Bundeswehr und Gesellschaft

PBF Thüringen

Bundeswehr und Gesellschaft: Wie steht es mit dem sicherheits- und verteidigungspolitischen Meinungsklima in der Bundesrepublik Deutschland?

Am Mittwoch, den 11. Mai 2016 lud das Politische Bildungsforum Thüringen der Konrad-Adenauer-Stiftung e.V. Interessierte zu einer Vortrags- und Diskussionsveranstaltung unter der Überschrift „Bundeswehr und Gesellschaft: Wie steht es mit dem sicherheits- und verteidigungspolitischen Meinungsklima in der Bundesrepublik Deutschland?“ ein und konnte ungefähr 80 Gäste an diesem Abend im Erfurter ComCenter Brühl begrüßen.

Die Landesbeauftragte der Konrad-Adenauer-Stiftung für Thüringen, Maja Eib, stellte zunächst die Referenten vor und führte anschließend thematisch in die Veranstaltung ein. Die Teilnehmer des Podiums waren Meike Wanner, Dipl. Soziologin am Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr (ZMSBW), Oberst Norbert Reinelt, Kommandeur des Landeskommandos Thüringen und der Thüringer Landtagsabgeordnete Christian Herrgott (CDU), der in seiner Funktion als Bundeswehrbeauftragter der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag an der Podiumsdiskussion teilnahm. Moderiert wurde die Veranstaltung von Klaus Pokatzky, Bundeswehrkenner und Journalist u.a. beim Deutschlandradio.

In ihrer Einführung betonte Maja Eib, die Bundeswehr stehe regelmäßig im Fokus der Öffentlichkeit und hat in den vergangenen Jahrzehnten einige gravierende Veränderungen durchlaufen. Nicht nur die Abschaffung der Wehrpflicht, sondern auch stetig wechselnde Aufgaben und Anforderungen prägten die Bundeswehr in der Vergangenheit. Dabei ist es wichtig, trotz einer nun längeren friedlichen Periode in Europa, das Bedrohungsgefühl der Deutschen und insbesondere die gesellschaftliche Akzeptanz der Bundeswehr im Land im Blick zu analysieren. Die Politik müsse die gesamte Bandbreite im Blick behalten, die die Bundeswehr mit sich bringt.

Die Projektleiterin im Forschungsbereich Militärsoziologie am ZMSBW, Meike Wanner, stellte eingangs eine Studie vor, die auf einer Befragung des Herbsts 2015 gründet. Unter dem Titel „Sicherheits- und verteidigungspolitisches Meinungsklima in der Bundesrepublik Deutschland“ wird diese Befragung seit 1996 jährlich durchgeführt. Insgesamt wurden diesmal 2.653 Freiwillige befragt, die durch Zufallsstichproben ermittelt wurden. Die Befragung zeigte, dass sich über die Hälfte der Befragten persönlich und in Deutschland sicher fühlten, die weltweite Sicherheitslage hingegen bewerteten lediglich 29 Prozent als sicher. Eine Entspannung in den letzten Jahren seit 2005 verzeichnete die Bedrohungswahrnehmung der Deutschen. Im Vergleich zum Jahr 2014 kam es 2015 jedoch zu einem drastischen Anstieg der Bedrohungswahrnehmung, was erstaunlich ist, wenn man bedenkt, dass die Erhebung vor den Anschlägen in Paris stattfand. Auffällig ist zudem, dass sich zwei Drittel der Befragten eher für eine aktive Außenpolitik aussprechen, anstatt sich auf eigene Probleme zu konzentrieren. Weitere Ergebnisse der Studie zeichneten ein überaus positives Stimmungsbild, das sich zwischen Gesellschaft und Bundeswehr darstellt. So waren persönliche Einstellungen, aber auch Vertrauens- und Zustimmungswerte für die Bundeswehr stets sehr hoch. Die Ergebnisse der Studie stehen somit konträr zur tatsächlichen Wahrnehmung der Bundeswehr in der Öffentlichkeit, worüber anschließend intensiv diskutiert wurde.

Der Landtagsabgeordnete und Bundeswehrbeauftragte der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Christian Herrgott, betonte in seinem Statement, dass das gesellschaftliche Meinungsbild der Bundeswehr äußerst differenziert ist. Zum einen fehle an manchen Stellen eine grundlegende Akzeptanz gegenüber der Bundeswehr und zum anderen genieße die Bundeswehr hohes Ansehen, sobald sie im Rahmen innerstaatlicher Katastrophen zu Hilfe eilt. Er wünsche sich eine höhere Akzeptanz und sieht in diesem Zusammenhang auch die Politik gefordert, die zur Aufklärung, Vermittlung und Kommunikation beitragen muss.

Oberst Norbert Reinelt, der seit 1974 bei der Bundeswehr tätig und seit 2011 Kommandeur des Landeskommandos Thüringen ist, sieht in der Abschaffung der Wehrpflicht eine Trendwende in der gesellschaftlichen Verankerung der Bundeswehr. Zu Zeiten der Wehpflicht war die Bundeswehr ein fester Bestandteil des Lebens, jede Familie hatte zu einer bestimmten Zeit eine zwangsweise Berührung mit der Bundeswehr. Diese vollkommene Integration in der Gesellschaft erlebe die Bundeswehr heutzutage nur im Rahmen von Katastropheneinsätzen, wie zum Beispiel dem Hochwassereinsatz 2013 oder bei der aktuellen Flüchtlingshilfe. Durch die eher pazifistisch gewordene Grundstimmung in der Bevölkerung werden Auslandseinsätze heute als grundsätzlich moralisch verwerflich apostrophiert. Oberst Reinelt erhoffe sich für die Zukunft mehr Respekt gegenüber den Sicherheitsorganen in der Bundesrepublik generell.

Neben vielen Fragen zur vorgestellten Studie wurde in zahlreichen Wortmeldungen die Arbeit der Bundeswehr wertgeschätzt. Die sehr kurzweilige Diskussion drehte sich im Kern und fortwährend um die Frage, warum die vorgestellte Erhebung ein völlig anderes Stimmungsbild vorgibt als es die öffentliche Wahrnehmung zu diesem Thema zulässt. Warum also die Bundeswehr in der öffentlichen Wahrnehmung demnach unter einer kleinen, lauten Minderheit leide und die schweigende Mehrheit dem nichts entgegensetzt, konnte nicht abschließend geklärt werden. Die Berichterstattung über die Bundeswehr jedenfalls erfolgt zum größten Teil objektiv, wie auch der renommierte Bundeswehrkenner und Journalist Klaus Pokatzky bestätigte. Der Kontext, in dem die Bundeswehr im Rahmen der medialen Berichterstattung auftaucht sei allerdings überwiegend negativ.

Das Podium und die Gäste bekräftigten abschließend den Wunsch, der Kernfrage der Diskussion weiter nachgehen zu wollen.