活动情况介绍
Die regionale Wirtschaftskooperation mit seinen Nachbarstaaten möchte China strategisch vorantreiben. Allein der starke Zuwachs an bilateralen und regionalen Freihandelsabkommen in der Vergangenheit begünstige diese Entwicklung. Eine pan-asiatische Freihandelszone sei aus chinesischer Perspektive wünschenswert, so Dr. He. Die Bedeutung der Vereinten Nationen in Fragen der Global Political Governance sei nach Ansicht der Diskussionsteilnehmer für China von maßgeblichem strategischen Interesse, verfüge das Land mit seinem permanenten Sitz im UN-Sicherheitsrat doch über ein entscheidendes Instrument der Einflussnahme auf die internationale Politikgestaltung. China definiere sich in diesen Institutionen wie auch den informellen Organisationen der Global Governance trotz seines massiven wirtschaftlichen Wachstums als Entwicklungsland. Dies eröffne dem Land Kooperationsmöglichkeiten mit vielen Staaten Afrikas und die Unterstützung durch zahlreiche Entwicklungsländer. An einem Beitritt zur Gruppe der G8 habe das Land vor diesem Hintergrund kein Interesse. China engagiere sich dagegen stark in der Gruppe der zwanzig wichtigsten Industrie- und Schwellenländer (G-20), die das Land nach Einschätzung von Dr. He Fan als geeignetes Forum ansehe, um einen Konsens zwischen den verschiedenen Ländergruppierungen zu Fragen des internationalen Finanzsystems zu finden. Allerdings erschwere die Größe der Gruppierung die Entscheidungsfindung und eine Ausdehnung der Kooperation der G-20 zu anderen Themenbereichen erscheine schwierig.
Nicht zuletzt die relativ neue Gruppierung der Outreach-Staaten zeigt die wachsenden Verbindungen zwischen den aufstrebenden Schwellenländern, wenn es um Fragen der internationalen Politikgestaltung in verschiedenen Feldern geht. Die Interessen gerade zwischen diesen Staaten zu einer Vielzahl von Themen ist nach Einschätzung der chinesischen Experten jedoch so unterschiedlich gelagert, dass eine enge Kooperation mittelfristig unwahrscheinlich sei. Dennoch konnten in der Runde einige grundlegende gemeinsame Interessen definiert werden: Die Reform der bestehenden Institutionen der Global Economic Governance im Hinblick auf die Mitspracherechte der wirtschaftlich aufstrebenden Staaten. Darüber hinaus das Problem massiver Ungleichheit zwischen Arm und Reich innerhalb der Staaten, das alle Schwellenländer teilen. Gemeinsam ist ihnen auch die Hoffnung auf stärkere Unterstützung von Seiten der entwickelten Länder im Hinblick auf den Transfer von Technologien und anderen entwicklungsfördernden Maßnahmen jenseits finanzieller Unterstützung.
Im Gegensatz zur vorherrschenden Wahrnehmung in den westlichen Industrieländern verneinte Dr. He Fan die Existenz einer kohärenten Strategie Chinas zur Einflussnahme auf die internationalen Beziehungen und deren Institutionen. China sei in Fragen der Global Governance nicht sehr ambitioniert und wolle auch darüber hinaus keine „Großmachtpolitik“ verfolgen. Ein stärkeres Engagement in Internationalen Organisationen oder anderen Foren internationaler Koordination und Absprache würde eine notwendige Beschränkung der nationalen Souveränität sowie die Akzeptanz internationaler Kontrolle mit sich bringen. Auch daran habe China – ähnlich wie die übrigen Schwellenländer, die sich in ihrem weiteren Entwicklungsprozess durch eine solche internationale Bindung nicht beschränken lassen wollten – geringes Interesse.
Die chinesische Regierung deklariert seit einigen Jahren sowohl ihre Innen- als auch ihre Außenpolitik unter dem Leitbild der „Harmonischen Gesellschaft“. Die Diskussionsteilnehmer äußerten sich zu dem Konzept verhalten:Ihm fehle bisher jegliche konzeptionelle oder inhaltliche Untermauerung. Nachvollziehbar sei, dass sich das Land damit als Zivilmacht in den internationalen Beziehungen positionieren und in der Innenpolitik den graduellen Wandel in wirtschaftlicher und politischer Hinsicht unter Kontrolle halten wolle. Das Leitbild der „Harmonischen Gesellschaft“ ziele auf Ordnung und Stabilität ab, bedürfe jedoch dringend weiterer inhalticher Ausgestaltung, um damit eine kohärente Politik nach außen und innen verbinden zu können.
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