Flüchtlinge in Deutschland – Woher und warum sie kommen

Am 24.11.2015 führte das Politische Bildungsforum Thüringen der Konrad-Adenauer-Stiftung im Sonneberger Rathaus eine Vortragsveranstaltung mit anschließender Diskussion zum Thema „Flüchtlinge in Deutschland – Woher und warum sie kommen“ durch.

Dem Fachvortrag ging eine kurze Begrüßung sowie inhaltliche Einführung durch den Tagungsleiter Herrn Segler sowie dem hauptamtlichen Beigeordneten der Stadt Sonneberg Herrn Dr. Voigt voraus. Als Referent hielt Herr Oberst a. D. Quaden einen interessanten Vortrag über die Ursachen der Fluchtbewegungen seit dem Arabischen Frühling im Jahr 2011, kennzeichnete die unterschiedlichen Fluchtmotive und charakterisierte typenbildende Migrationsgruppen. Als langjähriger Militärattaché der BRD in der Türkei sowie Flüchtlingshilfekoordinator während der Bosnienkrise griff Herr Quaden einige Beispiele aus seiner aktiven Dienstzeit bei der Bundewehr zurück und vermittelte den Anwesenden einen Eindruck der komplexen Thematik. Die aktuelle Situation im syrischen Bürgerkrieg bildete einen Schwerpunkt in den Ausführungen. Kriegsflüchtlinge würden danach nicht die Flucht nach Westeuropa antreten, um schnellstmöglich in demokratische Gesellschaften integriert zu werden, sondern zunächst in einer sicheren Umgebung überleben und nach einer Übergangszeit wieder in ihre Herkunftsländer zurückkehren zu können. Die Lage in den nordafrikanischen Staaten sowie im Nahen Osten sei vor dem Arabischen Frühling, unabhängig von den dort existierenden autokratisch-diktatorischen Regierungsformen, relativ stabil gewesen. Der einsetzende Arabische Frühling habe jedoch als Wiederstands- und Reformbewegung im Ergebnis „nur“ Tunesien als einen relativ demokratisch verfassten Staat hervorgebracht. Die übrigen Staaten hätten eine beispiellose Destabilisierung in der Nahostregion erfahren, die ebenfalls neben den Folgen der Irakintervention durch die USA zum Erstarken des sog. „Islamischen Staates“ geführt haben. Zur aktuellen Diskussion in der deutschen Asyl- und Flüchtlingspolitik sprach sich Herr Quaden für definierte Kontingente, denen sich Aufnahmestaaten in vorherigen Migrationskrisen bedient hätten, anstatt einer „rechtswidrigen“ Obergrenze aus. Die verfassungsrechtliche Pflicht zur Flüchtlingsaufnahme schließe pauschale Grenzwerte aus.

In der anschließenden Diskussions- und Fragerunde, die vom Tagungsleiter moderiert wurde, beteiligten sich die anwesenden Zuhörer rege durch Wortmeldungen, in deren Verlauf auch teilweise kontroverse Diskussionen zustande kamen. Gestellte Fragen beleuchteten nochmals die Frage des Familiennachzugs bei syrischen Flüchtlingen nah Deutschland, die Interventionspolitik der USA in Afghanistan und im Irak sowie die Ursprünge der dschihadistisch-islamistischen Terrororganisation des IS. Ebenso wurden Mängel im Zusammenhang mit der Registrierung von Asylsuchenden bis zu deren teilweiser Weigerung eine erkennungsdienstliche Erfassung durch Fingerabdruckabnahme zu tolerieren, thematisiert.

Eine wesentliche Erkenntnis des Abends war, zwischen den unterschiedlichen Motiven von Migrations- und Wanderungsbewegungen sowie Flucht im Speziellen zu differenzieren. Am Ende sprachen die Zuhörer dem Referenten und der Konrad-Adenauer-Stiftung ihren Dank für das Zustandekommen der Veranstaltung aus. Die Veranstaltung endete mit einem kurzen Schlusswort der Sonneberger Landtagsabgeordneten Beate Meißner. Störungen innerhalb der Veranstaltung traten nicht auf.