Comptes-rendus d'événement
Die Auslandseinsätze der Bundeswehr stand im Mittelpunkt einer Kooperationsveranstaltung mit dem Thüringer Reservistenverband und der Gesellschaft für Sicherheitspolitik Erfurt am 21. Juni in der Erfurter Löberfeld-Kaserne der Bundeswehr. Die Veranstaltung wurde vom stellv. Kommandeur des Logistikkommandos BrigGen Thomas Hambach eröffnet. Er wies in seiner Begrüßung auf die rechtssichere Mandatierung der Einsätze hin und das die Bundeswehr als Parlamentsarmee von den gewählten Volksvertretern zu den Einsätzen entsandt. Dabei war es ihm wichtig gleichfalls festzustellen, dass neben den Auslandseinsätzen auch das Thema Landesverteidigung wieder ein großes Gewicht bei der Aufgabenbetrachtung der Bundeswehr erhalten muss. Daniel Braun von der Konrad-Adenauer-Stiftung sowie der Landesgeschäftsführer Thüringen des Reservistenverbands Christian Fromm pflichteten ihm in ihren Begrüßungen bei. Michael Teichmann, Regierungsdirektor im Bundesministerium der Verteidigung aus dem Referat Völkerrecht, Rechtsgrundlagen der Einsätze der Bundeswehr einschl. verfassungsrechtlicher Bezüge; stellte die völker- und verfassungsrechtlichen Grundlagen der Mandatierung der Auslandseinsätze der Bundeswehr vor und ging auf die aktuellen Einsätze der Bundeswehr ein. Dabei erläuterte er gleichfalls die Einbindung in UN-, NATO- oder EU-Missionen. Zudem ging er auch auf eigene Erfahrungen bei einem 5monatigen Einsatz im Mali ein. Hauptmann Tobias Gerlach, Jugendoffizier aus Leipzig und als Presseoffizier mit Einsatzerfahrung in Afghanistan und Irak schilderte detailliert die praktische Umsetzung der Bundeswehreinsätze vor Ort und wie die Zusammenarbeit mit den lokalen Partnern funktioniert. Dies illustrierte er mit zahlreichen Fotos als auch konkreten Beispielen aus persönlicher Erfahrung, so dass gute Einblicke durch das Publikum gewonnen werden konnten. Das anschließende Gespräch mit dem Publikum moderierte Michael Kurt Bahr, Oberstleutnant der Reserve und Sektionsleiter der Gesellschaft für Sicherheitspolitik in Erfurt. Viele Frage widmeten sich hypothetischen Herausforderungen und spiegelten auch die Debatten über die Abschaffung bzw. Wiedereinführung der Wehrpflicht wieder, damit die Bundeswehr ihren Personalbedarf besser decken kann. Darüber hinaus konnten politische Hintergründe des Einsatzes im Irak verdeutlicht werden. So ist die Peschmerga der Kurden, welche durch die Bundeswehr ausgebildet wird, keine unabhängige Miliz im Norden des Landes, die gegen den IS kämpft, sondern zählt zu den offiziellen Teilen der irakischen Streitkräfte, so dass hier keine Parteinahme erfolgte, wir einzelne Fragesteller vermuteten. Michael Teichmann präzisierte hier noch einmal Zustandekommen und Inhalt des Mandats für den Auslandseinsatz. Im Lauf der Debatte wurde auch die Frage von Rüstungskooperation mit Frankreich diskutiert und mögliche Rüstungsexporte. Die vielschichtige Diskussion konnte im Anschluss beim Empfang fortgesetzt werden.
