Libyen - Instabiler Staat und Startpunkt für die Flucht über das Mittelmeer

Beim traditionellen Bodensteiner Gespräch setzte das Politische Bildungsforum Thüringen seine Reihe zu Flüchtlingen und Herkunftsländern fort.

Die Leiterin der Pädagogischen Arbeit auf Burg Bodenstein Pfarrerin Viktoria Rode dankte der Konrad-Adenauer-Stiftung für ihre Veranstaltung und stellte den Referenten Christian E. Rieck von der Konrad-Adenauer-Stiftung vor. Daniel Braun, vom Politischen Bildungsforum Thüringen der Konrad-Adenauer-Stiftung, verwies in seiner Begrüßung auf das aktuelle Thema und die Veranstaltungsreihe zu Flucht und Herkunftsländern und stellte die Herausforderungen zur aktuellen Lage in Libyen dar.

Christian E. Rieck begann seinen Vortrag mit einem kurzen historischen Abriss zu Libyen und der Entwicklung seit der Unabhängigkeit, wobei die Beschreibung der Herrschaftszeit des Ex-Diktators Muammar al-Gaddafi besondere Betrachtung fand. In diesem Zusammenhang verwies Christian E. Rieck auf die tribalistische Struktur Libyens, welche eine große kulturelle und ethnische Fragmentierung hervorbringt, die trotz der geringen Einwohnerzahl von 6,5 Mio. bei einer großen Fläche, für dauerhafte Konflikte um Macht- und Ressourcenverteilung sorgt und auch heute in den konkurrierenden Regierungen in Libyen ihren Ausdruck findest, die in Tripolis und Benghazi ihren Sitz haben. Die aktuelle Situation ist von großer politischer Instabilität geprägt, die weitgehend staatliche Strukturen haben zusammenbrechen lassen, wodurch die Kontrolle des Landes kaum möglich ist. Dies ist Einfallstor für Schlepper und Schleuser von Flüchtlingen. Dabei kritisierte Rieck, dass der Regimewechsel mit dem Sturz al-Gaddafis 2011, der vom Westen unterstützt wurde, keine Konzepte für ein neues Libyen hatte bzw. die landesspezifische Situation nicht betrachtete. Daher forderte er mehr Engagement des Westens, über Investitionen die wirtschaftliche Entwicklung des Landes zu stärken, um den Aufbau funktionierender staatlicher Strukturen zur Stabilisierung des Landes zu fördern. Dies sei insbesondere auch im Interesse Europas. Nicht nur um die Flüchtlingszahlen zu reduzieren, sondern auch um die Opfer unter den Flüchtlingen zu senken, die sich in der Hand von Schleppern auf ihre gefährliche Reise begeben. Dabei sei zu bedenken, dass die Flüchtlingszahlen aus Subsahara weiter ansteigen werden. Er schlug dabei vor, schon an der Südgrenze Libyens entsprechende Flüchtlingsregistrierungszentren zur Filterung wirklicher Flüchtlinge von anderen Migrantengruppen zu etablieren bzw. erwünschte Zuwanderung qualifizierter Personen besser steuern zu können. Dafür sei aber die Stabilisierung der Region mit insbesondere Libyen notwendig.

In der anschließenden Fragestunde wurde facettenreich zu Libyen, der Fluchtbewegung und der Aufgabe für Deutschland und den Westen diskutiert.