Razgovor
Детаљи
Die Flüchtlingskrise, welche im vergangenem Jahr mehr als
eine Million Menschen in Deutschland ankommen ließ, stellt
zweifellos eine der größten politischen Herausforderungen für
Deutschland dar. Die Gestaltung der damit verbundenen innen-,
sicherheits- und integrationspolitischen Aufgaben konfrontieren
Staat und Gesellschaft mit Problemen, die aufgrund der großen
Zahl nicht unerwartet sind. Gleichwohl lässt sich leider im Zuge
der anwachsenden Flüchtlingszahlen eine Radikalisierung von
Teilen der Gesellschaft in Wortwahl und Taten beobachten, die
weit über das nachvollziehbare Maß an berechtigten Sorgen
und vorhandenen Ängsten hinausgehen.
Dies lässt sich in besonderer Weise im Internet feststellen,
welches durch die vermeintliche Anonymität als Plattform für
Hassparolen gegen Flüchtlinge und Engagierte für Flüchtlinge
genutzt wird und darüber hinaus in Ablehnung der sogenannten
„Lügenpresse“ eine Gegenöffentlichkeit geschaffen werden soll.
Die Auswertungen des Bundeskriminalamtes (BKA) zu den
bislang gegen Flüchtlinge und deren Unterkünfte begangenen
Straftaten zeigen, dass nicht nur polizeibekannte Rechtsextremisten
und einschlägig vorbestrafte Personen Anschläge
auf Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte begehen, sondern
zunehmend auch Bürger, die bislang nicht im Zusammenhang
mit politisch motivierter Kriminalität in mit politisch motivierter
Kriminalität in Erscheinung getreten waren.
Der Verfassungsschutz des Landes Sachsen-Anhalt stellte in
einem Beitrag der „Mitteldeutschen Zeitung“ fest, „dass Teile
des Bürgertums überhaupt nicht mehr differenziere“, wodurch
die vor der Flüchtlingskrise klar erkennbare Grenze zwischen
rechtsextremen Parteien und neonazistischen Kameradschaften
auf der einen und der Zivilgesellschaft auf der anderen Seite
zunehmend verschwimme.
Daher gilt es für die Zivilgesellschaft umso mehr, bei allen
nachvollziehbaren und wichtigen Debatten in der Flüchtlingskrise
den demokratischen Grundkonsens einzufordern und sich
nicht für rechtsextreme Randgruppen instrumentalisieren zu
lassen.
Wir laden Sie herzlich ein, mit unseren Experten ins Gespräch
zu kommen und den demokratischen Grundkonsens mit zu
stärken.
VERANSTALTUNGSREIHE
Begrüßung
Daniel Braun
Politisches Bildungsforum Thüringen
Jörg Geibert MdL
Innenminister a.D.
Vortrag und Gespräch
Peter Henzler
Vizepräsident beim Bundeskriminalamt (BKA)
Jochen Hollmann
Leiter des Landesverfassungsschutz Sachsen-Anhalt
Raymond Walk MdL
Mitglied des Innenausschuss im Thüringer Landtag, Leitender Polizeidirektor a.D.
Moderation
Kai Mudra
Thüringer Allgemeine
