75 Jahre UN-Charta

In diesem Jahr jährt sich das Bestehen der Vereinten Nationen (UN) zum 75. Mal. Aus diesem Anlass hat das politische Bildungsforum Thüringen der Konrad-Adenauer-Stiftung in dem Webinar vom 16.09.20 die ideengeschichtlichen und historischen Hintergründe sowie aktuelle Entwicklungen in der UN genauer ausgeleuchtet. Als Referenten war Prof. Dr. Manuel Fröhlich, ein ausgewiesener Experte für internationale Beziehungen und Außenpolitik sowie der Leiter des UN-Büros Genfs der Konrad-Adenauer-Stiftung, Dr. Olaf Wientzek zugeschaltet.

Nach einer kurzen Begrüßung durch den betreuenden Referenten Daniel Braun erläuterte zu Beginn Fröhlich die ideengeschichtlichen Hintergründe der UN. Deutlich wurde dabei, dass sich die Entstehung der UN auf mehreren, teilweise verflochtenen Säulen basiert. So lasse sich erstens die UN in einer Kontinuität von internationalen Organisationsstrukturen wie der Haager Friedenskonferenz und dem Völkerbund einordnen. Zweitens könne man die Wurzeln der UN in verschiedenen philosophischen Schriften und Denkschulen der Aufklärung, insbesondere bei Immanuel Kant, verordnen. Drittens lasse sich die UN in ihrer Entstehung als Allianzen der Kriegsgegner der Achsenmächte unter dem Eindruck des Zweiten Weltkrieges in der Kontinuität von Kriegsallianzen verstehen. Deutlich machte Fröhlich wie eng die Entwicklung der United Nations mit den United States of America verbunden sei. Ebenfalls erarbeitet Fröhlich gut den konzeptionellen und strukturellen Wandel der UN heraus. War nach den Erfahrungen des Zweiten Weltkrieges die UN konzipiert, um zwischenstaatliche Kriege zu verhindern, befinden sich heute die meisten Konflikte auf einer substaatlichen Ebene, was auch veränderte UN-Mechanismen bedürfe. Ebenfalls sei schon aufgrund der von 50 auf 193 gewachsenen Mitgliederzahlen die Entscheidungsfindung und Interessenskoordinierung innerhalb der UN deutlich komplexer geworden. Im zweiten Block referierte Wientzek von seinen Eindrücken aus Genf über die konkreten Mechanismen und Abläufe, welche sich innerhalb des großen komplex System der UN abspielen. Insbesondere betonte er, dass die Koordinierung zwischen so vielen Akteuren extrem schwer sei und insbesondere für kleine Staaten kaum zu leisten sei. Diesen Themenkomplex schlossen sich verschiedene Zuschauerfragen via Chatfunktion an. So wurde unter anderem diskutiert, inwieweit eine Erweiterung des UN-Sicherheitsrates mit einem dauerhaften Sitz für Deutschland sinnvoll, realisierbar und wünschenswert sei. Dies, so Fröhlichs Antwort, werde zwar schon lange diskutiert und tatsächlich habe es in der Schröderära eine Initiative Deutschlands zusammen mit anderen Partnern zu diesem Anliegen gegeben, da die aktuelle Besetzung des UN-Sicherheitsrats noch die Machtverhältnisse nach dem Zweiten Weltkrieg widerspiegeln würde. Allerdings bedarf für eine solche Erweiterung auch die Zustimmung des Sicherheitsrats selber und da es dem Machtinteresse der aktuellen ständigen Mitglieder zuwiderlaufe, sei es extrem schwer, eine solche Initiative zu realisieren. Ebenfalls Thema in der abschließenden Diskussion war der entstehende Dualismus zwischen den USA und China sowie potenzielle Zukunftsvisionen für eine wirksame, effiziente und sinnvoll gestaltete UN.