강연
세부사항
Die sogenannten Reichsbürger oder Reichsbürgerbewegung
existieren bereits seit den 1980iger Jahren und bestehen aktuell
aus verschiedenen Gruppen. Sie erkennen die Bundesrepublik
Deutschland nicht an, da sie die Meinung vertreten, dass das
Deutsche Reich fortbestehe und von den Alliierten besetzt sei.
Damit sprechen sie den staatlichen Behörden die Legitimität
und Autorität in ihrem Handeln ab, weshalb z.B. Steuerzahlung
verweigert wird oder behördlichen Anordnungen bzw. Gerichtsentscheide
ignoriert werden. Darüber hinaus wurden eigene Regierungen
ausgerufen und entsprechende Ausweisdokumente
herausgegeben. Die Reichsbürger sind keine in sich geschlossene
Gruppe, aber ihre Aktivitäten beschränken sich nicht nur auf
Widerstand gegen staatliches Verwaltungshalten, sondern beinhalten
auch eindeutig rechtsextremistische und staatsfeindliche
Positionen.
Mitglieder der Reichsbürgerbewegung treten gegenüber
Staat und Behörden zunehmend aggressiver und gewalttätig
auf, wobei im vergangenen Jahr in Bayern ein Polizist getötet
wurde. Gerade unter dem Aspekt, dass viele Reichsbürger
legalen Zugang zu Waffen besitzen, ist das Bedrohungspotenzial
entsprechend zu bewerten.
Auch in Thüringen gibt es verschiedene Gruppen von Reichsbürgern,
welche ebenfalls schon öffentlich in Erscheinung getreten
sind. Wir freuen uns mit Thomas Schulz vom Thüringer
Amt für Verfassungsschutz einen Experten gewonnen zu haben,
der über die Reichsbürgerbewegung, ihre Aktivitäten und die
aktuelle Situation im Freistaat Thüringen sprechen wird. Dazu
laden wir Sie herzlich ein.
Begrüßung
Daniel Braun
Politisches Bildungsforum Thüringen der Konrad-Adenauer-Stiftung
Dr. Peter Schütz
Schulleiter Martin-Luther-Gymnasium
Eisenach
Vortrag:„Reichsbürger“ in Deutschland: Ziele, Ideologie und Gefährdungspotenziale
Thomas Schulz
THÜRINGER MINISTERIUM FÜR INNERES UND KOMMUNALES Amt für Verfassungsschutz
Moderation
Raymond Walk MdL
CDU-Fraktion im Thüringer Landtag
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