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Globale EU-Strategie: die Rolle, Stellung und Beitrag der Ukraine

Internationaler Rundtisch

Am 24. April 2017 fand im Hotel "Rus" (Kiew) ein internationaler Rundtisch "Globale EU-Strategie: die Rolle, Stellung und Beitrag der Ukraine" statt, der durch das Zentrum für Globalistik "Strategie XXI", die KAS, das Ukrainische unabhängige Zentrum für politische Studien und das Forschungszentrum des Slowakischen Verbandes für auswärtige Politik organisiert wurde.

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Die Maßnahme war der Besprechung der Wirkung der Globalen EU-Strategie auf die Ukraine und ihrer Rolle in der Außen- und Sicherheitsstrategie der EU sowie der Entwicklung von konkreten Vorschlägen für die EU und die Leitung der Ukraine hinsichtlich weiterer Schwerpunkte der Kooperation der Union und der Ukraine im Sicherheitsbereich gewidmet.

An der Diskussion beteiligten sich u.a. Hugues Mingarelli, der Leiter der EU-Delegation in der Ukraine; Kestutis Lancinskas, der Leiter der EU-Beratungsmission; Andrij Nadshos, der Referatsleiter der EU-Abteilung im Außenministerium der Ukraine; Mychajlo Hontschar, der Präsident des Zentrums für Globalistik "Strategie 21"; Olexandr Suschko, wissenschaftlicher Direktor des Instituts für Euroatlantische Zusammenarbeit; Julia Tyschtschenko aus dem Ukrainischen unabhängigen Zentrum für politische Studien und andere ukrainische und internationale Experten.

Die Diskussionsteilnehmer wiesen auf die Wichtigkeit der Ukraine für die Außen- und Sicherheitspolitik der Union hin. Dabei hoben Experten aus den EU-Saaten den Zustand und Perspektiven der Entwicklung der Sicherheitskomponente der EU hervor, v.a. deren östliche Dimension. Ihrerseits konzentrierten sich die ukrainische Experten v.a. auf die Rolle der Ukraine und auf die Optionen, die die Globale EU-Strategie der Ukraine bringt sowie auf die Perspektiven der weiteren Zusammenarbeit zwischen der Ukraine und der EU.

Es wurden Ergebnisse einer Expertenumfrage dargestellt. Danach meinen 59,4 % der Befragten, dass die EU kein globaler Sicherheitsakteur ist, der den modernen Gefahren widerstehen kann. 46,9 % der Probanden meinen, dass die Integration der Ukraine in die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU auf einem minimal ausreichenden Niveau ist. Die Experten sehen zudem keine Perspektive des EU-Beitritts der Ukraine, und die Globale EU-Strategie gewähre unserem Staat nur ein Feld für die Zusammenarbeit (75 %). Dabei wurden als besonders erfolgreiche Bereiche bei der Sicherheitskooperation zwischen der Ukraine und der EU die Energie (53,1 %( und die Reform des Sicherheitssektors (40,6 %) genannt.

Die Ergebnisse des Rundtisches sind im gleichnamigen Policy Paper (auf Englisch) dargestellt, den Sie von unserer Website herunterladen können. Die Videoaufnahmen mit zentralen Aussagen der Referenten sind hier zu sehen.

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April 24, 2017
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