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Deutschland und Thüringen zeichnen sich durch ein hohes Maß
an Innerer Sicherheit aus, dies besagen sowohl die Entwicklung
der Anzahl an Straftaten in den letzten Jahren, als auch die
Deliktzahlen im internationalen Vergleich.
In der im April durch Bund und Länder veröffentlichten Kriminalstatistik
für 2016 wurden 6,3 Mio. Straftaten erfasst. Darin
enthalten waren knapp 500.000 Straftaten Verstöße gegen das
Ausländerrecht, welche u.a. unerlaubte Einreise oder andere
Verstöße gegen das Asyl- und Aufenthaltsrecht umfassen und
nur von Ausländern begangen werden können. Bereinigt um
diese Straftaten ergibt sich ein leichter Rückgang der Straftaten
um 0,7 Prozent im Vergleich zu 2015. Die Zahl der Straftaten die
pro100.000 Einwohner begangen werden, ist um 1,9 % gesunken.
Aufklärungsquote erreichte mit 54 Prozent den höchsten Stand
seit fünf Jahren.
Innerhalb des breiten Kriminalitätsspektrums gibt es jedoch
Verschiebungen von verschiedenen Deliktzahlen, die insbesondere
einen Anstieg bei Gewaltkriminalität und politischer motivierter
Verbrechen konstatiert. Dazu stieg die Bedrohungslage für
terroristische Anschläge, die leider auch schon stattfanden.
Die Wahrnehmung von Innerer Sicherheit durch den Bürger ist
jedoch nicht nur davon abhängig, wie viele Straftaten tatsächlich
begangen werden und wie hoch die statistische Wahrscheinlichkeit
ist, dass man selbst Opfer einer Straftat werden kann, sondern
auch davon, inwieweit das persönliche Sicherheitsempfinden
durch besondere Ereignisse wie Terroranschlägen, medialer
Berichterstattung, Straftaten am Wohnort oder im Freundes- oder
Bekanntenkreis beeinflusst ist. Dennoch ist es wichtig, zwischen
realen und fiktive Bedrohungen durch Kriminalität zu unterscheiden,
denn nicht jede gefühlte Gefahr deckt sich mit der realen
Bedrohungslage.
Von großer Bedeutung für die erfolgreiche Verbrechensbekämpfung
ist, dass die Sicherheitsbehörden mit genügend Personal und
technischen Ressourcen ausgestattet sind, um die Bekämpfung
von Kriminalität und Terrorismus weiterhin effektiv vornehmen
zu können. In diesem Zusammenhang war die Politik in Bund
und den Ländern innerhalb ihrer Hoheitsgebiete sehr unterschiedlich,
was auch an den Polizei- und Personalstrukturen im
bundesweiten Vergleich abgelesen werden kann. Die Polizei
genießt bei den Bürgern seit Jahrzehnten in allen
Umfragen große Wertschätzung und Vertrauen, was sowohl
ein Indiz für deren gute Arbeit ist, als auch unterstreicht, dass
die Innere Sicherheit von großer Bedeutung für die Bürger
ist. Gleichzeitig muss jedoch bedauerlicherweise festgestellt
werden, dass Angriffe und aggressives Auftreten gegenüber
Polizeibeamten zugenommen haben.
Wir freuen uns für unsere Veranstaltung kompetente Gesprächspartner
aus Politik, Polizei und den Sicherheitsbehörden gewonnen
zu haben, um über das Thema zu diskutieren.
Dazu laden wir Sie herzlich ein.
Begrüßung
Daniel Braun
Politisches Bildungsforum Thüringen
der Konrad-Adenauer-Stiftung
Vortrag und Podiumsgespräch
Rainer Wendt
Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolg)
Stephan J. Kramer
Präsident des Amts für Verfassungsschutz Thüringen
Mark Hauptmann MdB
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Um Anmeldung wird gebeten. Gerne können Sie unser Anmeldeformular oder die Online-Anmeldung nutzen.
Rückmeldungen/Feedback: Anregungen, Lob und Kritik können Sie gerne nach der Veranstaltung an feedback-pb@kas.de richten.
