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Engagement in Afrika

de Ohle Zyber

Der Einsatz in Mali

Das deutsche Engagement in Afrika, speziell der Einsatz in Mali, war im April Thema des Forums Politik & Sicherheit. Das politische Bildungsforum Brandenburg der Konrad-Adenauer-Stiftung, die Sektion Potsdam der Gesellschaft für Sicherheitspolitik e.V., der Regionalkreis Potsdam der Deutschen Atlantischen Gesellschaft e.V. und der Verband der Reservisten der Deutschen Bundeswehr e.V. hatten hierzu eingeladen.

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Dustin Dehéz

Der Referent, Dustin Dehéz, Managing Partner bei Manatee Global Advisors, Vorsitzender des hessischen Landesverbandes der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen (DGVN) und Mitglied in der Young Atlanticist Working Group des Atlantic Council of the United States (ACUS) referierte und diskutierte mit mehr als 60 Teilnehmern über das Thema. Er war zuvor u.a. Senior Analyst am Bereich Peace and Security des Global Governance Institute (GGI) und Kolumnist bei der North Africa Post. Begleitet wurde er von Oberstleutnant d.R. Schiller, welcher die Veranstaltung moderierte und zu Beginn eine kurze kulturelle, politische und geographische Vorstellung der Krisenregion gab.

Die Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali (MINUSMA) soll den Frieden und die Waffenruhe zwischen den Konfliktparteien in Mali sichern. 2013 stimmte der Deutsche Bundestag einer Beteiligung an der Stabilisierungsmission zu, 2017 wurde das Mandat auf den Einsatz von bis zu 1000 Soldaten ausgeweitet. Die Bundeswehr beteiligt sich an Führungs- und Verbindungs-, Beobachtungs- und Beratungsaufgaben sowie an Schutz- und Unterstützungsaufgaben. Außerdem unterhält sie Lufttransportkräfte für den Einsatz zum Transport von Verwundeten, für Verlegungen und Versorgung der Kräfte vor Ort.

In seinem Vortrag präsentierte Dehéz eine klare Situationsanalyse der Blauhelmmissionen in Afrika. Er erläuterte, dass es kein Konzept der Qualitätssicherung für die Ausrüstung dieser Missionen gäbe. Die Ausstattungen der einzelnen Entsendestaaten seien zu unterschiedlich in ihrer Wertigkeit. Die Geldgeber dieser Missionen und die Bereitsteller der Truppen lägen oft auf gegensätzlichen Seiten der Skala.

Er merkte an, dass ein Paradigmenwechsel in den Ansprüchen der Missionen in vollem Gange sei. Der Neutralitätsansatz der vergangenen Jahrzehnte wandelt sich zu einem der Parteilichkeit, bei dem der Schutz bestimmter Gruppen und die Bekämpfung anderer in den Mittelpunkt rücken. Neue Einsatzmittel, wie Drohnen und Hubschrauber, erleichtern dieses Handeln. Das Problem dieser neuen Art Einsätze liege in den unterschiedlichen Mandaten der vielen Beteiligten, deren vollständige Umsetzung unmöglich bleiben werde.

Dehéz beendete seinen Vortrag mit der Prognose, dass ein UN-Einsatz wie MINUSMA für die deutsche Bundeswehr zur Normalität werden wird. Die USA ziehe sich immer weiter von der Rolle als `Weltpolizist´ zurück und andere Staaten, wie Deutschland, werden diesen Platz einnehmen müssen. Mit der Kandidatur auf einen nicht ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat werde man sich immer stärker der Charta der Vereinten Nationen unterwerfen müssen, was unausweichlich zu mehr Einsätzen und einen höherem Verteidigungsetat führen würde.

Abschließend beantwortete der Referent noch Fragen der Zuhörer und stellte diese zur Diskussion. Nach einer lebhaften Debatte über Problematiken wie:

•Welches politische System braucht Afrika, und wie schafft man langfristige Struktur?

•Wie könnte eine gemeinsame Philosophie für die Akteure der Entwicklungszusammenarbeit aussehen?

kristallisierte sich als Fazit heraus, dass der erste Schritt in die richtige Richtung eine stärkere politische Integration der betroffenen afrikanischen Staaten sei.

Bei einem Umtrunk wurde anschließend in kleinen Gruppen weiter reger Gedankenaustausch gepflegt. Teilnehmer und Veranstalter waren sich einig, dass das Forum „Politik & Sicherheit“, in bewährter Trägerschaft, die Auseinandersetzung mit den brennendsten sicherheitspolitischen Themen fördert und weiter intensiviert.

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Vortrag: Engagement in Afrika

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