polen-Resolution des Deutschen Bundestages vom 10. Juni als einen Höhepunkt. Sie erfülle zuvor in Polen gehegten Erwartungen und seine eine gute Grundlage für die weiteren Gespräche. Der CDU-Politiker Schockenhoff hob die Erfolgsgeschichte der Nachbarschaftsverträge mit Frankreich und Polen hervo. Diesen Weg wolle man in der konkreten Zusammenarbeit weiter beschreiten.
