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Map of the Month

Resolution für umfassenden, gerechten und dauerhaften Frieden in der Ukraine, UN-Generalversammlung

von Dr. Olaf Wientzek, Sarah Ultes

Map of the Month 02/2023

Ein Jahr nach dem Einmarsch Russlands in die Ukraine forderte die UN-Generalversammlung in ihrer 11. Dringlichkeitssitzung zur Ukraine am 23. Februar Russland auf, "unverzüglich, vollständig und bedingungslos alle seine Streitkräfte aus dem Hoheitsgebiet der Ukraine innerhalb ihrer international anerkannten Grenzen abzuziehen, (...) die Feindseligkeiten einzustellen, einen vollständigen Austausch der Kriegsgefangenen, die Freilassung aller unrechtmäßig festgehaltenen Personen und die Rückkehr aller Internierten und zwangsverschleppten Zivilisten, einschließlich Kindern". Der Text wurde mit 141 Ja-, 7 Nein- Stimmen und 32 Enthaltungen angenommen. Zwei Änderungsanträge von Belarus konnten abgelehnt werden. Im Vergleich zum letzten Jahr wechselten Mali und Nicaragua von einer Enthaltung zu einer Nein-Stimme.

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Das Abstimmungsergebnis der UN-Generalversammlung zur "United for Peace"-Resolution vom 2. März 2022 findet sich zum Vergleich hier (Karte 4/4). 

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