Die 2020er Jahre: Jahrzehnt der Demokratien oder „Anfang vom Ende“ demokratischer Systeme?

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Ploß, Christoph

Dr. Christoph Ploß, MdB, Ordentliches Mitglied im Europa-Ausschuss des Deutschen Bundestages sowie stv. Landesvorsitzender der CDU Hamburg, wird mit der KAS Hamburg über die Zukunft westlicher Demokratien und die Unterstützung weltweiter Demokratiebewegungen sprechen.

Nach dem Zerfall der UdSSR und des Warschauer Paktes Anfang der 1990er Jahre prognostizierte der Politikwissenschaftler Francis Fukuyama in seinem Werk „End of History“ eine Zukunft, in der die Demokratie sich als global dominierende Ordnungsform vollständig durchsetzen würde.

Nun, knapp 30 Jahre später, beobachten wir weltweit Tendenzen der Zerrüttung von Demokratien und auch neuen Herausforderungen hier in Deutschland. Einer Umfrage der KAS („Regionale Vielfalten 30 Jahre nach der Wiedervereinigung“) von 2018 zufolge, waren lediglich 37% der Deutschen zufrieden oder sehr zufrieden mit der Demokratie in Deutschland. Auffallend: Die Zufriedenheit variiert stark zwischen gesellschaftlichen Milieus und zwischen Regionen. Sind aufkommender Rechtspopulismus, Verschwörungstheorien, eine Verrohung der Sprache und die Zunahme zivilen Ungehorsams, die sich in den Demokratien Europas zunehmend ausbreiten, nur einzelne Symptome angeschlagener Demokratien, die sich weiterentwickeln (müssen) oder liegen etablierte demokratische Systeme schon in Agonie?

Während in eben diesen Demokratien - wie die gesellschaftlich gespaltenen USA mit einem populistischen Donald Trump als Präsidenten, ein ebenso gespaltenes Großbritannien oder ein von sozialen Unruhen geprägtes Frankreich - teilweise der Eindruck entsteht, das Leben in einer freiheitlichen Demokratie sei selbstverständlich, gehen dieser Tage Menschen für demokratische Rechte in Weißrussland oder Hongkong auf die Straße und riskieren dabei  ihr Leben.

Doch wie entwickelt sich unser demokratisches System in Deutschland und Europa? Wie können wir die aufgezeigten Herausforderungen meistern und möglicherweise sogar als demokratische Gesellschaft gestärkt aus diesen hervorgehen? Wie können wir angesprochene demokratische Bewegungen weltweit optimal unterstützen und wollen wir das überhaupt? Wie sollen wir mit Partnern und Freunden - z.B. Ungarn oder Polen - umgehen, die immer weniger nach unseren demokratischen Werten handeln? Innen- und außenpolitische Grundsatzfragen, die die 2020er Jahre prägen werden und Grundlage für soziale, wirtschaftliche und sicherheitspolitische Debatten sind.

Dies wollen wir vom Politischen Bildungsforum Hamburg der Konrad-Adenauer-Stiftung den Hamburger CDU-Bundestagsabgeordneten und Mitglied des Europaausschusses Dr. Christoph Ploß fragen. Am „Tag der Demokratie 2020" wird dieses Expertengespräch als Podcast auf allen drei digitalen Kanälen der KAS Hamburg - Instagram, Facebook, Homepage - veröffentlicht werden. Anschließend sind alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer eingeladen, über die Thesen und Fragen in den Kommentaren konstruktiv und offen zu diskutieren.