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Aufbruch im Gottesstaat

Neue Perspektiven für den Dialog mit dem Iran

Der 5. Ramadan-Dialog der Konrad-Adenauer-Stiftung im Rahmen des Kulturfestes „Die Nächte des Ramadan“ beschäftigte sich im Jahr 2016 mit dem Wandel im Iran und den Herausforderungen für die internationale Gemeinschaft nach dem Atomabkommen. Dr. Oliver Ernst, Länderreferent für den Iran in der KAS, führte in das Thema ein.

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Der Titel der heutigen Podiumsdiskussion „Neue Perspektiven für den Dialog mit dem Iran“ ist zwar nicht mit einem Fragezeichen versehen, aber im Einladungstext mit einigen Leitfragen:

Aus unserer deutschen, europäischen, westlichen Perspektive sind das relevante Fragen:

„Wie konsistent ist die Entwicklung im Iran nach der Wahl von Präsident Rohani und nach dem Atomdeal?

Werden sich die Reformkräfte, werden sich die Moderaten im Land durchsetzen?

Werden der Dialog und die Zusammenarbeit sich positiv auf die iranische Reformbewegung und einen Politikwechsel auswirken?

Ein Politikwechsel hin zu Kooperation auch auf den Politikfeldern der Außen- und Sicherheitspolitik?

Sicher werden wir heute Abend keine abschließende Diskussion dieser nur langfristig zu beantwortenden Fragen führen können. Viele politische Faktoren, die die Richtung, in die der Iran in den kommenden Jahren gehen wird, bestimmen werden, sind auch in Teheran noch völlig offen. So soll der ehemalige Präsident Rafsandjani vor wenigen Tagen zwei mögliche Kandidaten für die Nachfolge des religiösen Führers ausgewählt haben. Nach Khomeini und Khamenei soll wohl zum dritten Mal ein religiöser Führer die mächtigste Institution der Islamischen Republik repräsentieren.

Doch anders als 1989 spielt die junge, postrevolutionäre Generation im Iran eine maßgebliche Rolle. Die Repräsentativität des Regimes wird über die Legitimität der Führung entscheiden. Wir erinnern uns alle an die Unruhen des Wahljahres 2009 als Millionen Iraner auf die Straßen gegangen sind, um gegen die Wiederwahl von Ahmadinedschad zu protestieren.

Heute sind Zweidrittel der iranischen Bevölkerung so jung, dass sie Revolution des Jahres 1979 nicht miterlebt haben. Die iranische Bevölkerung gilt als am besten ausgebildet in den islamischen Ländern und 60% der Studenten sind weiblich. Schon dieser zwangsläufige Generationenwechsel bedeutet im Land einen Umbruch, der zu einem Aufbruch werden kann. Seitens der Konrad-Adenauer-Stiftung möchten wir diese Entwicklungen im Rahmen unserer Arbeit beobachten und Chancen, die diese mit sich bringen nutzen.

Sicherlich sind die ersten zaghaften Ansätze gerade im deutsch-iranischen Verhältnis bereits heute sichtbar. Seit drei Jahren ist der Deutsche Akademische Austauschdienst wieder mit einem Büro in Teheran präsent. Auch das Deutsche Archäologische Institut hat in diesem Jahr wieder eine Leitung aus Deutschland entsandt. Deutschland gilt im Iran als wichtigster Partner im Wissenschaftsdialog. Hieran können wir auch als zivilgesellschaftliche Organisation anknüpfen, denn der Wissenschaftsaustausch ermöglicht die Schaffung von Freiräumen, von Gestaltungsräumen. Hierzu gehört aktuell bestimmt noch viel Mut und Pioniergeist.

Auch an den iranischen Universitäten gelten rote Linien, die die Freiheit der Wissenschaft unnötig einschränken.

In der Konrad-Adenauer-Stiftung treiben wir diesen Dialog aber seit vielen Jahren auf verschiedenen Ebenen erfolgreich voran.

Als Beispiel möchte ich hier die Förderung von Stipendiaten nennen. Sowohl Forschungsstipendien als auch Werkstipendien werden von uns an Iraner vergeben. Hier im Raum sind heute Abend mindestens zwei Stipendiaten, die wir gefördert haben. Diese wachsenden Netzwerke sind für die Vertrauensbildung zwischen unseren Ländern sehr wichtig und sie haben eine Vorbildfunktion bis hin nach Amerika. Die Erfahrungen, die der DAAD in den letzten drei Jahren im Iran gesammelt hat, werden in den USA mit großem Interesse in der wissenschaftlichen Community zur Kenntnis genommen.

Neben der wichtigen Begabtenförderung hat die Konrad-Adenauer-Stiftung seit 1999 auch intensiv an der Entwicklung von deutsch-iranischen Dialogformaten gearbeitet, die den wissenschaftlichen, kulturellen und politischen Diskurs voran bringen sollen. Ein Beispiel hat Herr Dr. Maier bereits genannt: Der Hafis-Dialog in Weimar findet dort jährlich im Oktober im Rahmen des UNESCO-Hafis-Gedenktages statt. Im letzten Jahr hat sich unser Workshop gemeinsam mit Professoren der Universität Teheran dem Thema des Wissenschaftsdialogs gewidmet. In den Vorjahren waren die Situation der Frauen im Iran, der deutsch-iranische Kulturaustausch, der interreligiöse Dialog und der unterschiedliche Umgang mit Kriegserinnerungen Themata der Hafis-Dialoge. Wir haben durch diese Dialoge Brücken zwischen unseren Gesellschaften geschlagen und wichtige Multiplikatoren auf beiden Seiten gewonnen.

Im Jahr 2014, fünf Jahren nach den iranischen Unruhen und der grünen Bewegung haben wir uns intensiv mit der Demokratie- und Reformbewegung im Iran auseinander gesetzt.

Natürlich sind das nur kleine Schritte und nur minimale Erfolge. Wir möchten und müssen diese Dialoge aber fortsetzen.

Iran ist anders und Iran ist weit mehr als der Konflikt mit Israel und dem Westen, Iran ist mehr als ein Atom- und Raketenprogramm, und nicht zuletzt ist Iran auch mehr als 1.000 Hinrichtungen im Jahr. Vor diesem anderen Iran dürfen wir nicht die Augen verschließen. Wir müssen aber auch ansprechen, was uns auf der Seele brennt.

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Contact

Dr. Oliver Ernst

Dr

Democracy and Human Rights

Oliver.Ernst@kas.de +49 30 26996-3385 +49 30 26996-3563

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Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.

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Berlin Deutschland