Bundeswehr

Inhalt

1. Internationales Krisenmanagement als Kernauftrag?

2. Abkehr von der Landes- und Bündnisverteidigung

3. Die aktuelle Bedrohungslage erfordert schnelle Reaktionen

4. Einsatzfähigkeit nur mit adäquater Finanzierung

5. Hoher Bedarf an effizienteren Beschaffungsstrukturen

6. Heute auf den Krieg von Morgen ausgerichtet sein

7. Ein hoher Legitimationsgrad in der Bevölkerung

8. Wir unterstüzen die Modernisierung und strukturelle Neuausrichtung

9. Unsere Angebote und Projekte zum Thema

10. Publikationen, Veranstaltungen und Medienbeiträge zum Thema

Die Bundeswehr wurde 1955 gegründet, um als Bündnisarmee zur Abschreckung einer möglichen Aggression der Sowjetunion und später des Warschauer Pakts im Rahmen der NATO zu dienen. Die Wiederbewaffnung der Bundesrepublik war somit auch ein Meilenstein der Westintegration Adenauers und der Bonner Republik.

Internationales Krisenmanagement als Kernauftrag? Nach Ende des Kalten Krieges warteten neue Herausforderungen

Der Zerfall der Sowjetunion und das Ende des Kalten Krieges markierten einen weltpolitischen Wendepunkt, der für die Bundeswehr einer tiefen Zäsur gleichkam. Praktisch über Nacht war eine ihrer wesentlichen Kernaufgaben – nämlich die militärische Abschreckung des Warschauer Paktes im Rahmen der NATO – obsolet geworden. In der Konsequenz wurde die Bundeswehr seit 1991 personell verkleinert, der Verteidigungshaushalt sukzessive reduziert und die Wehrpflicht ausgesetzt. Die Bundeswehr sah sich nicht mehr mit den Aufgaben der klassischen Landes- und Bündnisverteidigung konfrontiert.

Ab den 1990er Jahren mussten sich die Streitkräfte vielmehr neuen Herausforderungen stellen: Internationales Krisenmanagement und der Kampf gegen Terrororganisationen waren nun die Hauptaufgaben der Armee. Dies zeigte sich bspw. bei den Einsätzen in Bosnien-Herzegowina, im Kosovo wie auch in Afghanistan.

Abkehr von der Landes- und Bündnisverteidigung: die Annahme, von „Freunden“ umgeben zu sein, war falsch

Die klassische Landes- und Bündnisverteidigung wurde zunehmend weniger als Teil des Auftrags der Bundeswehr wahrgenommen, da sich Deutschland im Zuge der NATO- und EU-Osterweiterung ausschließlich von „Freunden“ umgeben sah und viele glaubten, dass direkte Bedrohungen durch andere Staaten in weiter Ferne lagen. Das setzte Entwicklungen in Gang, die eine Abkehr von der Einsatzfähigkeit in einem konventionellen Einsatzszenario begünstigten. Konkret: Die Bundeswehr verlor zunehmend die Fähigkeit, ihrer eigentlichen verfassungsmäßigen Kernaufgabe – der Landes- und Bündnisverteidigung – gerecht zu werden. Relevante Schlüsselfähigkeiten, wie die der Luftverteidigung, wurden in diesem Zusammenhang nahezu vollständig aufgegeben.

In Zeiten des internationalen Krisenmanagements stellte der zunehmend schlechter werdende Zustand der Truppe zumindest auftragstechnisch gesehen jedoch kein großes Problem dar. Internationale Einsätze konnten im Rahmen des sog. „Pooling“ – dem Zusammenziehen von Personal und Material aus den gesamten Streitkräften – bestritten und der Auftrag somit erfüllt werden.

Die aktuelle Bedrohungslage erfordert schnelle Reaktionen: Kaltstartfähigkeit und Vollausstattung sind unabdingbar

Nicht zuletzt mit der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim im Jahr 2014 und der vollumfänglichen Invasion russischer Truppen in die Ukraine ab dem 24. Februar 2022 änderte sich das sicherheitspolitische Umfeld Deutschlands und seiner Bündnispartner. Die aktuelle Bedrohungslage erfordert eine allzeit einsatz- und verteidigungsfähige NATO, in der Deutschland als größte Volkswirtschaft in Europa mit einer zuverlässigen und schlagkräftigen Bundeswehr seinen relevanten Beitrag leisten muss. Damit unsere Streitkräfte hierzu künftig wieder in der Lage sein werden, bedarf es nicht nur kleiner personeller und finanzieller Korrekturen, sondern grundsätzlicher, strategischer Neuausrichtungen.

Einsatzfähigkeit nur mit adäquater Finanzierung: Orientierung am Zwei-Prozent-Ziel der NATO ist wichtige Grundlage

Wichtige Grundlage einer zukunftsfähigen Finanzierung der Bundeswehr ist das Zwei-Prozent-Ziel der NATO. Dieses – 2014, auf dem NATO-Gipfel in Wales, von allen NATO-Partnern innerhalb einer Übergangszeit von zehn Jahren zugesagt – gilt als Mindestvoraussetzung für die Wiederherstellung der Einsatzfähigkeit der Bundeswehr. Die Verkündung des Ziels im Jahr 2014 war kein Zufall, denn durch die völkerrechtswidrige Annexion der Krim wurde die imperiale Expansionspolitik Russlands und die Bedrohung für die internationale regelbasierte Ordnung offensichtlich.

Obwohl etliche NATO-Partner ihren Wehretat bereits entsprechend aufgestockt haben oder das Zwei-Prozent-Ziel bis 2024 noch erreichen werden, hinkt Deutschland der Zielerreichung weiterhin hinterher. Zwar gilt in diesem Zusammenhang das von Bundeskanzler Olaf Scholz am 27. Februar 2022 verkündete Sondervermögen für die Bundeswehr im Wert von 100 Milliarden Euro als Schritt in die richtige Richtung, allerdings muss zusätzlich in verschiedenen Bereichen, vor allem bei den ineffizienten Beschaffungsstrukturen und Langfristverträgen mit der Rüstungsindustrie, massiv nachgebessert werden.

Hoher Bedarf an effizienteren Beschaffungsstrukturen: Bedingung für adäquate Ausstattung und Einsatzfähigkeit

Munitionsmangel, technische Defekte bei militärischem Großgerät oder das Fehlen von Helmen, Schutzwesten, Nachtsichtbrillen und modernen Funkgeräten darf es in unseren Streitkräften künftig nicht mehr geben. Um dem Materialbedarf gerecht zu werden, braucht es neben einer strategischen, langfristigen Vorausschau auch Planungssicherheit für die Rüstungsindustrie. Auf klare politische Zielvorgaben müssen kurze Beschaffungszeiten durch einfachere Ausschreibungsverfahren folgen, die in einen agilen Entwicklungsprozess der Verteidigungsindustrie münden sollten. In Partnerstaaten ist ein verkürztes (nationales) Ausschreibungsverfahren bereits die Regel: Das langwierige europäische Ausschreibungsverfahren wird zugunsten der nationalen Sicherheit – wo möglich – nicht angewendet.

Ausbaufähig ist zudem die direkte Zusammenarbeit zwischen Industrie und Bundeswehr: Besonders in der Entwicklungs- und Produktionsphase muss eine bessere Abstimmung erfolgen, bei der durch fortlaufende Praxistests die Geräte gemeinsam auf die Bedürfnisse der Truppe und die Anforderungen im Feld hin optimiert werden.

Heute auf den Krieg von Morgen ausgerichtet sein: Die Bundeswehr der Zukunft muss auf moderne Technolgien setzen

Moderne Technologien können im Zweifel über den Vorteil auf dem Gefechtsfeld entscheiden. Dabei hat vor allem Künstliche Intelligenz (KI) das Potenzial, die Art und Weise, wie bewaffnete Konflikte beobachtet, analysiert und geführt werden, nachhaltig zu verändern. Wie KI zu einem militärischen Vorteil verhelfen kann, welche Rolle die menschliche Komponente bei ihrem Einsatz spielt und was dabei unbedingt aus moralischer und rechtlicher Perspektive zu beachten ist – muss aus Sicht der Konrad-Adenauer-Stiftung dringend Teil des Denkprozesses werden. Politik und auch die Gesellschaft sind gefordert, mit dem digitalen Wandel auch im wehrtechnischen Bereich nicht nur schrittzuhalten, sondern ihn aktiv zu gestalten. Dabei darf nicht vergessen werden: Egal ob Luftfahrt, Internet, Digitalfotografie oder das Ortungssystem GPS – die Streitkräfte und die wehrtechnische Industrie waren und sind Vorreiter und Treiber von ziviler Innovation und Fortschritt.

Ein hoher Legitimationsgrad in der Bevölkerung: Voraussetzung einer handlungsfähigen Bundeswehr

Darüber hinaus bedarf es einer strategischen Kultur in Deutschland, die neben der nationalen Sicherheitsstrategie auch die strategische Kommunikation umfassen sollte. Das bedeutet, dass Aufgaben, Ziele und Einsätze der Bundeswehr der Bevölkerung unter Berücksichtigung globaler Dynamiken und multipler Krisen verständlich und nachvollziehbar vermittelt werden müssen. Dies ist zuallererst Aufgabe der Bundesregierung. Sie muss der Öffentlichkeit die bestehenden Bedrohungslagen darlegen aber auch auf Herausforderungen und Probleme eingehen. Denn wir als Konrad-Adenauer-Stiftung finden, dass demokratische Gesellschaften ein Recht auf einen transparenten Entscheidungsprozess und klare Kommunikation im Hinblick auf die eigenen Streitkräfte haben.

Um im NATO-Bündnis und der EU aber auch in anderen multinationalen Organisationen wie den Vereinten Nationen auf Augenhöhe agieren zu können und in seinen Interessen und Zielen, die internationale regelbasierte Ordnung zu schützen und ernstgenommen zu werden, erfordert es einer einsatzfähigen Bundeswehr, die im Inneren von den Bürgerinnen und Bürgern getragen wird. Denn nur als Parlamentsarmee mit Legitimierung in der breiten Bevölkerung kann die Bundeswehr handlungsfähig und erfolgreich sein.

Um das Ansehen der Bundeswehr wieder zu verbessern, will die Konrad-Adenauer-Stiftung den Bürgerinnen und Bürgern daher verstärkt vor Augen führen, welchen Wert unsere Streitkräfte für unsere Gesellschaft haben und welche herausgehobene Rolle sie bei der Verteidigung unser Freiheit spielen. Besonders wichtig dabei: Je stärker die Bundeswehr in der Gesellschaft verankert und akzeptiert ist, desto höher ist auch der Grad an Resilienz in der Bevölkerung gegenüber Desinformationen und hybriden Bedrohungen.

Wir unterstüzen die Modernisierung und strukturelle Neuausrichtung: Dieser Prozess ist unerlässlich

Wir als Konrad-Adenauer-Stiftung unterstützen die Modernisierung sowie die finanzielle und strukturelle Neuausrichtung der Bundeswehr und wollen mehr Akzeptanz und ein besseres Verständnis in der Bevölkerung fördern. Wir diskutieren über die Relevanz und die besondere Bedeutung der Bundeswehr für die deutsche und europäische Sicherheit und erklären, warum eine adäquate und nachhaltige Ausrüstung für die Truppe von hoher Wichtigkeit ist.

Weiterhin fokussieren wir uns bei der Bearbeitung dieses komplexen Themas auf die folgenden Teilbereiche: kriegstaugliche Ausstattung der Streitkräfte, Einsatz- und Kaltstartfähigkeit, Beschaffung, militärische Anwendung von KI, Innere Führung sowie das Verhältnis zwischen der Bundeswehr und der Gesellschaft. Auch befassen wir uns mit der strategischen Ausrichtung der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik, diskutieren die darin formulierten Anforderungen an das Fähigkeitsprofil der Bundeswehr, sowie die territoriale Verteidigung und die Rolle der Reserve im Falle der Landes- und Bündnisverteidigung.

Mit unserer Arbeit zum gesamtgesellschaftlichen Diskurs über die Bundeswehr, die neben Publikationen, Veranstaltungen und Multimediabeiträgen auch Webseitenprojekte umfasst, beabsichtigen wir auch, Diskurse über und insbesondere mit der Bundeswehr als ein wesentliches Instrument zur Begegnung der sicherheits- und verteidigungspolitischen Herausforderungen unserer Zeit anzustoßen.

Unsere Angebote und Projekte zum Thema

Interaktive Webpublikation

Mit unser interaktiven Webpublikation möchten wir verschiedene Fragen zur Künstlichen Intelligenz erörtern. Dabei geht es uns nicht um simple Antworten auf komplexe Fragen. Vielmehr möchten wir die verschiedenen Aspekte der Technologie und ihre Einsatzmöglichkeiten in einen Zusammenhang stellen.

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Zukunft der Bundeswehr: KI in den Streitkräften der Welt

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Didaktikangebote

Um die Bundeswehr bei der Erfüllung ihres Auftrages und als Rückgrat und Garant unserer freiheitlichen Demokratie und Lebensweise zu unterstützen, bietet die Konrad-Adenauer-Stiftung für Soldatinnen und Soldaten passende Bildungsseminare an.

Politische Bildungsangebote für die Bundeswehr

Konrad-Adenauer-Stiftung e. V.

 

Wir wollen ein besseres Verständnis in der Truppe für aktuelle politische Entwicklungen und Hintergründe in Deutschland, Europa und der Welt fördern und hoffen, dass Sie von unserer langjährigen Erfahrung und unserem breiten Themenangebot maximal profitieren können. Unsere Maßnahmen für die politische, historische, interkulturelle und ethische Bildung finden in der Regel als geschlossene Veranstaltungen für eine Dienststelle statt. Gerne lassen wir Ihnen ein maßgeschneidertes Programm zukommen!

 

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