Sicherheitspolitische Herausforderungen für Europa, Deutschland und die Bundeswehr

KAS

Webinar zu den Herausforderungen der Bundeswehr

Zu Beginn des Webinars begrüßte Tillmann Bauer die Teilnehmer und stellte die Konrad-Adenauer-Stiftung e.V. vor. Teilnehmer aus ganz Deutschland hatten sich für diese Veranstaltung angemeldet, um verschiedene Einblicke zum Thema der Sicherheitspolitik auf Europa-, Bundes- und Landesebene im Bezug zur Bundeswehr zu hören. Moderiert wurde die Veranstaltung von Amelie Stelzer, Referentin für Bundeswehr und Gesellschaft der Konrad-Adenauer-Stiftung.

Sie stellte zunächst ihre Hauptabteilung der Analyse und Beratung vor, die sich u.a. mit den Themen der internationalen Politik und Sicherheit befasst, wobei der Bereich der Bundeswehr und Gesellschaft einen wichtigen Aspekt darstellt. 

Die erste inhaltliche Referenz wurde von Herrn Benedikt Meng übernommen. Er gab einen Überblick über die strategischen Herausforderungen der Sicherheitspolitik, welche sich sowohl auf geopolitischer als auch auf funktionaler Ebene wiederfinden. Vor allem ist das sicherheitspolitische Umfeld von stetigem Wandel geprägt. Aktuelle Herausforderungen sind u.a. Cyberkriminalität, Terrorismus, schwindende Rohstoffe oder auch widerkehrende Großmachtrivalitäten, die momentan bei Russland oder auch China zu verzeichnen sind. Des Weiteren beeinflussen auch viele hybride Szenarien die Planung der Sicherheitspolitik, welche also die Reaktionsplanung auf Geschehnisse unterhalb eines staatlichen Angriffsfalls beinhalten. Abschließend thematisierte Herr Meng die NATO, auch fragend, wie der Verteidigungsbund zukünftig zu stärken sei und auf welche Art und Weise dieses System kollektiver Sicherheit robustere und klarere Ergebnisse liefern kann und muss. 

Nun übernahm Tobias Gerlach das Wort. Der Hauptmann und Jugendoffizier aus Thüringen fokussierte sich in seinem Impulsvortrag auf das System der Bundes- und Landesverteidigung. So erläuterte er zunächst das sogenannte „Weißbuch“, welches ein konzeptionelles Dokument zur Sicherheitspolitik und Zukunft der Bundeswehr ist. Hier werden die Ziele und Prioritäten der Bundeswehr aktualisiert festgehalten. Auffällig war, dass sich die Prioritäten im Vergleich zu 2006 stärker seitens der Landesverteidigung bewegten, und internationale Zusammenarbeit nicht mehr den Hauptfokus darstellt. Auch Herr Gerlach thematisierte die NATO, ging dabei aber besonders auf zukunftsgerichtete Programme wie die NRF (Nato Response Force), die VJTF (Very High Readiness Joint Task Force), oder die EFP (Enhanced Forward Presence) ein. In diesen Programmen werden multinationale Trainings der Truppenlogistik abgehalten, um die Reaktionsgeschwindigkeit der Truppen zu erhöhen. Auch werden die Soldaten zum Thema Cybersicherheit geschult. 

Anschließend sprach Herr Christian Herrgott MdL. Als Generalsekretär der CDU Thüringen und Beauftragter für Bundeswehrangelegenheiten sprach er besonders über die Verbindung Thüringens zur Bundeswehr. So hat Thüringen 11 Standorte der Bundeswehr, inklusive des sehr wichtigen Logistikkommandos, welches für die Verteilung von internationalen Truppenteilen im ganzen Bundesgebiet verantwortlich ist. Laut Herrgott stellt die mangelnde die Sichtbarkeit der Bundeswehr innerhalb der Bevölkerung eine der größten Herausforderungen dar. Aufgrund der Aussetzung der Wehrpflicht haben wenige Deutsche einen Bezug zur Armee, die meisten sehen nur Einzelhilfsaktionen bei Unwettern oder auch aktuell in der COVID-19-Pandemie. Eine weitere Ursache ist eine Reduzierung von Standorten, sowie die Ablehnung seitens einiger gesellschaftlicher Gruppen. Dennoch sieht er die Reaktivierung der Wehrpflicht aktuell aufgrund von grundgesetzlichen Hürden als nicht realistisch oder zielführend an. Vielmehr müsste für mehr Verständnis geworben werden, dass die Bundeswehr letztendlich ein wichtiger gesellschaftlicher Dienst für Deutschland ist, und demnach auch ein Arbeitgeber, der von jungen Leuten in Betracht gezogen werden sollte. 

Nach den anschaulichen und abwechslungsreichen Impulsvorträgen der drei Referenten wurden Fragen der Teilnehmer über Frau Stelzner gestellt. Hierbei wurden Themen wie das Problem der Desinformation und Fakenews über die Bundeswehr, aber auch Auslegungs- und Operationalisierungs-Fragen über den Begriff „Resilienz“, welches einer der Hauptziele der Bundeswehr nach dem Weißbuch ist, gestellt. Auch gab es Anfragen bezüglich einer perspektivischen europäischen Armee, wobei der Hauptkanon war, dass kollektive Verteidigung nur unter Einbeziehung aller stattfinden kann, und dies demnach ein gemeinsames Projekt mit der NATO sein müsste. Fraglich bleibt, wie die Rolle der Bundeswehr in Zukunft in Deutschland wahrgenommen werden wird. 

Zum Abschluss verabschiedeten sich die Referenten und die Moderatorin, bevor Herr Bauer noch auf kommende Veranstaltungen hinwies.