Comptes-rendus d'événement
Zur Abendveranstaltung mit dem Thema „Freihandel als Grundlage deutschen Wohlstands“ lud am 08. Mai 2018 das Politische Bildungsforum Thüringen gemeinsam mit der Burg Bodenstein im Rahmen des „Bodensteiner Gesprächs“. Daniel Braun, wissenschaftlicher Mitarbeiter der Konrad-Adenauer-Stiftung führte moderierend durch den Abend und Manfred Grund, Bundestagsabgeordneter der CDU/CSU-Fraktion, sowie David Gregosz, Koordinator für Internationale Wirtschaftspolitik der KAS, hielten Vorträge zum Thema, welches im Anschluss mit den Gästen diskutiert wurde.
Nach einleitenden Worten Daniel Brauns, begrüßte auch Pfarrer Bernd Winkelmann im Namen des Freundeskreis Burg Bodenstein, die Gäste. Beide äußerten sich kurz zu der Thematik des Abends und wünschten den Anwesenden eine spannende Diskussion.
Abbau von Handelshemmnissen und Ausbau der Freihandelsabkommen
Manfred Grund sieht die aktuellen weltpolitischen Veränderungen, wie die Absage an TTIP, Trumps Handelspolitik im Allgemeinen, sowie den bevorstehenden Brexit problematisch für Deutschlands Wirtschaft, in der jeder vierte Arbeitsplatz vom Export abhängt.
Der Abbau von Handelshemmnissen auf WTO-Ebene sei wichtig, entscheidend aber auch, dass Spielregeln existieren, die alle nutzen. Deshalb solle man internationale Organisationen mit besseren Bewachungsmechanismen ausstatten, sowie der WTO weitreichende Befugnisse zur Streitschlichtung erteilen. CETA könne hierbei als Vorbild dienen. Um den Verlust der durch die USA erteilten Absage an TTIP auszugleichen, müsse man neue Handelspartner finden. Der CDU-Bundestagsabgeordnete blickte hierbei zum einen auf Mexiko, aber auch Länder wie Indien, Indonesien und Vietnam seien interessante Partner. Das Abkommen mit Japan könne als Beispiel dienen.
Seinen Vortrag abschließend, machte Grund zwei kritische Anmerkungen: Zum Einen wies er auf die mögliche mangelhafte demokratische Legitimation der Handelsabkommen hin und forderte deshalb mehr Transparenz in den Verhandlungen. Zum Anderen waren die negativen Seiteneffekte der Globalisierung, die auch eine Gefahr für Deutschland seien. Deshalb müsse die Politik nötige Rahmenbedingungen für Investitionen und Innovation schaffen.
Die Demonstrationen gegen TTIP sind und waren ein Paradoxon
Deutschlands größter Handelspartner ist die USA, in die die meisten Exportgüter verkauft werden. Aus diesem Grund sollte uns Präsident Trumps Politik Sorgen machen, meint auch David Gregosz. Er plädiert aber dafür TTIP weiter zu verfolgen. „Natürlich gibt es negative oder schwierige Aspekte, wie das Chlorhühnchen und Verbraucherschutz, aber wenn das Abkommen mit den USA nicht klappt, mit wem dann?“
Handelsverträge mit Staaten wie den USA, Japan und Mexiko abzuschließen sei wichtig damit Deutschland weiterhin die Weichen im Welthandel mit stellen kann im Bezug auf unsere Werte als auch Arbeitsbedingungen und Umweltstandards. Freihandelsabkommen wirken Handelshemmnissen (Zölle) entgegen und fördern den beidseitigen wirtschaftlichen Gewinn. Des Weiteren regeln sie den Umgang mit nichttarifären, versteckten Handelshemmnissen, wie lokalen Zertifizierungsanforderungen, die gerade für die mittelständische Wirtschaft oft unüberwindbare Hindernisse darstellen.
Aber auch die Rolle des europäischen Binnenmarkts sollte nicht vernachlässigt und in seiner Bedeutung unterschätzt werden. Nach den USA, folgen abgesehen von China, sieben europäische Länder auf die der Großteil des deutschen Exportvolumens entfällt. Deutlich wird an dieser Zahl in welchem Ausmaß Deutschland vom europäischen Binnenmarkt profitiert und auch darauf hinwirken muss, dass dieser Freihandelsraum erhalten bleibt.
Deshalb müsse man mit Blick auf schwächelnde Länder in Europa auch zu Hilfen und Investitionen bereit sein. Eine prosperierende EU mit Binnenmarkt daher ist auch für Deutschen Wohlstand unverzichtbar, denn Absatzmärkte gibt es nur, wenn die Bürger und Unternehmer anderer Länder auch die entsprechende Kaufkraft besitzen.
Gespräch
Fragen die das Publikum interessierten waren unter anderem, welche Auswirkungen eine Fortführung der Protektionismus-Politik haben könnte und insbesondere mit Blick auf Afrika, wie fairer Handel zu einer Nachhaltigen Entwicklung beitragen kann.
Als Grundaussage des Gesprächs blieb stehen, dass freier Handel wichtig sei für eine dynamische Wirtschaft und Protektionismus und Abbau von Freihandel dies bremsen würde und damit auch der Wirtschaftsstandort Deutschland leiden würde. Damit alle Staaten vom Freihandel profitieren und sich auch die Länder des globalen Südens aus sich selbst heraus entwickeln können, bedarf es eines fairen Handels der durch Handelsabkommen mit gegenseitigen Interessenausgleich gewährleistet werden könne.