Auslandsinformationen 1/2011

Die Aufnahme von weiteren Staaten, insbesondere Nachfolgestaaten des früheren Jugoslawiens, in die Europäische Union ist ein Zukunftsprojekt, dem unsere Unterstützung gilt. Ebenso begleiten wir den Reformprozess in den neuen Mitgliedsstaaten Bulgarien und Rumänien, der nicht die gewünschten Fortschritte aufweist. Künftig müssen die Beitrittskriterien bereits vor dem Beitritt erfüllt sein. Von den Reformen in den einzelnen Staaten Südosteuropas, von ihrem Tempo und ihrer Wirksamkeit, werden die nächsten Erweiterungsschritte abhängen.

von Gerhard Wahlers

Zwei Jahrzehnte nach dem Zusammenbruch der kommunistischen bzw. sozialistischen Regime greift in den Transformationsländern Südosteuropas die Erkenntnis Raum, dass echte, nachhaltige Reformen des Staatswesens, vor allem im Justizbereich, noch nicht erreicht wurden. Auch der rechtsstaatliche Wandel in Bulgarien und Rumänien kann noch nicht als erfolgreich abgeschlossen angesehen werden.

von Stefanie Ricarda Roos

Die Erwartungen an die neue Regierung von Bosnien und Herzegowina sind klar: Nur wenn sie sich über die wichtigsten Reformen einig ist, kann der bestehende politische Stillstand überwunden werden. Einige politische Akteure könnten sich mit Blick auf die anstehenden Kommunalwahlen 2012 jedoch erneut nationalistischer Rhetorik bedienen und die Suche nach Kompromissen erschweren. Die internationale Gemeinschaft muss die politischen Kräfte des Landes stärker in die Pflicht nehmen.

von Sabina Wölkner, Ivana Marić

Das ungeklärte Verhältnis zwischen Serbien und dem Kosovo ist eines der wesentlichen Hemmnisse für die EU-Integration der beiden Länder. Ein Gutachten des Internationalen Gerichtshofs zur kosovarischen Unabhängigkeitserklärung vom Juli 2010 brachte sowohl Bewegung in die innenpolitische Diskussion Serbiens als auch ein erneutes Engagement der internationalen Gemeinschaft mit sich.

von Henri Bohnet, Johannes Gold

Die Frage der Vergangenheitsbewältigung wird auf dem Balkan auch zwanzig Jahre nach dem Fall der Mauer in den wenigsten ehemals autoritären Ländern öffentlich diskutiert. Ein effektiver Aufarbeitungsprozess ist notwendig für eine voranschreitende Demokratisierung der Länder. Auch Mazedonien steht vor der Herausforderung, den jugoslawischen Abschnitt seiner Vergangenheit möglichst fair und transparent zu untersuchen. Die Öffentlichkeit, besonders die Familien der Opfer, haben große Erwartungen an den Prozess.

von Henri Bohnet, Daniela Bojadzieva

Es war in mehrfacher Hinsicht eine Richtungswahl, zu der rund 1,5 Millionen Staatsbürger Lettlands am 2.Oktober 2010 aufgerufen waren. Zum einen suchte die amtierende Regierungskoalition um Ministerpräsident Dombrovskis die Zustimmung zu ihrer krisenbedingten Sparpolitik, zum anderen sollten die Wähler darüber abstimmen, ob die Geschäftsinteressen lettischer „Oligarchen“ weiterhin hohen Einfluss auf die Politik ihres Landes haben sollen. Außerdem hat die russischstämmige Minderheit Lettlands in den vorangegangenen Kommunalwahlen ihre Stellung ausgebaut.

von Andreas Michael Klein

Am 31. Oktober 2010 wurde die 62-jährige Dilma Rousseff im zweiten Wahlgang mit 56 Prozent der Stimmen als erste Frau in der Geschichte Brasiliens zur Präsidentin gewählt. Von vielen Beobachtern wird die neue Präsidentin und Wunschkandidatin Lulas als dessen Platzhalterin bis zu seiner möglichen Rückkehr in vier Jahren angesehen. Ausdrücklich war Rousseff dazu angetreten, Lulas politisches Erbe zu verwalten und für Kontinuität zu sorgen.

von Jasper Eitze

Am 31. Oktober 2010 fanden in Tansania die Präsidentschaftswahlen und die nationalen Parlamentswahlen statt. Der amtierende Staatspräsident Jakaya Kikwete wurde im Amt bestätigt. Die Partei des Präsidenten (Partei der Revolution), die seit der Staatsgründung 1964 ununterbrochen regiert hat, musste jedoch erstmals erkennbare Verluste hinnehmen. In der Oppositionspartei CHADEMA erwächst ihr ein ernstzunehmender Gegner.

von Stefan Reith