Im Europa der Gegenwart sind die Nationalismen oft schwer zu greifen. Sie sind vielfältig und von großer politischer Bandbreite. Unsere Studie vergleicht diese politische Strömung in zehn europäischen Ländern. An welche Traditionen knüpft sie an? Wie instrumentalisiert sie Geschichte? Welche ethnischen, religiösen und sozialen Fragen werden tangiert? Wie werden euroskeptische Tendenzen verstärkt? Die intensive Auseinandersetzung mit solchen Fragen ist gerade auch für die demokratischen, pro-europäischen Kräfte dringend notwendig, denn: Nationalistischen, europafeindlichen Einstellungen und vor allem auch extremistischen Bestrebungen muss europaweit entschlossen entgegengetreten werden. Zugleich müssen die Ängste der Bürger vor Entgrenzung ernst genommen werden.
Von den Auslandsmitarbeiterinnen und Auslandsmitarbeitern der Konrad-Adenauer-Stiftung wurden nationalistische Parteien, Bewegungen und gesellschaftliche Akteure in Bulgarien, Finnland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Polen, Schweden, Serbien, Spanien und in Ungarn betrachtet – also auch in zwei Ländern, die nicht mehr oder noch nicht der EU angehören. Durch ihre Nähe zu den gesellschaftlichen und politischen Prozessen in den Gastländern – bei gleichzeitig kritischer Distanz – konnten sie die Hintergrundanalyse und Aktualität miteinander verbinden. Dabei wurde insbesondere nach den Entwicklungen der zurückliegenden fünf Jahre und den Perspektiven für die kommenden fünf Jahre gefragt. Neben vielen Gemeinsamkeiten im Auftreten nationalistischer Parteien werden auch unterschiedliche Voraussetzungen und Wirkungen in den jeweiligen Ländern deutlich. In einem abschließenden Kapitel werden zudem Politikempfehlungen formuliert, die von bildungspolitischen und erinnerungspolitischen Maßnahmen gegen nationalistische Geschichtsvergessenheit, bis hin zum europaweit koordinierten Kampf gegen den gewaltbereiten extremistischen Nationalismus reichen. Die Studie zeigt: Der politische Einfluss des Nationalismus in Europa ist nicht durch ein einzelnes Thema oder gar ein Ereignis ausgelöst worden. Akteure haben offene und latente nationalistische Gefühle genutzt, um politischen Einfluss zu gewinnen. Das gilt für die politischen Debatten in den Ländern, regionale wie nationale Wahlen und auch für die Wahlen zum Europäischen Parlament. Über nationale Wahlen konnten sie Einfluss auf nationale Regierungen bekommen, was sich über den Europäischen Rat auf die Handlungsfähigkeit Europas auswirkt. Auch Spaltungstendenzen in nationalistischen Parteien haben nicht zu deren grundsätzlicher Schwächung oder gar Verschwinden geführt.
Der Vorsitzende der Konrad-Adenauer-Stiftung, Prof. Dr. Norbert Lammert, erklärt dazu: „Die Studie arbeitet heraus, wie der Nationalismus nationale Reflexe überhöht und diese vor Regeln, Institutionen und das friedliche Zusammenleben stellt. Er ist daher nicht nur eine Bedrohung für das europäische Friedensprojekt, sondern für Demokratie und Freiheit in jedem europäischen Land. Regeln der Demokratie, die Repräsentation durch die Gewählten, der Rechtsstaat, die Kompromissfindung werden als Hindernis für die Durchsetzung der eigenen Weltsicht gesehen. Vielfalt der Meinungen, Kulturen und Vorstellungen wird vom Reichtum Europas zum Problem deklariert. Insbesondere die jüngere Generation muss dies als Herausforderung begreifen, um die friedliche, freiheitliche und wirtschaftliche, soziale Entwicklung Europas zu sichern.“
Lesen Sie unsere gesamte Studie hier als PDF. Die Studie erscheint bald auch auf Englisch.
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