„Zeitenwende – Wie steht es um die deutsche Landes- und Bündnisverteidigung?“

Bundeswehr in Afghanistan

Am 22. Juni 2023 hat das Politische Bildungsforum Thüringen eine Abendveranstaltung in Eisenach ausgerichtet. Das Thema war „Zeitenwende – Wie steht es um die deutsche Landes- und Bündnisverteidigung?“. Diskutiert wurde diese Frage von Herr Rainer Meyer zum Felde, Brigadegeneral a.D. und Senior Fellow am Institut Für Sicherheitspolitik der Universität Kiel (ISPK). Die Veranstaltung wurde moderiert von Raymond Walk MdL, Innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion.

Maja Eib, Landesbeauftragte für Thüringen, und Raymond Walk öffneten die Veranstaltung mit jeweils einer kurzen Begrüßung und einer inhaltlichen Einordnung der Fragestellung. Anschließend begann Meyer zum Felde mit einem Vortrag. Dabei startete er mit einer Zusammenfassung der Ereignisse der letzten drei Monate, die einen Zusammenhang oder auch eine große Bedeutung für die deutsche Landesverteidigung darstellen. Dazu zählten u.a. die Kämpfe in Bachmut, die vermutete Spionage Chinas und die Rede von King Charles III. im Bundestag. Meyer zum Felde betont direkt zu Beginn, das Ziel Deutschlands müsse sein, dass die Ukraine den Krieg nicht verliert und Russland den Krieg nicht gewinnt. Daher solle Deutschland alles liefern, was möglich sei, insbesondere Waffen. Seit 2014 bereits, bereite sich die NATO auf kollektive Bündnisverteidigung vor. 2021 richtete Putin verschiedene Forderungen an die NATO, insbesondere die Herstellung des Zustands vor 1997 und damit die Rücknahme des Beitritts der mittel-und osteuropäischen Mitgliedsstaaten, sowie keine Stationierung nuklearer Waffen auf nicht russischem oder US-amerikanischem Gebiet, was die faktische Abkoppelung Europas vom amerikanischen nuklearen Schutzschirm bedeuten würde. Diese Forderungen seien in vielen NATO-Staaten als faktische Kriegserklärung an den Westen verstanden worden und hatten im Falle Finnlands und Schweden zur unmittelbaren Folge, dass diese die Aufnahme in die Allianz ersuchten, um unter den Schutz des Artikels 5 zu kommen. Seit 2022 verstärke die NATO nun die NATO-Ostflanke. Auch der Beitritt Schwedens und Finnlands habe einen großen strategischen Vorteil gebracht. Und vermutlich ein großes Ärgernis für Russland dargestellt. Die Kernaufgabe der NATO sei nun Abschreckung und Verteidigung. Folgen für Deutschland seien, dass einsatzfähige Großverbände bereitstehen müssten, auch „kaltstartfähig“ (wehr- und transportfähig in sehr geringer Vorbereitungszeit). Zudem fungiere Deutschland als logistische Drehscheibe Europas, somit müsse die nötige Infrastruktur funktionieren und Kommunikationswege dürfen nicht abhängig von Russland oder China sein (bspw. Hafenteile in Besitz Chinas). Er vergleicht die derzeitige Lage mit den 80er Jahren. „Wir sind im Kalten Krieg und wir können froh sein, wenn es kein heißer wird.“, so Meyer zum Felde.

Abschließend geht er noch kurz auf die Rolle der USA ein, da ihr die Bevölkerung der neuen Bundesländer mit zunehmender Skepsis begegnen. Deutschland habe zwei Weltkriege hauptsächlich gegen die USA verloren, und sich im Kalten Krieg hauptsächlich wegen der militärischen Präsenz der USA in der Bundesrepublik gegen die Bedrohung durch die Sowjetunion und ihren Warschauer Pakt behaupten können. Dass nach dem glücklichen Ende des Kalten Krieges 1990 die westlichen Verbündeten der Wiedervereinigung Deutschlands als bevölkerungsreichste und wirtschaftsstärkste europäische Nation zugestimmt haben, habe Deutschland wiederum vor allem den USA zu verdanken. „Wir wären also verrückt, diese enge Verbundenheit von uns aus auf Spiel zu setzen. Es liegt in unserem nationalen Interesse, die USA solange und soweit wie möglich als Garanten unserer Sicherheit weiter in Europa eingebunden zu halten, vor allem bei der erweiterten nuklearen Abschreckung.“, so Meyer zum Felde. Damit dies gelinge, müsse man die USA militärisch entlasten und größere Anteile beim Schutz Europas übernehmen. Und damit dies gelingt, müssen wir sie im Gegenzug militärisch entlasten und größere Anteile beim Schutz Europas übernehmen.

Es schloss sich eine Debatte über die Beziehung Deutschlands und der USA, die Rolle Deutschlands in der NATO und die Notwendigkeit der Waffenlieferungen an. Durch vielerlei Nachfragen entstand eine vielschichtige Diskussion zwischen Walk, Meyer zum Felde und den Teilnehmern. Walk resümierte zum Ende der Veranstaltung und unterstützte die Forderung Meyer zum Feldes: „Die Verteidigung unserer Freiheit gibt es nicht zum Nulltarif. Wir benötigen für die nächsten 10 Jahre 75 Mrd. Euro jährlich, um unsere Bundeswehr wirksam und nachhaltig zu stärken!“.