Menschenrechte vs. Wirtschaftsinteresse: Wie stellt sich die EU zu China?

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chinesische Flagge

In ihrer 2019 präsentierten Erklärung „EU-China − Eine strategische Perspektive“ nahm die Europäische Kommission erstmals offiziell auch die Bezeichnung „systemischer Rivale“ in ihre Beschreibung der Beziehungen zur VR China auf. Die Suche nach Lösungswegen wie der schwierige Spagat zwischen einer werte-orientierten Außenpolitik und einem Ansatz gelingen kann, der auch die europäischen Wirtschaftsinteressen gegenüber China angemessen berücksichtigt, ist seither noch dringlicher geworden. Im März verhängte die EU erstmals seit 1989 Sanktionen gegen chinesische Entscheidungsträger, die unmittelbar mit der systematischen Unterdrückung der muslimischen Minderheiten in Xinjiang in Verbindung gebracht werden. Peking reagierte mit der Sanktionierung von europäischen Politikern, Wissenschaftlern und einer Reihe von wissenschaftlichen und parlamentarischen Institutionen. Klar ist, die „strategische Partnerschaft“ zwischen beiden Seiten ist an einem Punkt angelangt, an dem die Gegensätze viel größer sind, als das verbleibend Verbindende. 

Mit unseren Gästen, dem Leiter des KAS-Auslandsbüros in Shanghai/China Matthias Schäfer und dem Journalisten und Autor SHI Ming, wollen wir folgenden Fragen nachgehen:

Was heißt das aber für die EU und all jene Akteure aus Politik, Gesellschaft und Wirtschaft, die sich in China befinden oder sich mit China auseinandersetzen. Wie gehen wir damit um?