Demokratie und Subsidiarität in der Europäischen Union - Welchen Beitrag können regionale Parlamente dazu leisten?

Die Leiterin des Bildungswerkes Erfurt der Konrad-Adenauer-Stiftung, Maja Eib, eröffnete am 26. Mai 2010 das bereits 6. Erfurter Europagespräch, welches in Zusammenarbeit mit dem Polnischen Institut Berlin/Filiale Leipzig und dem EIZ der Thüringer Staatskanzlei stattfand.

 

Die Erfurter Europagespräche greifen wichtige europäischen Fragen und Probleme auf und bieten ein Forum für einen gemeinsamen deutsch-polnischen Dialog. Schirmherr für diese Veranstaltungen ist Dr. Jürgen Schöning, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten und Chef der Thüringer Staatskanzlei.

 

 

 

 

 

• Als Referenten traten auf:

   

 

 

Minister Schöning griff in seiner Rede die enge Verbindung zwischen der deutschen und polnischen Politik auf und den Wandel den diese in den letzten Jahren durchlebt hat. Das deutsch-polnische Verhältnis ist nicht mehr länger nur ein Verhältnis zwischen Nachbarn sondern längst unter Freunden, welche beide Staaten durch eine umfangreiche Kooperation auszeichnet. Diese Freundschaft sollte auch für die europäischen Staaten eine Vorbildfunktion haben, da nur durch Zusammenarbeit die Probleme der Wirtschaftskrise überwunden werden können.

 

 

 

 

 

 

 

„Besonders in der heutigen Zeit, einer Zeit der Krisen und Erweiterungen ist eine enge Zusammenarbeit der einzelnen Mitglieder der Union unabdingbar“ so Surwiłło-Hahn, Stv. Direktorin des Polnischen Instituts Berlin/Filiale Leipzig.

 

 

 

 

 

 

 

Peter Straub MdL,

Präsident des Landtags von Baden-Württemberg sprach in seiner Rede die besondere Verantwortung der regionalen Parlamente an. „Nicht jedes Problem in Europa ist auch ein Problem für Europa.“ Die größte Bürgernähe haben noch immer die regionalen Parlamente. Herr Straub wies darauf hin, welche großen Entwicklungen in Brüssel in den letzten Jahren stattgefunden haben, die regionalen Parlamente haben ein eigenes Gremium in dem sie ihre Probleme ansprechen und diese den verschiedenen Kommissaren auch vortragen können. Gleichzeitig betonte er aber auch, dass Europa zu wenig in der jungen Generation verankert ist und dadurch Gefahr laufe die Nähe zum Bürger zu verlieren. Die weitere Vertiefung dieser Verbindung stelle eine der höchsten Prioritäten der Europäischen Union dar.

 

 

 

 

 

 

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