Plädoyer für einen prodemokratischen Konservatismus - Geschichtsbewusst
Im Juli werden die Republikaner in Milwaukee, Wisconsin, zur 42. Nationalversammlung ihrer Partei zusammentreten. Dort werden sie zum dritten Mal in Folge Donald Trump als Präsidentschaftskandidaten nominieren. In der 168-jährigen Geschichte der Republikanischen Partei wurde kein anderer Kandidat dreimal in Folge nominiert.
Dieses historische Novum hebt die Bedeutung Trumps für die Grand Old Party zum gegenwärtigen Zeitpunkt hervor. Es ist wohl keine Übertreibung zu sagen, dass sie im eigentlichen Sinne zur Trump-Partei geworden ist. Auch lässt es sich nicht leugnen, dass Trump eine transformative Wirkung auf die konservative Bewegung Amerikas hatte. Diese Bewegung spielte während der letzten sechs Jahrzehnte eine kritische Rolle bei der Entwicklung der Grand Old Party und der amerikanischen Politik insgesamt. Inzwischen orientieren sich sowohl der amerikanische Konservatismus als auch die Republikanische Partei in Anschauungen, Haltung und Gebaren an Trump.
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Wie ist es so weit gekommen?
Am Beginn des 20. Jahrhunderts standen amerikanische Konservative – wie ihre Pendants in Europa – für die Wahrung des Status quo. Im Gegensatz zu Europa jedoch, wo sich die Konservativen an den Institutionen von Monarchie, Aristokratie, etablierter Kirche und Ethnizität ausrichteten, vertraten amerikanische Konservative im ersten Drittel des 20. Jahrhunderts das freie Unternehmertum, Zurückhaltung in der Außenpolitik, amerikanischen Patriotismus und eine überkonfessionelle (wenn auch protestantisch gefärbte) Zivilreligion.
Als die 1929 einsetzende Weltwirtschaftskrise die bestehende Ordnung auf den Kopf stellte, schuf der Demokrat Franklin Delano Roosevelt eine neue bürokratische Regierungsstruktur, der die amerikanischen Konservativen jedoch weder Loyalität noch Sympathie entgegenbrachten. Die Verfechter eines strengen Konstitutionalismus und Nicht-Interventionismus in Wirtschaft und Außenpolitik wurden ihrer Macht und ihres Einflusses enthoben. Noch weiter ins Abseits gerieten sie durch den Aufstieg des Faschismus, des Nationalsozialismus und des Kommunismus in Europa und des Militarismus und Imperialismus in Japan. Die Gegner des amerikanischen Eingreifens in den Zweiten Weltkrieg sahen sich überdies durch den Antisemitismus des Flugpioniers und Sprechers des America First Committee Charles Lindberghs sowie den japanischen Überraschungsangriff auf Pearl Harbor diskreditiert. Am Ende des Zweiten Weltkriegs war der Konservatismus nicht nur in intellektuellen und kulturellen Kreisen, sondern auch in der Republikanischen Partei und darüber hinaus im ganzen Land eine Minderheitstendenz.
Antikommunismus als weltanschauliches Bindeglied
Die Bedrohung durch die kommunistische Ideologie und die Sowjetmacht sowie die Möglichkeit eines nuklearen Krieges jedoch ließen den amerikanischen Konservatismus wieder aufleben. Der konservative Journalist William F. Buckley Jr. bezeichnete den Antikommunismus als die „verbindende Abneigung” der Bewegung. Aus dieser Abneigung entstanden konservative Forderungen nach einer politisch-ideologischen Kriegsführung gegen Moskau, nach dem Zurückdrängen sowjetischer Vorherrschaft, dem Aufbau konventioneller und nuklearer Streitkräfte, der Unterstützung antikommunistischer, autoritärer Regierungen, dem Ende von Entspannung und Koexistenz und der Rückbesinnung auf Nationalstolz und politische Willensstärke.
Amerikanische Konservative verschiedener Ausprägungen hatten jeweils ihre eigenen Gründe, dem Kommunismus den Kampf anzusagen und mit anderen zusammenzuarbeiten, um seine Ausbreitung zu verhindern. Wirtschaftskonservative und Liberale wussten, dass Kommunismus nicht funktionierte und dass kommunistische Gesellschaften die wirtschaftliche Freiheit vernichteten. Traditionalisten und religiöse Konservative sahen den Kommunismus als eine atheistische Häresie, die das Erbe westlicher Zivilisation zerstörte und die Zukunft des Christentums gefährdete. Frühere Kommunisten hatten den Kommunismus als eine totalitäre Ideologie erlebt, die sich so lange ausbreitete, bis die Revolution entweder vollendet oder besiegt war.
Den Nachkriegskonservativen gelang es, sich ihren Platz in der Republikanischen Partei zurückzuerobern. Als der konservative Senator Barry Goldwater von den Republikanern 1963 zum Präsidentschaftskandidaten nominiert wurde, errang der demokratische Amtsinhaber Lyndon B. Johnson einen Erdrutschsieg. Aber Goldwater ließ die Grand Old Party als konservative Marke wieder auferstehen. Seine Nominierung garantierte den Konservativen einen festen Platz in der Organisationsstruktur der Republikaner. Zwar gehörten nicht alle nachfolgenden republikanischen Präsidentschaftskandidaten der konservativen Bewegung an (bei weitem nicht), aber jeder Kandidat hatte Konservative in seinem Team. Die Grand Old Party wurde zum Instrument, durch das die konservative Bewegung die Außen-, Wirtschafts-, Sozial- und Rechtspolitik der Nation neu ausrichtete. Unter diesen Bereichen kam der Außenpolitik die bei weitem größte Bedeutung zu.
Folgen des Vietnam-Krieges
Der Antikommunismus trug in den 1960er und 1970er Jahren zur Entwicklung des Konservatismus bei. Die Niederlage der USA in Vietnam schwächte das Vertrauen in liberale Überzeugungen im Kalten Krieg. Sie spaltete die von Franklin Delano Roosevelt geprägte Demokratische Partei in mehrere Teile: in die liberalen Demokraten im Norden, die konservativen Demokraten im Süden und die ethnischen Wählergruppen der Arbeiterklasse im ganzen Land. Viele Linke wurden Anti-Anti-Kommunisten, und für kurze Zeit übernahmen sie - mit George McGoverns Sieg 1972 in den Präsidentschafts-Vorwahlen – das Zepter in der Partei. Andere, antikommunistische Linke brachen mit der Linken oder mit der Demokratischen Partei und wurden Neokonservative. Der bekannteste Vertreter dieser Gruppe war der republikanische Gouverneur Kaliforniens, Ronald Reagan, der – wie viele frühere Demokraten – seinen Glauben an eine hoffnungsvolle Zukunft nie aufgab.
Die „Schutzhelme” (hard hats) der Arbeiterklasse, die sich gegen den linken Defätismus gegenüber dem Ausland und Quoten sowie gegen die inflationäre Wirtschaft und die Tolerierung von Kriminalität im Inland auflehnten, ließen die potenzielle Zielgruppe für konservative Ideen anwachsen. Auch die religiösen Konservativen, die in den 1970er Jahren aus einem fünfzigjährigen Schlaf erwachten und unter der Schirmherrschaft der Moral Majority für Reagan als Präsidenten warben, machten die nationale Sicherheit, den Antikommunismus und die Unterstützung Israels (selbst eine Schachfigur des Kalten Krieges) zu ihren Prioritäten. Als Reagan 1981 Präsident wurde, verfolgte er eine komplexe Strategie gegen die Sowjets auf der Grundlage dessen, was er jahrzehntelang in konservativen Magazinen gelesen hatte. In der Zeit nach dem Vietnamkrieg lieferte der Konservatismus somit die intellektuelle und politische Grundlage für eine erneuerte Strategie des Containments und der Konfrontation und beschleunigte somit den Untergang der Sowjetunion.
Sieg der liberalen Weltordnung?
Am Ende des Jahres 1991 gab es die Sowjetunion nicht mehr. Das Ende des Kommunismus bedeutete aber auch das Ende der Einigkeit unter den Konservativen. Sie hatten nie eine Strategie für eine Welt nach dem Kalten Krieg entwickelt. Eine Zeitlang dominierten innerhalb der Grand Old Party der demokratische Triumphalismus des Intellektuellen Francis Fukuyama und das Konzept der universellen Hegemonie des Kolumnisten Charles Krauthammer. Während dieser kurzen Zeitspanne, die mit der Präsidentschaft des „Neuen Demokraten” Bill Clinton zusammenfiel, wurde die von konservativen Intellektuellen, die über ein dichtes Netzwerk von Magazinen und Institutionen verfügten, ausgearbeitete Agenda umgesetzt. Die Förderung politischer Freiheit in früher kommunistischen Ländern sowie die Unterstützung pro-amerikanischer autoritärer Regierungen nach dem Ende des Kommunismus gingen einher mit einer globalen Hinwendung zu freien Märkten. Steuer- und Armutsquoten sanken; die Gewerkschaften des privaten und öffentlichen Sektors verloren an Bedeutung. Konsumgüter wurden billiger, Stagflation war nicht länger ein Problem. Die Einwanderung nahm zu, und die Weltwirtschaft war dank der Arbeit konservativer und liberaler Wirtschaftswissenschaftler wie Friedrich Hayek, Milton Friedman, George Stigler, James Buchanan und Robert Mundell stärker integriert.
Die Kriminalitätsraten gingen deutlich zurück, wenn Städte die Strategien zur präventiven Bekämpfung von Kriminalität umsetzten, die der Politikwissenschaftler James Q. Wilson propagierte.1996 einigten sich der republikanisch dominierte Kongress und Präsident Clinton auf eine Reform des Sozialsystems, durch die Sozialleistungen zeitlich begrenzt und mit Beschäftigung verknüpft wurden. Das Gesetz über persönliche Chancen und Eigenverantwortung in der Beschäftigung (Personal Opportunity and Work Responsibility Act) war der härteste Schlag gegen den Wohlfahrtsstaat seit einem halben Jahrhundert. In der Zwischenzeit durchdrangen konservative Juristen die Justiz auf Bundesebene und die juristischen Fakultäten an den Universitäten. Der institutionelle Überbau, den Konservative über Jahrzehnte hinweg errichtet hatten – Stiftungen, Zeitschriften, Think Tanks, Berufsverbände und Aktivistengruppen – sorgte dafür, dass konservative Standpunkte Gehör fanden.
Krieg gegen den Terror
Nach den terroristischen Anschlägen des 11. September 2001 verfolgte der republikanische Präsident George W. Bush eine Außenpolitik, die neokonservative außenpolitische Denker wie William Kristol und Robert Kagan in Zeitschriften wie Foreign Affairs und Weekly Standard entwickelt hatten. Dieser Krieg gegen den Terror war für sie die Fortsetzung des Kalten Krieges: ein weiterer, langer Schattenkampf gegen einen totalitären Feind.
In diesem Fall aber stand den Vereinigten Staaten keine rivalisierende Macht gegenüber. Sie konnten früher und häufiger intervenieren, präventiv handeln und Regimewechsel im Fall von Staaten betreiben, die Terroristen Unterschlupf gewährten oder bei denen die Entwicklung von Massenvernichtungswaffen vermutet wurde. Bushs Wiederwahl im Jahr 2004 bestätigte, dass konservative Verfechter der nationalen Sicherheit und religiöse Konservative das Rückgrat der vom republikanischen Strategen Karl Rove so bezeichneten durable majority bildeten.
Diese „dauerhafte Mehrheit“ blieb bis 2006 bestehen. Tatsächlich war der Krieg gegen den Terror ein weit weniger mächtiges Framework als der gegen den Kommunismus. Zum einen war Terrorismus mehr eine Taktik als eine Ideologie oder ein Nationalstaat oder Imperium, weswegen die Kriegsziele, die Gegner und der angestrebte Endzustand eher nebulös blieben. Zum anderen war der Kampf um Demokratie im Nahen Osten nicht vergleichbar mit dem existentiellen Schutz der Nation vor sowjetischen Raketen, Panzern, U-Booten und Bombern. Reagans Nachfolger vergaßen häufig, dass er trotz seiner machtvollen Rhetorik, seiner hohen Militärausgaben und seiner harten Verhandlungspositionen nur zweimal amerikanische Streitkräfte in den Auslandseinsatz geschickt hatte: einmal im Libanon, wo der Einsatz als Tragödie und mit Rückzug endete, und einmal – mit mehr Erfolg – in Grenada. Stattdessen hatte er auf Unterstützung von Stellvertreterkräften und auf Strafmaßnahmen in Form von Raketenangriffen gesetzt – etwa, als der libysche Revolutionsführer Gaddafi oder der iranische Ayatollah Khomeini roten Linien überschritten hatten.
Angesichts der wachsenden Härte der amerikanischen Besetzung des Irak trat der Unmut innerhalb der konservativen Bewegung Amerikas stärker zutage. Diese Abneigung gegen Bush und dessen Variante des Konservatismus sowie die Think Tanks, Zeitschriften und Politiker, die sich diese zu eigen gemacht hatten, brach sich Bahn in einer Basisopposition gegen Bushs Zuwanderungsgesetze.
Anti-Elitismus und Illiberalismus seit 2016
Während der 2007 beginnenden Großen Rezession und der globalen Finanzkrise im Jahr 2008 wurde der Dissens zunehmend größer; er äußerte sich zunächst in Form des Widerstands gegen die Rettung der Banken (bank bail-out) und der Tea-Party-Bewegung gegen die Regierung, wobei die feindselige Stimmung sich ebenso sehr gegen die „Establishment-Republikaner” wie gegen Barack Obama und die Demokraten richtete. Dieser Anti-Elitismus gewann in der Grand Old Party die Oberhand, als Donald Trump 2016 nominiert wurde und überraschenderweise die Wahl gewann. Trump stand für die Rückkehr zu den Überzeugungen und Praktiken des Republikanismus der 1920er und 1930er Jahre, gepaart mit dem religiösen Populismus eines William Jennings Bryan. Er fegte damit den Nachkriegs-Konservatismus Buckleys, Goldwaters und Reagans beiseite.
Was im 20. Jahrhundert als eine von Eliten getragene Verteidigung der klassischen, liberalen, in der Unabhängigkeitserklärung und der Verfassung der Vereinigten Staaten verankerten Prinzipien begonnen hatte, endete im ersten Viertel des 21. Jahrhunderts als wütende Gegenkraft gegen Eliten jeglicher Couleur. Zahlreiche Konservative machten sich einen Personenkult und illiberale Anschauungen zu eigen. Damit wuchs die Gefahr, dass die von zahlreichen Vertretern der Rechten zum Ausdruck gebrachte Entfremdung von und Feindseligkeit gegenüber der amerikanischen Kultur und Gesellschaft in eine allgemeine Opposition gegen die verfassungsmäßige Ordnung umschlagen würde.
Freiheit als Kernbegriff des Konservatismus
Ist es möglich, die internationalistische Mitte-Rechts-Tradition des amerikanischen Konservatismus und damit die Republikanische Partei wieder aufleben zu lassen? Eine der öffentlichen Unterstützung würdige, verantwortungsvolle Rechte sollte die Auswüchse des Trump’schen Populismus zugunsten eines prodemokratischen Konservatismus überwinden. Demokratie und Konservatismus sind nämlich im Verbund weder unvereinbar noch bedeutungslos.
Ein klares und prägnantes Bild des prodemokratischen Konservatismus entsteht, wenn man seinen großen Streiter für die Freiheit betrachtet: Ronald Reagan.
In seiner Rede vor dem britischen Parlament in Westminster am 8. Juni 1982 artikulierte Reagan sein Programm. Er verlieh seiner Überzeugung Ausdruck, dass „Freiheit nicht das Privileg einiger Glücklicher ist, sondern das unveräußerliche und allgemeine Recht aller Menschen.” Weiterhin sagte er: „Meine Ziele lassen sich ganz einfach formulieren: Förderung der demokratischen Infrastruktur, eines Systems von freier Presse, Gewerkschaften, politischen Parteien und Universitäten, damit alle Menschen die Möglichkeit haben, ihren eigenen Weg zu wählen, ihre eigene Kultur zu entwickeln, ihre Differenzen mit friedlichen Mitteln zu schlichten.”
Der prodemokratische Konservatismus bedeutet also Wiederherstellung, Erhaltung, Ausbau und Wachstum unserer demokratischen Infrastruktur. Wo Institutionen bedeutungslos geworden sind, sollten sie wiederbelebt werden, oder neue Institutionen sollten an ihre Stelle treten. Wo Widerstände gegen Freiheit und Ideenvielfalt bestehen, sollten sie beseitigt werden. Wo die Freiheit angegriffen wird, sollte sie verteidigt werden. Wo das Böse in Erscheinung tritt, sollte man sich ihm entgegenstellen.
Prodemokratische Konservative wissen außerdem, dass Freiheit eine Infrastruktur benötigt. Der Glaube, die Familie und die kommunalen Einrichtungen der Zivilgesellschaft geben dem Leben des Einzelnen Sinn und Bedeutung und grenzen freiheitsorientiertes Handeln von Zügellosigkeit ab. Glaube, Familie und Gemeinschaft sind Quellen der Identität, die die Eigenverantwortung fördern. Der prodemokratische Konservative weiß, dass Freiheit und Identität keine Gegensätze sind, ebenso wenig wie Wahlmöglichkeit und Engagement; es sind einander ergänzende Teile eines ausgefüllten und glücklichen Lebens.
Reagan ist das Musterbeispiel eines demokratischen Konservativen, denn er integrierte traditionelle Werte in die Vision einer großen Zukunft. Er war ein Produkt der kleinstädtischen amerikanischen Mittelschicht und ihrer Hoffnung auch Wachstum. Der wahre Fortschritt war für ihn ein Ideal der rechten Mitte, nicht zur Linken. Er förderte Innovation und technologische Entwicklung. Er verurteilte Antisemitismus und Bigotterie, und er wollte mit Verschwörungstheorien nichts zu tun haben. Vor allem aber glaubte er an die von Gott gegebene Fähigkeit aller Männer und Frauen, ihr eigenes Schicksal zu gestalten.
Der prodemokratische Konservatismus macht nicht an Landesgrenzen Halt. Er will Amerikas Rolle als Garant der internationalen Sicherheit und die friedenserhaltende Bündnisstruktur bewahren. Er betrachtet den Handel als ein strategisches Asset zur Konsolidierung der Demokratie und Förderung des Wohlstands. Er ist der Überzeugung, dass Amerika globales Talent willkommen heißen und es den Arbeitgebern leichter machen sollte, qualifizierte und ungelernte Arbeitskräfte aus dem Ausland einzustellen.
Der prodemokratische Konservatismus neigt nicht zum Schwärmerischen. Er betrachtet die Realität mit offenen Augen. Trotz der zahlreichen Herausforderungen erkennt er darin den beharrlichen und mitreißenden menschlichen Willen, frei zu sein; genau dieses Streben nach Freiheit möchte er bewahren, denn es hat den amerikanischen Konservatismus einzigartig gemacht.
Ein Konservatismus jedoch, der den Schutz und die Entwicklung der menschlichen Freiheit nicht wertschätzt, steht nicht nur im Widerspruch zur politischen Tradition Amerikas; ein solcher Konservatismus verdient nicht die Unterstützung der öffentlichen Meinung.
Matthew Continetti ist Direktor für innenpolitische Studien am American Enterprise Institute in Washington, DC. Teile dieses Essays wurden aus seinem kürzlich erschienenen Buch, The Right: The Hundred Year War for American Conservatism (Basic Books, 2022) adaptiert.
