Abstimmungen während des 56. UN-Menschenrechtsrates

Während des 56. UN-Menschenrechtsrates, welcher vom 18. Juni bis 12. Juli in Genf tagte, wurden vergleichsweise wenig Resolutionen verabschiedet. Von den 25 angenommenen Texten, wurden lediglich drei zur Abstimmung gebracht: die Mandatsverlängerung des Sonderberichterstatters zu Eritrea sowie zwei langjährige Initiativen zu internationaler Kooperation sowie internationaler Solidarität. Die viel diskutierte Resolution der Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIZ) zur Bekämpfung von religiösem Hass, welcher zu Diskriminierung, Feindseligkeit oder Gewalt anstiftet, wurde kurz vor Sitzungsschluss zurückgezogen. Gegen andere Resolutionen wurden ganze 30 Änderungsvorschläge, insbesondere von Russland eingebracht, etwa gegen Texte zu HIV/Aids, der Beseitigung aller Formen der Diskriminierung von Frauen und Mädchen oder zu Menschenrechten im Kontext von friedlichen Protesten. Sie wurden jedoch entweder abgelehnt oder zurückgenommen. Unter den angenommen Texten fand sich u.a. eine Resolution, welche eine Arbeitsgruppe beauftragte, einen Entwurf für ein Fakultativprotokoll über das Recht auf Bildung für die Kinderrechtskonvention auszuarbeiten. Erstmals verabschiedete der Rat zudem eine von Panama, Costa Rica, Ecuador und Peru eingebrachte Resolution zu den Auswirkungen der Plastikverschmutzung auf die uneingeschränkte Wahrnehmung der Menschenrechte.