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Event reports

Herausforderung Migration und transatlantische Implikationen

by Elmar Sulk

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses Dr. Norbert Röttgen MdB skizziert die Herausforderungen

Die Flüchtlingskrise in Europa und ihre vielen Auswirkungen auf verschiedene Politikfelder findet in Öffentlichkeit und Politik in den USA viel Beachtung. Das Interesse an Antworten aus der deutschen Bundespolitik ist in Washington besonders hoch. Die Konrad -Adenauer-Stiftung hatte nun mit Dr. Norbert Röttgen MdB, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im Deutschen Bundestag, einen hochrangigen Vertreter aus Berlin eingeladen, um vor Vertretern der US-Administration, Mitarbeitern des Kongresses, Wissenschaftlern und Politikberatern seine Sicht der Dinge darzulegen.

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Die vielen Aspekte der Flüchtlingskrise mit amerikanischen Gesprächspartnern zu diskutieren und die transatlantische Dimension aufzuzeigen war dabei ein Ziel dieses vertraulichen, "off-the-record" Gesprächs in Washington. Die USA sehen die EU-Staaten als wichtigsten Bündnispartner für die Ordnung in der Welt, so dass sie schon aus diesem Grund den Prozess intensiv begleiten. Dr. Röttgen, der auf eine langjährige Erfahrung als Gesprächspartner der US-Regierung und des Kongresses u.a. als Bundesumweltminister zurückgreifen kann, skizzierte die Entwicklungen der letzten Monate und die Beweggründe der Entscheidungen der Bundespolitik. Er stellte einige der Mittel und Instrumente der Bundespolitik vor und diskutierte die weiteren möglichen Entwicklungen innerhalb der EU. Er verwies neben der lokalen Dimension dieser Krise auch auf die außenpolitischen Herausforderungen, beispielsweise mit Bezug auf Russland und die Türkei. Laut offiziellen Angaben der UN sind momentan rund 60 Millionen Menschen weltweit unterwegs, die ihre Heimat verlassen mussten. Die Teilnehmer des Gesprächs sprachen auch über die kurzfristigen Herausforderungen und die langfristigen Ziele in der transatlantischen Zusammenarbeit.

Die Veranstaltung bot eine gute Möglichkeit, das Vorgehen der deutschen Bundespolitik in den Kontext zu stellen und die Fragen aus US-Perspektive in den Blick zu nehmen. Da die Flüchtlingskrise wie wenige andere transatlantische Themen in den USA Beachtung findet, sind kontinuierliche Begleitung und Dialog gewünscht und notwendig, um Problematik und Lösungswege zu erfassen.

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Norbert Röttgen, Vorsitzender auswärtiger Ausschuss, Prof. Adam Lovinger, US-Verteidigungsministerium, Dr. Lars Hänsel, KAS Washington KAS Washington

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