Die Rolle und Verantwortung der Opposition auf Sansibar

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Nach den letzten allgemeinen Parlaments- und Präsidentschaftswahlen in Tansania und auf Sansibar im Oktober 2010, bildeten die beiden dominierenden Parteien auf Sansibar, CCM (Partei der Revolution) und CUF (Civic United Front), eine Regierung der nationalen Einheit. Dadurch konnten die teils blutigen Auseinandersetzungen zwischen den Anhängern beider Parteien, die in der Vergangenheit nach knappen Wahlausgängen die Insel erschütterten, beendet und die politische Situation stabilisiert werden. Diese Vereinbarung hatte zur Folge, dass nun alle Abgeordneten des sansibarischen Abgeordnetenhauses der Regierung angehören, die Opposition ist im Parlament nicht vertreten. Die auf dem tansanischen Festland populäre Oppositionspartei CHADEMA konnte im Oktober 2010 noch keinen Wahlkreis auf Sansibar gewinnen.

Nach der Revolution auf Sansibar 1964 ging der Inselstaat eine Staatenunion mit Tanganjika ein, die den Namen Tansania erhielt. Da Sansibar im Rahmen dieser Union weitgehende Autonomierechte besitzt und im politischen System Tansanis extrem überrepräsentiert ist, ist die Insel von großem politischen Interesse. Aufgrund der besonderen Situation nach der Gründung der Regierung der nationalen Einheit und des Fehlens einer parlamentarischen Opposition, ist die auf dem Festland bereits stark vertretene CHADEMA bestrebt, ihre Oppositionsarbeit auf Sansibar zu intensivieren und ihre lokalen Strukturen auszubauen.

Das Auslandsbüro der Konrad-Adenauer-Stiftung nimmt dies zum Anlass, eine Diskussionsveranstaltung zur Rolle und Verantwortung der Oppositionsarbeit auf Sansibar durchzuführen. Lokale Vertreter der KAS-Partnerpartei CHADEMA werden insbesondere die Frage diskutieren, wie lokale Strukturen gestärkt werden können und wie die Opposition ihrer Rolle auch ohne Vertretung im Parlament in verantwortungsvoller Weise gerecht werden kann. Ein besonderes Augenmerk gilt dabei der Analyse der politischen Lage nach der Bildung der Regierung der nationalen Einheit und der weiteren Stabilisierung des politischen Friedens auf der Insel.