Herausforderungen für die Innere Sicherheit

Details

Deutschland und Thüringen zeichnen sich durch ein hohes Maß

an Innerer Sicherheit aus, dies besagen sowohl die Entwicklung

der Anzahl an Straftaten in den letzten Jahren, als auch die

Deliktzahlen im internationalen Vergleich.

In der im April durch Bund und Länder veröffentlichten Kriminalstatistik

für 2016 wurden 6,3 Mio. Straftaten erfasst. Darin

enthalten waren knapp 500.000 Straftaten Verstöße gegen das

Ausländerrecht, welche u.a. unerlaubte Einreise oder andere

Verstöße gegen das Asyl- und Aufenthaltsrecht umfassen und

nur von Ausländern begangen werden können. Bereinigt um

diese Straftaten ergibt sich ein leichter Rückgang der Straftaten

um 0,7 Prozent im Vergleich zu 2015. Die Zahl der Straftaten die

pro100.000 Einwohner begangen werden, ist um 1,9 % gesunken.

Aufklärungsquote erreichte mit 54 Prozent den höchsten Stand

seit fünf Jahren.

Innerhalb des breiten Kriminalitätsspektrums gibt es jedoch

Verschiebungen von verschiedenen Deliktzahlen, die insbesondere

einen Anstieg bei Gewaltkriminalität und politischer motivierter

Verbrechen konstatiert. Dazu stieg die Bedrohungslage für

terroristische Anschläge, die leider auch schon stattfanden.

Die Wahrnehmung von Innerer Sicherheit durch den Bürger ist

jedoch nicht nur davon abhängig, wie viele Straftaten tatsächlich

begangen werden und wie hoch die statistische Wahrscheinlichkeit

ist, dass man selbst Opfer einer Straftat werden kann, sondern

auch davon, inwieweit das persönliche Sicherheitsempfinden

durch besondere Ereignisse wie Terroranschlägen, medialer

Berichterstattung, Straftaten am Wohnort oder im Freundes- oder

Bekanntenkreis beeinflusst ist. Dennoch ist es wichtig, zwischen

realen und fiktive Bedrohungen durch Kriminalität zu unterscheiden,

denn nicht jede gefühlte Gefahr deckt sich mit der realen

Bedrohungslage.

Von großer Bedeutung für die erfolgreiche Verbrechensbekämpfung

ist, dass die Sicherheitsbehörden mit genügend Personal und

technischen Ressourcen ausgestattet sind, um die Bekämpfung

von Kriminalität und Terrorismus weiterhin effektiv vornehmen

zu können. In diesem Zusammenhang war die Politik in Bund

und den Ländern innerhalb ihrer Hoheitsgebiete sehr unterschiedlich,

was auch an den Polizei- und Personalstrukturen im

bundesweiten Vergleich abgelesen werden kann. Die Polizei

genießt bei den Bürgern seit Jahrzehnten in allen

Umfragen große Wertschätzung und Vertrauen, was sowohl

ein Indiz für deren gute Arbeit ist, als auch unterstreicht, dass

die Innere Sicherheit von großer Bedeutung für die Bürger

ist. Gleichzeitig muss jedoch bedauerlicherweise festgestellt

werden, dass Angriffe und aggressives Auftreten gegenüber

Polizeibeamten zugenommen haben.

Wir freuen uns für unsere Veranstaltung kompetente Gesprächspartner

aus Politik, Polizei und den Sicherheitsbehörden gewonnen

zu haben, um über das Thema zu diskutieren.

Dazu laden wir Sie herzlich ein.

Begrüßung

Daniel Braun

Politisches Bildungsforum Thüringen

der Konrad-Adenauer-Stiftung

Vortrag und Podiumsgespräch

Rainer Wendt

Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolg)

Stephan J. Kramer

Präsident des Amts für Verfassungsschutz Thüringen

Mark Hauptmann MdB

CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag

Um Anmeldung wird gebeten. Gerne können Sie unser Anmeldeformular oder die Online-Anmeldung nutzen.

Rückmeldungen/Feedback: Anregungen, Lob und Kritik können Sie gerne nach der Veranstaltung an feedback-pb@kas.de richten.