Veranstaltungsbericht

Das Politisches Bildungsforum der Konrad-Adenauer-Stiftung Thüringen lud für den 19. Juli 2024 zu einem Expertengespräch in den Räumlichkeiten des Rathauses Ilmenau ein, um die aktuelle politischen Lage in den Vereinigten Staaten vor den anstehenden Präsidentschaftswahlen am 5. November 2024 zu diskutieren. Die Veranstaltung wurde mit einer Begrüßung durch den Referenten für politische Bildung, Tillmann Bauer, mit welcher er in die aktuelle Lage und Thematik einführte, eröffnet. Nach einer kurzen Übersicht übergab er das Wort an den Präsidenten des Deutsch-Amerikanischen Freundeskreises Ilmenau e.V., Herrn Schiele.

 

Dieser berichtete ebenfalls einführend über die gesellschaftliche, politische Lage und stellte die Bürgermeisterin der Partnerstadt Blue Ash Ohio, Jill Cole, vor. Diese beschrieb die gesellschaftliche Situation, Eindrücke und die Haltung der amerikanischen Bevölkerung zu den beiden Präsidentschaftskandidaten Donald Trump, dem ehemaligen Präsidenten der Legislatur 2017-2021 und den bisherigen Präsidenten Joe R. Biden. Besonders hervorzuheben ist hierbei die Situation, dass ein ehemaliger Präsident erneut gegen seinen Herausforderer und aktuellen Präsidenten antritt. Im Anschluss folgten einige Rückfragendurch die Teilnehmer an die Redner.

 

Auf die Fragerunde folgend stellt der Tagungsleiter Herr Bauer den zweiten Referenten Jonathan Nowak, Referent Nordatlantik Abteilung Europa /Nordamerika für europäische und internationale Zusammenarbeit der Konrad-Adenauer-Stiftung vor.  Auch dieser gab seine persönliche Einschätzung zur gesellschaftlichen und politischen Situation und der beiden Präsidentschaftskandidaten ab. So sei trotz des Attentates auf den Kandidaten Trump, und den zeitweisen schwächelnden Kandidaten Biden, welcher aufgrund seines Alters immer wieder durch Aussetzer auffalle, dennoch für beide Kandidaten ein weiterhin chancenreicher Wahlkampf gegeben. Besonders schwierig gestalte sich die außenpolitische Rolle jedoch bei einem Wahlsieg Trumps, da viele Fragen zu stellen wären. Trump würde wahrscheinlich unberechenbarer agieren als in seiner letzten Legislatur, da er sicherlich auch auf einen anderen Beraterstab zurückgreifen würde. Besonders schwerwiegend könnte sich diese Haltung Trumps auf Fragen der internationalen Sicherheit durch die Rolle der USA innerhalb der NATO, aber auch in der Welt, auswirken. Auch Fragen der Nachhaltigkeit und der Wirtschaftspolitik wurden hierbei ausgiebig diskutiert. So sei davon auszugehen, dass Herr Trump wahrscheinlich einen noch mehr USA-zentrierten Wirtschaftskurs einschlagen würde und auch in ökologischen Fragen folgenreiche Entscheidungen treffen könnte. Ebenfalls wurde die Position der Vereinigten Staaten in Bezug auf den Ukrainekrieg und den zu eskalieren drohenden Nahostkonflikt erläutert.

 

Weiterhin wurde auf den Kandidaten Joe Biden eingegangen. Dieser fiel in der jüngeren Vergangenheit vor allem durch vermehrte Aussetzer und kleinerer, politischer Fauxpas auf. Diese seien dem hohen Alter und den damit verbundenen Erscheinungen geschuldet. Dennoch konnte Joe Biden während seiner bisherigen Präsidentschaft einige wichtige, politische Akzente setzen.  Es wurde über ein mögliches Ausscheiden Bidens und eventuelle aussichtsreiche Kandidaten diskutiert. Die Problematik dabei seien jedoch die bisher bereits eingesammelten Spenden, welche zweckgebunden für den Kandidaten Biden, beziehungsweise seiner Vize-Präsidentin Kamala Harris, sind. Dies würde die Demokraten bei weiteren Personaldiskussionen vor zu überbrückenden Schwierigkeiten stellen. Demzufolge wäre die natürliche Nachfolgerin US-Vize Harris.

 

Ebenfalls kritisch betrachtet wurde die Gefahr der Verrohung der demokratischen Kultur und des gesellschaftlichen Zusammenhaltes in den Vereinigten Staaten. So seien die USA ein politisch tiefgespaltenes Land, welches große Gräben zu überwinden habe. Anschließend wurde die Runde für Fragen und eigene Beiträge der Teilnehmer geöffnet, welche ihre Sichtweise, Sorgen und Vermutungen zur Thematik beitragen konnten. Viele Teilnehmer äußerten große Sorgen in Blick auf einen möglichen Wahlsieges Donald Trumps, andere wiederrum stellten Mutmaßungen an, dass Trump im Falle einer neuen Präsidentschaft doch bedächtiger agieren könnte als er es rhetorisch ankündigt.