Die Arbeit der Sicherheitsbehörden: Wege aus der (Vertrauens-)Krise

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Innenminister Jörg Geibert richtet eine Einladung an alle Interessierte nach Gotha zu kommen:

Auch Jörg Kellner, MdL lädt Sie herzlich nach Gotha ein um mit den Gästen zu diskutieren:

Der Schock über die Aufdeckung der rechtsextremistischen Mordserie im November 2011 sitzt immer noch tief. Neben den Ursachen für extremistisches Gedankengut in der Gesellschaft sind vor allem das Verhalten und die Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden bzw. die Effizienz der Strukturen zu hinterfragen. Bisher bekannte Ergebnisse aus der Tätigkeit der Untersuchungsausschüsse auf Bundes- und Länderebene weisen auf Defizite in der Arbeit der Sicherheitsbehörden hin. Daher gilt es, aus den gewonnenen Erkenntnissen die richtigen Schlüsse zu ziehen. Die Fehler der Vergangenheit dürfen sich nicht wiederholen.

In diesem Zusammenhang wird insbesondere die länderübergreifende Kooperation und Zusammenarbeit mit Bundesbehörden überprüft und fortentwickelt werden müssen. Darüber hinaus werden auch die Sicherheitsstrukturen im Freistaat Thüringen einer Prüfung unterzogen. Ziel ist es, die Effizienz der Zusammenarbeit zu verbessern und so einen besseren Schutz unserer Gesellschaft vor extremistischen, gerade auch rechtsextremistischen Angriffen zu erreichen. In diesem Zusammenhang ist auch das von den Bundesländern angestoßene NPD-Verbotsverfahren zu sehen. Zu dessen Bedingungen, Voraussetzungen und möglichen Folgen werden unsere Experten ebenfalls Stellung nehmen.

Begrüßung:

Maja Eib

Leiterin des Bildungswerks Erfurt der Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.

Impulsvorträge und Podiumsdiskussion:

Jörg Geibert

Thüringer Innenminister

Jörg Kellner

MdL, CDU-Obmann im NSU-Untersuchungsausschuss im Thüringer Landtag

Dr. Ehrhart Körting

Innensenator a.D. von Berlin

Tankred Schipanski

Mitglied des NSU-Untersuchungsausschusses im Deutschen Bundestag

Volkhard Wache

Bundesanwalt beim Bundesgerichtshof a.D. und Mitglied der Kommission zum Verhalten der Thüringer Behörden und Staatsanwaltschaften bei der Verfolgung des "Zwickauer Trios" unter Leitung von Dr. Gerhard Schäfer

Moderation:

Claus-Peter Müller von der Grün

Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ)

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