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Mit dem vielzitierten Statement "Europa ist mehr wert als eine Tasse Kaffee pro Tag" warb der Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, zu Jahresbeginn für mehr Mittel für den Haushalt der Europäischen Union (EU). Dieses Jahr stehen die Verhandlungen zum Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) – dem siebenjährigen Haushaltsrahmen der EU – an. Durch den Austritt des Vereinigten Königreichs entfällt künftig einer der wichtigsten Nettozahler. Der damit notwendig gewordene Umbau des MFR eröffnet die Gelegenheit für eine umfassende Reform der EU-Finanzen: Jenseits der Diskussion über die Höhe des EU-Haushalts stellt sich angesichts bevorstehender Herausforderungen auch die Frage nach neuen Schwerpunktsetzungen.
Für welche Politikbereiche sollte die EU künftig bevorzugt Mittel zur Verfügung stellen? Wo sollte hingegen Geld eingespart werden? Wo gibt es einen wirklichen "europäischen Mehrwert"? Ist eine Erhöhung des EU-Haushalts notwendig und wie wäre sie den Bürgern zu vermitteln? Sollten EU-Mittel stärker an die Durchführung von Reformen und an die Wahrung der Rechtstaatsprinzipien geknüpft werden? Bedarf es Reformen auf der Einnahmenseite? Wie kann der EU-Haushalt zu einem wirksamen Instrument zur Stärkung der Zukunftsfähigkeit der EU gemacht werden?
Erfahren Sie mehr über die Pläne zur Zukunft der EU-Finanzen vom EU-Kommissar für Haushalt und Personal, Günther Oettinger.
Die Begrüßung und Einführung in die Veranstaltung übernimmt der Vorsitzende der Konrad-Adenauer-Stiftung, Präsident des Deutschen Bundestags a.D., Prof. Norbert Lammert.
Programm
18.00 Uhr Begrüßung
Prof. Dr. Norbert Lammert, Vorsitzender der Konrad-Adenauer-Stiftung und Präsident des Deutschen Bundestages a. D.
18.10 Uhr Rede: Ein reformierter Haushalt für eine zukunftsfähige EU
Günther Oettinger, EU-Kommissar für Haushalt und Personal
18.35 Uhr Moderierte Diskussion
Matthew Karnitschnig, Chief Europe Correspondent, Politico
19.15 Uhr Empfang
Die Veranstaltung findet in deutscher Sprache statt. Eine Simultanübersetzung (Englisch) wird angeboten.
