„Ehrlichkeit vor Erfahrung“

© Camera dei Deputati / Flickr / CC BY-ND 2.0

M5S-Spitzenkandidat Luigi Di Maio, hier als Vizepräsident der italienischen Abgeordnetenkammer im März 2017 (2.v.r.) | © Camera dei Deputati / Flickr / CC BY-ND 2.0

Am 23. März kommen die neugewählten Abgeordneten und Senatoren zur konstituierenden Sitzung zusammen. Erste Amtshandlung ist die Wahl der jeweiligen Präsidenten in Abgeordnetenkammer und Senat. Spätestens zwei Tage später müssen sich die Volksvertreter entscheiden, welcher Fraktion sie in Zukunft angehören wollen. Am 3. April beginnen die Beratungen zur möglichen Regierungsbildung mit einem ersten Treffen zwischen Staatspräsident Sergio Mattarella und dem ehemaligen Staatspräsidenten und Senator auf Lebenszeit, Giorgio Napolitano. Dieses Treffen eröffnet die Phase der Konsultationen: Am 4. April werden die kleineren politischen Gruppen, die im Parlament vertreten sind, wie die gemischte Fraktion (Gruppo Misto), die sprachlichen Minderheiten sowie die Abspaltung der sozialdemokratischen Partei Partito Democratico (PD) - Liberi e Uguali (LeU) - zum Gespräch gebeten. Einen Tag später trifft Mattarella die Verantwortlichen des Mitte-Rechts-Lagers (Forza Italia (FI), Lega, Fratelli d’Italia), die wahrscheinlich einzeln und nicht als Bündnis zu dem Gespräch mit dem Staatspräsidenten erscheinen werden. Am 6. April ist die Partei PD im Quirinal zugegen und am 7. April trifft Staatspräsident Sergio Mattarella die Fünf-Sterne-Bewegung (M5S), die als stärkste politische Kraft mit knapp 33 Prozent aus den Wahlen hervorgegangen ist. Um den 9. April könnte Sergio Mattarella jemanden mit der Bildung einer Regierung beauftragen – wen, das steht förmlich in den Sternen.

Die folgende Analyse beschäftigt sich ausschließlich mit dem Movimento Cinque Stelle, der Genese der politischen Positionen – die durch eine starke Heterogenität gekennzeichnet sind, der Führungsriege und der Wählerschaft der Bewegung. M5S befindet sich mitten in einem Transformationsprozess und muss derzeit von grundsätzlichen Überzeugungen abrücken, um sich neu zu definieren und positionieren: Die Anti-System-Partei will im System Verantwortung übernehmen. Aufgrund des Wahlergebnisses braucht sie dafür einen Mehrheitsbeschaffer bzw. Koalitionspartner – was sie bislang strengstens abgelehnt hat. „Inciuci”, sogenannte „politische Techtelmechtel“ waren bei den Fünf-Sternen verpönt. Nun laden sie selbst zum Rendezvous.

Den vollständigen Länderbericht zur Fünf-Sterne-Bewegung in Italien nach der Wahl 2018 können Sie als PDF herunterladen.