Die Ukraine nach der Wahl - Quo vadis?

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Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde Europas und der Ukraine,

gerne möchten wir Sie zu einem europapolitischen Diskussionsabend einladen über die Ukraine nach den Parlamentswahlen, die am 28. Oktober 2012 stattfanden. Hat die Ukraine mit dieser Wahl den Lackmustest für eine parlamentarische Demokratie bestanden? Sind die demokratischen Standards eingehalten worden?

Die europäische Perspektive ist die Antwort auf die Frage nach einer demokratischen und stabilen Ukraine. Das momentan auf Eis liegende Freihandels- und Assoziierungsabkommen mit der EU ist die beste Möglichkeit, das Land in Europa einzubinden. Wie sehen aber nach der Wahl die Vorzeichen für dieses Abkommen aus? Die EU macht die Ratifikation des Vertrages von Fortschritten in den Bereichen von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Korruptionsbekämpfung abhängig. Ist es der ukrainischen Führung unter Staatspräsident Viktor Janukowitsch gelungen, mit demokratischen Wahlen ein positives Zeichen zu setzen? Hat die Schaukelpolitik zwischen Russland und der EU nun ein Ende? Europa wollte sich nach der Wahl ein neues Urteil über das Land bilden. Können die Beziehungen zur Ukraine jetzt weiterentwickelt werden?

Polen ist direkter Nachbar der Ukraine und gleichzeitig eine wichtige Brücke in die EU. Wie sieht der Beitrag Polens zur Entwicklung und europäischen Integration der Ukraine aus? Nimmt Polen trotz der Ernüchterung über das politische Geschehen im Nachbarland, das der „Orangenen Revolution“ von 2004 folgte, weiterhin eine Vermittlerrolle ein? Zur Diskussion über diese und andere Fragen stehen bereit:

• Pavlo Klimkin, Botschafter der Ukraine der Bundesrepublik Deutschland

• Janusz Reiter, Präsident des Zentrums für internationale Beziehungen in Warschau, Botschafter a.D. der Republik Polen in Deutschland und den USA

• Dr. Andreas Schockenhoff, stellv. Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion

Getränke und ein kleiner Imbiss stehen bereit. Wir würden uns über Ihre Teilnahme an der Diskussion freuen.

Die Teilnehmerzahl ist begrenzt, deshalb melden Sie sich bitte bis zum 16. November 2012 bei uns per Mail an.

Mit herzlichen Grüßen

Dr. Johann David Wadephul, MdB, stv. Vorsitzender der Hermann Ehlers Stiftung e.V.

Stephan Raabe, Landesbeauftragter der Konrad-Adenauer-Stiftung in Brandenburg

Andreas Kleine-Kraneburg, Leiter der Akademie der Konrad-Adenauer-Stiftung in Berlin