Rundtisch ´Die Kommunalwahlen 2006: Probleme der Gesetzgebung´

Details

P R O G R A M M

14.00

Registrierung der Teilnehmer

Kaffee

14.30

Eröffnung des Rundtisches

- Anatolij MATWIJENKO MP, Parlamentsausschußvorsitzender für Staatsaufbau und kommunale Selbstverwaltung

- Jurij KLJUTSCHKOWSKIJ, stv. Parlamentsausschußvorsitzender für Staatsaufbau und kommunale Selbstverwaltung, Leiter des Instituts für Wahlrecht

- Ralf WACHSMUTH, Leiter der Außenstelle Kiew der Konrad-Adenauer-Stiftung

- Myroslaw PITZYK, Vize-Präsident der Städteassoziation der Ukraine

Moderation: Jurij KLJUTSCHKOWSKIJ

15.45

Zeitrahmen für die Durchführung der Kommunalwahlen. Sollen diese mit den

Parlamentswahlen zusammengelegt oder zeitlich getrennt werden?

15.05

Wahlsystem: Verhältnis- oder Mehrheitswahl?

15.25

Gestaltung der Wählerlisten für die Kommunalwahlen

15.45

Prinzipien der Bildung der Wahlkommissionen und deren Leitung

16.05

K a f f e e p a u s e

16.25

Die Rolle der Zentralen Wahlkommission bei den Kommunalwahlen

16.45

Finanzierung der Kommunalwahlen

17.05

Wie sichert man gleiche Bedingungen bei der Durchführung der Agitation?

17.25

Gerichtsklagen während der Kommunalwahlen

17.45

Vervollkommnung einiger Wahlprozeduren mit Berücksichtigung der Erfahrungen der Präsidentschaftswahlen 2004

17.55

Resümee des Rundtisches

18.00

Furchet