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Begrüßung
Organisiert vom Politischen Bildungsforum Thüringen der Konrad-Adenauer-Stiftung Thüringen e.V. fand am 13.September 2018 ein Tischgespräch zum Thema „Chinas neue Seidenstraße in Asien. Geopolitische Machtexpansion oder wirtschaftliches Win-Win?“ statt. Nach der Begrüßung durch den wissenschaftlichen Mitarbeiter Daniel Braun, hielt Dr. Frederick Kliem, Senior Programm-Manager des Regionalprogramms Politikdialog Asien/Singapur, einen Vortrag zum Thema.
Chinas neue Seidenstraße
Dr. Kliem begann damit, den Zuschauern zu verdeutlichen, dass China für die Europäer zwar nur eine abstrakte und ferne Idee sei, für die Asiaten dagegen, sei China eine einflussreiche und allgegenwärtige Realität, die die Wirtschaft, Politik und Gesellschaft der einzelnen Länder beeinflusse. Das Projekt der Belt-and-Road-Initiative, kurz BRI, ist eine Wiederbelebung der historischen Seidenstraße und hat das Potenzial China zu einer Weltmacht werden zu lassen. Die BRI, die von Asien, Afrika und Europa bis hin zu Südamerika geht, verfolge dabei nur in erster Linie wirtschaftliche Interessen, wie den Ausbau der Infrastruktur in Ländern der Dritten Welt, so Dr. Kliem. Die BRI sei ein holistisch angelegtes Arbeitsprojekt Chinas, welches Chinas ökonomischen, kulturellen und diplomatischen Einfluss in der Welt festigen könne und zur Integration des chinesischen Finanzsystems in der Welt beitrage. Trotz der Möglichkeiten und Vorteile die die BRI bietet, moniert Dr. Kliem aber auch die innenpolitischen Entwicklungen Chinas. Denn die Entwicklungen in China falsifizieren eine häufig verifizierte These, die besagt, dass sich mit einer wachsenden Mittelschicht gleichzeitig auch Liberalismus entwickeln würde. China sei nach wie vor ein zentralisierter Überwachungsstaat. In diesem Zusammenhang wies Dr. Kliem auch darauf hin, dass China nicht nur ein Drittel des asiatischen BIPs ausmache, sondern auch 20% der Weltbevölkerung. Deshalb habe China eine unausweichliche Relevanz, nicht nur in Asien, sondern für die ganze Welt, weshalb sich auch die Europäer mit den chinesischen Entwicklungen und der Relevanz Chinas auseinandersetzen müssen.
Die BRI zeichnet sich durch langfristig angelegte chinesische Investitionen aus und hat in Peking oberste Priorität für die Regierung. Darüber hinaus ist sie flexibel, da sie sich stetig an sich verändernde Situationen und Begebenheiten anpasst, und auch auf Expansion ausgerichtet ist. Sie bezieht sich also nicht nur auf die Infrastruktur, sondern soll auch den Tourismus und die Bildung fördern. Die Reaktionen auf die BRI sind dabei durchaus positiv, vor allem aus Ländern mit wenigen internationalen Partnern wie Pakistan, da diese Investitionen in die Infrastruktur dringend benötigten. Es gibt jedoch auch kritischere Reaktionen auf die BRI, wie zum Beispiel aus Vietnam. Die vietnamesische Regierung kritisiert, dass die Chinesen ihre eigenen Arbeiter mitbringen und die vietnamesische Gesellschaft somit durch die BRI nicht genügend profitiere. Dr. Kliem zeigte zwei unterschiedliche Reaktionen und Perspektiven auf die BRI auf. Einerseits könne man die BRI als Win-Win-Situation betrachten und positiv bewerten, dass China seinen Entwicklungsprozess mit anderen Ländern teile und diese von seinen Erfahrungen profitieren lasse. Andererseits gibt es die kritische Perspektive auf die BRI, die darstellt, dass die Länder ihre Schulden an China nicht zurückzahlen können. Dr. Kliem machte weiterhin deutlich, dass sich die BRI seit ihrer Verkündung 2013 von einem einfachen Strukturplan zu einer globalen Initiative entwickelt habe. Diese Entwicklung ist darauf zurückzuführen, dass die Chinesen ein Vakuum in Asien gefüllt haben, da die Amerikaner und Europäer den Asiaten keine Angebote mehr machen und an Einfluss in der Region verloren haben. Trotzdem dürfe aber nicht vergessen werden, dass die BRI wirtschaftliche Abhängigkeiten schaffe.
Diskussion
In der Diskussion wurde die Rolle Indiens und Japans in Asien diskutiert, sowie die Infragestellung der bisherigen Ordnung durch US-Präsident Trumps Politik und die innenpolitischen Entwicklungen in China. Weiterhin wurden die deutschen Vorstellungen über China und das damit verbundene Misstrauen angesprochen, das aus der Intransparenz der chinesischen Regierung entstehe. Obwohl die innenpolitischen Entwicklungen Chinas kritisiert wurden, stellte man auch gleichzeitig fest, dass der Westen nicht für alle Gesellschaften der erde alleiniges Vorbild ist. Außerdem sei die Vorstellung, dass sich alle Staaten zu westlichen Demokratien verändern ließen, überholt. Das westliche Modell verliere nicht zuletzt auch dadurch an Zugkraft, da der Westen erhebliche eigene Probleme und Herausforderungen habe. Schließlich wurde die enorme Wachstumsrate Chinas diskutiert und der Zusammenhang hergestellt, dass ein Ziel der BRI auch darin bestehe, diese Wachstumsrate auch in Zukunft halten zu können.