Wider den Defätismus!

Es gibt originellere Einstiege in einen Beitrag zur Krise der liberalen Weltordnung als ein Zitat jenes Autors, von dem spöttische Zungen behaupten, er sei „der meistzitierte, aber am wenigsten gelesene amerikanische Intellektuelle der Gegenwart“. Die Rede ist von Francis Fukuyama und seiner berühmt gewordenen Prophezeiung vom „Ende der Geschichte“. Bereits 1989 schreibt Fukuyama: „What we may be witnessing is not just the end of the Cold War, or the passing of a particular period of postwar history, but the end of history as such: that is, the end point of mankind’s ideological evolution and the universalization of Western liberal democracy as the final form of human government.“

Größer als in diesen Zeilen könnte der Optimismus in Bezug auf die Zukunftsaussichten der liberalen Weltordnung kaum ausfallen und es gehört nicht viel dazu, deutlich zu machen, dass von diesem Optimismus nicht viel übrig geblieben ist. Ein rascher Blick auf die Titel einiger alle im letzten Jahr erschienener Bücher reicht vollkommen aus: „Suicide of the West“, „How Democracies Die“, „Democracy and Its Crisis“, „The Road to Unfreedom“, „Why Liberalism Failed“, „The Retreat of Western Liberalism“. Die Liste ließe sich noch lange fortsetzen und zeigt, wie drastisch sich die Stimmungslage gewandelt hat: von fast grenzenloser Euphorie zu Weltuntergangsstimmung, vom Ende der Geschichte zum Ende der liberalen Weltordnung.

Nun sollte man sich generell und gerade bei so komplexen Themen nicht allein auf Stimmungenund erst recht nicht auf ein paar reißerische Buchtitel verlassen. Es lohnt sich deshalb, einen nüchternen Blick auf das zu werfen, was sich in den letzten 30 Jahren tatsächlich verändert hat.

Aspekt 1: Die Krise in Zahlen

Es ist bekanntlich alles andere als trivial, Demokratie oder Freiheit zu messen. Trotzdem gibt es eine ganze Reihe renommierter Institutionen, die genau das versuchen, allen voran Freedom House mit dem seit 1973 jährlich erscheinenden Freedom in the World Ranking. Schaut man sich dieses Ranking für das Jahr 2018 an, wird schnell klar, dass es um Freiheit und Demokratie auf der Welt so schlecht gar nicht bestellt ist. Immerhin gelten fast die Hälfte aller Länder als frei, knapp ein Drittel als teilweise frei und „nur“ ein Viertel als nicht frei (s. Abb. 1 und 2).

Abb. 1: Freiheit und Demokratie weltweit (2018)

Warum dann all das Wehklagen über den Niedergang der liberalen Weltordnung? Wie so häufig ist auch in der Statistik vieles eine Frage der Perspektive bzw. im konkreten Fall der Datenauswahl. Schaut man sich die weltweite Freiheitsverteilung nicht aufgeschlüsselt nach Ländern, sondern nach Bevölkerungszahl an, fällt die Bilanz schon etwas weniger positiv aus: mehr als ein Drittel der Weltbevölkerung lebt demnach in nicht-freien Verhältnissen, nur etwa genauso viele Menschen in Freiheit (s. Abb. 2).

Abb. 2: Freiheit und Demokratie weltweit 2018 (in Prozent)

Noch etwas düsterer wird das Bild, wenn man sich nur die Entwicklung der vergangenen zwölf Jahre ansieht. Dann wird deutlich, dass wir es gegenwärtig mit einem Negativtrend zu tun haben, der durchaus Anlass zur Sorge bietet, insbesondere wenn man berücksichtigt, dass inzwischen auch Europa und die USA zu diesem Trend beitragen (s. Abb. 3).

Abb. 3: Zwölf Jahre des Rückgangs

Abb. 4: Freiheit und Demokratie auf dem Rückzug?

Aspekt 2: Von neuen und weniger neuen Bedrohungen

Nicht nur für Fukuyama, sondern für fast jeden, der sich im ausgehenden zwanzigsten Jahrhundert mit internationaler Politik befasste, war das Ende des Ost-West-Konfliktes der Bezugspunkt allen Nachdenkens über die Ordnung der Welt. Das änderte sich erst mit der zweiten großen Zäsur der letzten Jahrzehnte, dem 11. September.

Dabei ist es natürlich keineswegs so, dass der globale Terrorismus erst mit 9/11 gewissermaßen über Nacht in die Welt kam, auch wenn sich dieser Eindruck im öffentlichen Bewusstsein aus nachvollziehbaren Gründen etabliert hat. Seit dem 11. September rangiert der globale, fast ausschließlich islamistische Terrorismus jedenfalls ganz oben auf der Liste jener Dinge, von denen man sich im Westen bedroht fühlt– und dieses Bedrohungsgefühl scheint zumindest insofern nicht ganz unberechtigt, als es dem islamistischen Terrorismus ja in der Tat darum geht, den Westen als solchen bzw. das wofür er steht anzugreifen und wenn möglich zu vernichten.

Allerdings gilt auch: Nur weil er diesen Anspruch erhebt und von vielen als große Bedrohung wahrgenommen wird, ist der globale, Terrorismus noch lange keine existenzielle Bedrohung für die liberale Weltordnung. Dem subjektiven Gefühl, dass sich Terroranschläge im Westen häufen, steht vielmehr der nüchterne Befund gegenüber, dass beispielsweise in den 70er und 80er Jahren des zwanzigsten Jahrhunderts um ein Vielfaches mehr Menschen in Westeuropa bei Terroranschlägen ums Leben gekommen sind als seit dem 11. September. Ohne damit irgendetwas bagatellisieren zu wollen, lässt sich deshalb sehr wohl sagen, dass das Bedrohungsgefühl in Sachen Terrorismus erheblich größer ist als die tatsächliche Bedrohung.

Paradoxerweise lässt sich von einer zweiten Bedrohung, die hier nicht unerwähnt bleiben soll, genau das Gegenteil behaupten. Die Rede ist von Wladimir Putins Russland. Während aktuelle Umfragen zeigen, dass eine überwältigende Mehrheit der Deutschen (83 Prozent) Russland nach wie vor nicht als Bedrohung wahrnimmt, lässt sich mit guten Gründen argumentieren, dass die aggressiv-destruktive Außenpolitik Moskaus der liberalen Weltordnung deutlich größeren Schaden zufügt als Al Qaida und der so genannte Islamische Staat zusammen.

Damit soll keineswegs insinuiert werden, dass ein militärischer Angriff Russlands auf das -NATO-Gebiet in absehbarer Zeit wahrscheinlich ist. Es geht vielmehr darum, in Erinnerung zu rufen, dass Auseinandersetzungen um die globale Ordnung nicht nur mit Panzern und Kampfflugzeugen geführt werden, sondern auch mit „kleinen grünen Männchen“, mit Stellvertreterkriegen im Nahen und Mittleren Osten, mit destruktivem Agieren in internationalen Foren, mit Cyber-Attacken und Geheimdienstopera-tionen, mit Wahlbeeinflussung und all dem, was früher mal Propaganda hieß und sich heute vor allem in den Sozialen Medien abspielt.

Die alarmierende Erkenntnis dabei ist, dass unsere Gegner, allen voran Russland, inzwischen deutlich besser darin geworden sind, uns unterhalb der Schwelle kriegerischer Handlungen anzugreifen und dabei ganz gezielt unsere Schwächen ins Visier zu nehmen. Das heißt selbstverständlich nicht, dass wir uns diesen Angriffen wehrlos ergeben müssen, sehr wohl aber, dass wir die damit verbundene Bedrohung außerordentlich ernst nehmen sollten.

Aspekt 3: Die Dialektik der Globalisierung

Dass Globalisierung, also die zunehmende internationale Verflechtung zwischen Individuen, Unternehmen, Institutionen und Gesellschaften, eine grundsätzlich positive Entwicklung ist, steht auch heute noch außer Frage. Genauso steht außer Frage, dass das vor nunmehr rund 70 Jahren gestartete Projekt einer liberalen Weltordnung, basierend auf Werten und Prinzipien wie Freiheit, Demokratie, und Rechtsstaatlichkeit, eine einzigartige Erfolgsgeschichte ist, die dem Westen Jahrzehnte des Wohlstands und des Friedens beschert hat. Und auch jenseits des Westens ist die Lage oft deutlich besser, als uns immer neue Katastrophenmeldungen und der weit verbreitete Defätismus glauben machen.

Ein Perspektivwechsel, wie ihn zuletzt der schwedische Gesundheitsforscher Hans Rosling in seinem Buch „Factfulness“ vorgeführt hat, kann dabei helfen, die Dinge faktenbasiert und in einem größeren Kontext zu betrachten und so auch mit vermeintlichen Gewissheiten über den Zustand der Welt aufzuräumen: Allein in den letzten 20 Jahren hat sich der Anteil der in extremer Armut lebenden Weltbevölkerung mehr als halbiert. Die letzten Jahrzehnte waren die friedlichsten in der Menschheitsgeschichte. Und selbst in Ländern mit niedrigem Einkommen absolvieren inzwischen immerhin 60 Prozent aller Mädchen zumindest eine Grundschule.

Das heißt selbstverständlich noch nicht, dass alles in bester Ordnung wäre, und soll nicht in Abrede stellen, dass in letzter Zeit vor allem problematische Aspekte zunehmender Entgrenzung in den Vordergrund gerückt sind. Dazu gehört beispielsweise der Umstand, dass nicht alle Weltregionen und nicht alle Gesellschaftsschichten im selben Maße von den Errungenschaften der liberalen Weltordnung profitieren (Stichwort: „over-promising“ bzw. „under-delivering“). Die Unzufriedenheit dieser „Abgehängten“ wird jedenfalls zunehmend zum Problem für das Gesamtsystem und zwar sowohl von innen, was sich unter anderem am Erfolg links- und rechtspopulistischer Bewegungen und Kandidaten überall auf der Welt zeigt, aber auch von außen, etwa wenn das Wohlstandsgefälle– verstärkt durch die Folgen des Klimawandels– mit dazu beiträgt, dass der Migrationsdruck in bisher nicht gekanntem Ausmaß zunimmt.

Eine weitere Entwicklung, die sich ebenfalls mit dem Label „Dialektik der Globalisierung“ versehen lässt, ist der zunehmende Erfolg jener Staaten, die in den letzten Jahrzehnten in hohem Maße von der Globalisierung profitiert haben, ansonsten aber wenig bis gar nichts mit den Werten und Prinzipien der liberalen Weltordnung am Hut haben, allen voran natürlich China, aber in unterschiedlich starker Ausprägung auch Staaten wie Singapur, Malaysia, Katar und Kasachstan, um hier nur einige zu nennen.

Der Erfolg solcher Modelle, die häufig unter dem Begriff authoritarian capitalism zusammengefasst werden, stellt die im Westen lange Zeit vorherrschende Überzeugung infrage, dass gesellschaftliche und politische Freiheiten unabdingbare Voraussetzung für wirtschaftlichen Erfolg sind. Im Gegensatz dazu zeigen autoritär geführte Systeme wie das chinesische, dass sie den liberalen Demokratien des Westens sogar in mancherlei Hinsicht überlegen sind, etwa wenn es darum geht, die Digitalisierung ohne Wenn und Aber durchzusetzen oder Mammutprojekte wie die neue Seidenstraße in die Tat umzusetzen.

Schlussbemerkungen

Die vorangegangenen Ausführungen haben deutlich gemacht, dass die liberale Weltordnung in vielerlei Hinsicht in einer Krise steckt. Das zeigen die Zahlen, das zeigen eine Reihe ernstzunehmender Bedrohungen, das zeigen Herausforderungen im Innern genauso wie Herausforderungen von außen. Und trotzdem gilt: Die Krise der liberalen Weltordnung ist vor allem auch eine Selbstvertrauenskrise. Wenn die am Anfang dieses Beitrags zitierten Zeilen von Fukuyama eines deutlich machen, dann, dass der mit dem liberalen Weltordnungsprojekt lange Zeit eng verbundene Fortschrittsglaube – die Überzeugung, dass die Freiheit des Einzelnen, die Freiheit von Gesellschaften und die Freiheit im Austausch von Gesellschaften untereinander am Ende allen zu Gute kommen – in den letzten 30 Jahren einer maßlos übertriebenen Verzagtheit gewichen ist.

Zugegeben, der lange Zeit steil nach oben zeigende Positivtrend seit Anfang der 1990er hat sich in den letzten Jahren ein wenig abgeschwächt, der Westen sieht sich ernstzunehmenden Bedrohungen und großen Herausforderungen gegenüber, die liberale Weltordnung ist alles andere als perfekt und manch einer hat es mit der Euphorie nach dem Ende des Kalten Krieges sicherlich übertrieben.

Trotzdem ist es genauso übertrieben, bei der ersten größeren Krise, beim ersten kräftigeren Windstoß, gleich die sprichwörtlichen Zelte zusammenzufalten und das Ende der liberalen Weltordnung auszurufen.

Was also ist stattdessen zu tun? Dazu drei abschließende Punkte:

1. Wir sollten uns klarmachen, dass der „Kampf„ um die liberale Weltordnung gerade erst begonnen hat und dass wir viel zu verlieren und entsprechend viel zu verteidigen haben. Wenn heute in Umfragen insbesondere junge Leute im Westen sagen, dass es ihnen nicht essenziell wichtig ist, in einer Demokratie zu leben, dann ist das das eigentliche Problem. Wenn wir die Errungenschaften der letzten Jahrzehnte nicht mehr zu schätzen wissen oder anfangen, diese Dinge für selbstverständlich zu halten oder ihren Wert zu relativieren, dann ist das das eigentliche Problem.
   Natürlich gehört es zu freiheitlichen Gesellschaften, das eigene Handeln kritisch zu hinterfragen. Sinnvoll ist eine solche selbstkritische Haltung aber nur dann, wenn sie aus einer normativen Grundüberzeugung erwächst, die selbst nicht zur Disposition steht.
   
2. Wir sollten aufhören, immer nur auf das Hier und Jetzt oder die letzten Jahre zu schauen und anfangen, in größeren Zeiträumen zu denken. Wer sich jemals ein wenig intensiver mit China beschäftigt hat, wird wissen, in welchen Zeitdimensionen die Chinesen denken. Da spielt es nicht die entscheidende Rolle, was in zwei, drei oder zehn Jahren ist. Entscheidend ist, wie die Welt in fünfzig, hundert oder tausend Jahren aussieht.
   Ganz so lang müssen die Zeiträume, in denen wir strategisch denken, nicht notwendigerweise sein, aber wenn man sich immer nur an Legislaturperioden bzw. Jahres- oder Halbjahresbilanzen orientiert, verstellt das oft den Blick auf längerfristige Entwicklungen.
   
3. Wir sollten uns weder von unseren eigenen Krisensymptomen noch vom Erfolg der anderen ins Bockshorn jagen lassen. Die Geschichte der Europäischen Union ist, um hier nur ein Beispiel zu nennen, in vielerlei Hinsicht eine Geschichte bewältigter Krisen und auch wenn die Zeit des Kalten Krieges in der Rückschau so schön stabil und übersichtlich anmutet, stand der so genannte Westen hier mindestens so sehr unter Druck wie heute.
   Und was den Erfolg konkurrierender Systeme angeht: Niemand bezweifelt, dass auch autoritäre Systeme kurz- und mittelfristig wirtschaftlichen Erfolg haben können, aber ob diese Systeme in der Lage sind, auch langfristigen Wohlstand zu garantieren, einen Wohlstand, an dem möglichst alle Gesellschaftsschichten teilhaben, das wird sich erst noch zeigen müssen. Freiheit ist offenbar keine Voraussetzung für wirtschaftliche Entwicklung, aber unzählige Beispiele zeigen, dass mit wirtschaftlicher Entwicklung auch die Nachfrage nach Freiheit steigt.

In jedem Fall sind wir gut beraten, nicht in Defätismus zu verfallen, uns auf unsere eigenen Stärken zu besinnen und die Erfolgsgeschichte der letzten 70 Jahre fortzusetzen. Das Ende der Geschichte mag dabei noch weiter entfernt sein, als Fukuyama 1989 geglaubt hat. Deshalb gleich das Ende der liberalen Weltordnung auszurufen, wäre jedoch ebenso verfrüht.

Sebastian Enskat ist Chefredakteur der Auslandsinformationen (Ai) und Leiter des Teams Globale Ordnung der Konrad-Adenauer-Stiftung.

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